Verteidigung

Am heutigen Donnerstag kommen die Nato-Außenminister zu einer informellen Sitzung in Antalya zusammen. Die Verbündeten werden hier etwas mehr als einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag auch über Details zu der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben verhandeln.Die USA drängen weiter darauf, dass alle Nato-Staaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für “verteidigungsbezogene Ausgaben” aufwenden. Das hatte […]

Die letzten Monate fühlen sich wie ein Film in doppelter Geschwindigkeit an. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump haben die USA die Nato, die Unterstützung der Ukraine und das transatlantische Bündnis im Allgemeinen infrage gestellt. Die EU wird zunehmend als Gegner statt als Partner gesehen. In Deutschland wuchs über Nacht die Erkenntnis: Wir müssen jetzt […]

Zwölf EU-Staaten wollen der Kommission zufolge eine Sonderregelung bei den Defizitregeln der Staatengemeinschaft nutzen, um ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Weitere Anträge auf eine Inanspruchnahme der “nationalen Ausweichklausel” würden erwartet, erklärte Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis am Mittwoch. Die Kommission werde die Bitten prüfen und den Ländern helfen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und gleichzeitig eine solide Haushaltspolitik zu […]

Thomas Enders, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP), und Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), fordern eine europäische Verteidigungsinitiative. Es braucht “eine europäische Koalition der wirklich Verteidigungswilligen”, schreiben die beiden in einem Kommentar, der von The Economist und DGAP veröffentlicht wurde.Für “eine wirklich selbstbewusste Außen- und Sicherheitspolitik” fordern die beiden:Die beiden Autoren […]

Zu Beginn seines dreitägigen Besuchs in Bulgarien hat EU-Ratspräsident António Costa das Land als Standort für europäische Waffenproduktion ins Spiel gebracht. Nach seiner Unterredung mit Regierungschef Rossen Scheljaskow am Sonntag betonte António Costa, dass es “mehr Investitionen in die Verteidigung” brauche. Bulgarien verfügt dem EU-Ratspräsidenten zufolge über “hervorragende Voraussetzungen, um in diesem Prozess eine Schlüsselrolle […]

Mit mehr Moorlandschaften, ausgedehnten Wasserflächen und wiedervernässten Feuchtgebieten wollen Naturschutzexperten die Verteidigungsbereitschaft der Nato an ihrer Ostflanke stärken. Einen solchen Vorschlag haben jetzt unter anderem Experten aus dem Greifswald Moor Centrum (GMC) veröffentlicht.“Moore und Sümpfe sind in der militärischen Sprache nicht nur ‘Hemmnisse’, sondern sogar ‘Hindernisse’ für Fahrzeuge”. Das sagt Brigadegeneral a.D. Klaus Wittmann, Lehrbeauftragter […]

Herr Rasmussen, US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass sich die USA aus den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zurückziehen könnten, wenn es nicht schnell genug vorangeht. Wären die Europäer und die Ukraine ohne einen so unzuverlässigen Partner nicht sowieso besser dran?Es wäre für Europa immer die beste Option, die Vereinigten Staaten als starken Verbündeten […]

Mit mehr Moorlandschaften, ausgedehnten Wasserflächen und wiedervernässten Feuchtgebieten wollen Naturschutzexperten die Verteidigungsbereitschaft der Nato an ihrer Ostflanke stärken. Gleichzeitig könnten nach einem neuen Plan auf diese Weise Naturflächen wiederhergestellt, der Wasserhaushalt reguliert, Treibhausgase eingelagert und die Moorflächen landwirtschaftlich genutzt werden. Einen solchen Vorschlag haben nun unter anderem Experten aus dem Greifswald Moor Centrum (GMC) veröffentlicht.Der […]

Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, der in seiner Funktion die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas berät, fordert eine zügige Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Ziel müsse sein, dass Europa bis Ende des Jahrzehnts “weitgehend selbstverteidigungsfähig” werde, so der österreichische General. Mit dem Aufrüstungsprogramm “Rearm Europe”, mit dem die EU-Kommission bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren will, […]

Polen hat kategorisch ausgeschlossen, eigene Soldaten für eine eventuelle europäische Friedensmission in der Ukraine bereitzustellen. Warum?Als Frontstaat haben wir ganz andere Aufgaben zu erfüllen als unsere Verbündeten in Westen. Wir müssen die Ostflanke der Nato sichern und die gesamte Logistik bereitstellen, damit der Nachschub an Militärausrüstung und Munition überhaupt in der Ukraine ankommt. Allein 6.000 […]