Bislang waren sie eine Bürde für die Kurden in Nordostsyrien: zehntausende Kämpfer und deren Angehörige von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). Sie müssen seit dem Sieg der westlich-kurdischen Koalition über das IS-“Kalifat” vor fünf Jahren in riesigen Lagern und Gefängnissen bewacht werden. Appelle, dass ausländische Staaten ihre radikalen Bürger zurückholen sollten, blieben meist ungehört. Seit dem plötzlichen […]
Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung gegenüber der Türkei stößt zunehmend auf Kritik. Vor der Türkei-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock am heutigen Freitag sagte die Außenministerin der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (NOS), Elham Ahmed, zu Table.Briefings: “Wir fordern, dass Deutschland seine Waffenexporte in die Türkei stoppt.” Auch die außenpolitische Sprecherin der BSW-Bundestagsgruppe, Sevim Dağdelen, warnte davor, […]
Bei einem Besuch in Ankara hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine weitere Annäherung an die Türkei sowie die Zahlung von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge angekündigt. Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden, erklärte sie nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die EU-Hilfe werde zur “Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich […]
Äthiopien und Somalia haben ihren seit Monaten schwelenden Konflikt über einen Zugang Äthiopiens zum Roten Meer mit einem gemeinsamen Abkommen unter Vermittlung der Türkei offenbar beigelegt. Das verkündete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch in Ankara. Erdoğan hatte zwischen den Konfliktparteien vermittelt und den somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud sowie Äthiopiens Ministerpräsidenten Ahmed […]
Herr Perthes, wie erklären Sie sich, dass der Machtwechsel in Syrien nach Jahren des Krieges und Hunderttausenden Toten am Ende weitgehend friedlich verlaufen ist?Dafür gibt es unterschiedliche Gründe, auch wenn wir nicht vergessen dürfen, dass weiterhin furchtbar viel schiefgehen kann. Aber der Umstand, dass die Armee nicht gekämpft hat, ist dafür sicherlich ebenso entscheidend wie […]
Es war eine außenpolitische Kehrtwende, als im Oktober bekannt wurde, dass die Bundesrepublik wieder Waffen an die Türkei liefern wird. Seit dem Putschversuch 2016 hatte Deutschland keine Rüstungsexporte mehr in großem Umfang erlaubt. Und spätestens seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien 2018 genehmigte Deutschland nur noch sehr wenige Rüstungsgüter, darunter keine Kriegswaffen, sondern hauptsächlich Lieferungen […]
Der Sturz des Regimes des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist weltweit begrüßt worden. “Die grausame Assad-Diktatur ist zusammengebrochen”, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Plattform X. “Dieser historische Wandel in der Region bietet Chancen, ist aber nicht ohne Risiken.” Europa sei bereit, die Wahrung der nationalen Einheit und den Wiederaufbau eines syrischen Staates […]
Mehr als 300 irakische Milizionäre sind am Montag in Syrien eingetroffen. Sie sollen die Armeeeinheiten Machthaber Baschar al-Assads militärisch unterstützen, nachdem die zweitgrößte syrische Stadt, Aleppo, Ende vergangener Woche überraschend in die Hände der Al-Qaida-Nachfolgemiliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) gefallen war. Der iranische Außenminister Abbas Araqchi sagte Assad nach einem Treffen am Wochenende in Damaskus […]
In seiner Rede vor den Staats- und Regierungschefs am zweiten Tag der COP29 kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Bewerbung seines Landes für die Ausrichtung des Gipfels nach Brasilien im Jahr 2026 an. Trotz eines offenen Briefes ehemaliger Staats- und Regierungschefs und Klimaexperten, die am 15. November eine Reform der COP forderten, einschließlich […]
Die Türkei hat am Wochenende in Dschibuti eine Ministerkonferenz mit afrikanischen Partnern ausgerichtet. Außenminister Hakan Fidan, der den Vorsitz des Gipfels innehatte, erklärte, Ankara sei entschlossen, die Beziehungen zu Afrika zu vertiefen.Dreizehn weitere afrikanische Länder nahmen neben Dschibuti an dem Gipfel teil: Angola, Ägypten, Äquatorialguinea, Ghana, Komoren, Republik Kongo, Libyen, Mauretanien, Nigeria, Südsudan, Sambia, Simbabwe […]