Verteidigung

Die polnische Ratspräsidentschaft wird im kommenden Halbjahr auf einen deutlich stärkeren EU-Haushalt pochen, insbesondere um die Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Das kündigte Paweł Karbownik an, Unterstaatssekretär im polnischen Finanzministerium. Er fand am gestrigen Mittwoch klare Worte. Die EU müsse signifikant mehr ausgeben, um die Probleme im europäischen Energiemarkt sowie die Verteidigung Europas in den Griff zu […]

Erneut gibt es Vorwürfe wegen Korruption gegen einen chinesischen Minister – und erneut trifft es das Verteidigungsministerium: Gegen Dong Jun sind einem Bericht zufolge Korruptionsermittlungen eingeleitet worden. Das Verfahren sei Teil einer größeren Untersuchung zur Korruption innerhalb des chinesischen Militärs, berichtete die Financial Times. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking bezeichnete den Bericht als “Schatten-Jagen” […]

Vergangene Woche sind in Litauen erneut die Menschen auf die Straße gegangen. In Vilnius demonstrierten Tausende vor dem Parlament anlässlich der Ernennung des Sozialdemokraten Gintautas Paluckas zum Ministerpräsidenten. Der Protest entzündete sich weniger an Paluckas selbst, sondern an dessen Vorhaben, die nationalistische und populistische Partei Nemuno aušra (Morgenröte von Nemunas) in die Regierung zu holen. Deren […]

Die Verteidigungsminister der europäischen Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben – Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Polen und eine Unterstaatssekretärin aus Italien – haben sich gestern in Berlin getroffen, um ihr Vorgehen für die zweite Amtszeit US-Präsident Donald Trumps und gegenüber einem aggressiver werdenden Russland miteinander abzustimmen.Man wolle “die ukrainische Rüstungsindustrie weiter unterstützen und in ihrem Aufbau begleiten”, […]

Für Josep Borrell ist der Fall klar: Der EU-Außenbeauftragte begrüßt bei seinem letzten Verteidigungsrat am Dienstag die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern auch tiefer innerhalb Russlands zu erlauben. Konkret sollen auch Großbritannien und Frankreich bereit sein, die Beschränkungen für die Marschflugkörper Storm Shadow, beziehungsweise Scalp, […]

Das Thema stand gar nicht auf der Tagesordnung. Statt über US-amerikanische ATACMS und nunmehr mögliche ukrainische Militärschläge tief im russischen Hinterland wollte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei seinem wohl letzten Außenministertreffen am Montag in Brüssel vor allem über diplomatische Sanktionen gegen Israel sprechen. Die EU müsse auf die Verstöße gegen die Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht […]

Herr Dörre, Anfang November haben Sie ein Memorandum of Understanding mit dem größten Rüstungskonzern der Welt, Lockheed Martin, unterzeichnet. Braucht Hensoldt solche Kooperationen, um im globalen Wettbewerb zu bestehen? Es ist ein gesunder Mix, der die Kraft von Hensoldt ausmacht – den wir durch weitere Internationalisierung und Digitalisierung gerade ganz neu stärken. Die Entscheidung der Bundesregierung, […]

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will hoch hinaus. Jetzt hat er auch das Thema Weltraum für sich entdeckt. Weltraumsicherheit will er dabei großschreiben. “Wir sollten uns spätestens mit Beginn des Krieges in der Ukraine von dem Gedanken verabschieden, dass man das Thema Weltraum in einen zivilen und einen militärischen Teil aufteilen kann”, sagte der Kanzlerkandidat der […]

Vladimir Putin sei fest überzeugt, dass die Europäer schwach seien, sagte Finnlands ehemaliges Staatsoberhaupt Sauli Niinistö am Ende der Präsentation auf die Frage, wie der russische Präsident gestoppt werden könne: “Wir müssen ihm zeigen, dass wir stark sind.” Und zwar stark nicht nur gegenüber militärischer Bedrohung im Osten, sondern im Sinne auch von Resilienz mit […]

Bundeskanzler Olaf Scholz ist unter anderem mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Nils Hilmer, in Vertretung für den erkrankten Verteidigungsminister Boris Pistorius, am Donnerstag zu den 7. Regierungskonsultationen in Neu-Delhi eingetroffen. Neben wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen soll auch die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung gestärkt werden.Engere Zusammenarbeit im indo-pazifischen RaumErst am vorvergangenen Mittwoch hat […]