Seit der Vollinvasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 wiederholt sich immer wieder das gleiche Muster: Im Westen wird lange über bestimmte Hilfe gestritten, bis sie schließlich gewährt wird. Moskau hat genügend Zeit, sich darauf einzustellen und ist damit stets einen Schritt voraus. So nun auch beim Thema westliche Langstreckenwaffen gegen Ziele in Russland.Mindestens […]
Der EU-Außenrat hat am Montag über den Einsatz chinesischer Drohnen in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Chinas wachsende Unterstützung für Russland im Krieg in der Ukraine “wird und muss Konsequenzen haben”, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock bei dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.Die EU habe “schlüssige” Beweise dafür, dass bewaffnete Drohnen für Russland […]
Das Thema stand gar nicht auf der Tagesordnung. Statt über US-amerikanische ATACMS und nunmehr mögliche ukrainische Militärschläge tief im russischen Hinterland wollte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei seinem wohl letzten Außenministertreffen am Montag in Brüssel vor allem über diplomatische Sanktionen gegen Israel sprechen. Die EU müsse auf die Verstöße gegen die Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht […]
Die russische Regierung räumt erstmals ein, dass das in den russisch besetzten Gebieten der Ukraine geerntete Getreide in die eigene offizielle Statistik aufgenommen wird. Das russische Landwirtschaftsministerium prognostiziert eine Getreideernte von 130 Millionen Tonnen, das sind 18 Millionen Tonnen weniger als im vergangenen Jahr. Eine abschließende Bilanz soll bis zum Jahresende vorgelegt werden. Analysten schätzen, […]
Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]
Es gibt erste Gespräche zwischen dem russischen Machthaber Wladimir Putin und dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Doch Putin hat erst vor wenigen Tagen deutlich gemacht, dass er von seinen Kriegszielen nicht abrückt. Ein Grund für seine Selbstsicherheit ist auch ein Fehlen von Opposition in Russland. Der ehemalige politische Häftling Andrej Piwowarow will das nicht hinnehmen. Herr Piwowarow, […]
Acht Mitgliedstaaten drängen auf höhere Zölle auf Einfuhren aus Russland. Am Freitag sandten die Handels- und Außenminister von Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Irland einen Brief an den aktuellen Handelskommissar Valdis Dombrovskis und seinen deisgnierten Nachfolger Maroš Šefčovič. Darin drücken die Minister ihren “starken Willen” aus, dass die Kommission einen “umfassenden Vorschlag” […]
Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Die turbulente Lage in Berlin hielt den Bundeskanzler davon ab, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag in einem Fußballstadion am Rande der ungarischen Hauptstadt versammelt. Fast jeder hatte einen Kommentar zum […]
Nicht nur in Kriegszeiten haben Pazifisten und Pazifistinnen einen schweren Stand. Sie sehen sich Beleidigungen ausgesetzt, unabhängig davon, dass es ihnen bisweilen nur um Besonnenheit in politisch aufgeheiztem Umfeld geht, darum, zivile Alternativen zu militärischem Handeln aufzuzeigen. In dem schmalen Bändchen “Pazifismus – ein Irrweg?”, herausgegeben vom ehemaligen ARD-Nahostkorrespondent Jörg Armbruster, liefert der taz-Redakteur Pascal […]
Wann immer der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un seine Truppen inspiziert, ist General Kim Yong Bok nie weit entfernt. Auf Bildern der koreanischen Nachrichtenagentur KCNA sieht man ihn – wahlweise im khakifarbenen Dienstanzug oder grünen Flecktarn -, wie er aufmerksam den Notizblock zückt, um die Notizen des Parteivorsitzenden niederzuschreiben. Solch sorgfältig inszenierten Fotos lassen keinen Zweifel […]