Verteidigung

Die Nato interessiert sich zunehmend für Exportkontrolle in der Forschung und Wissenschaft. Die Sorge, geopolitischen Gegenspielern ungewollt Zugang zu Informationen über technologische Fortschritte zu gewähren, beschäftigt nicht nur Nationalstaaten, sondern auch das Verteidigungsbündnis.Als klassischer Gegenspieler der Nato zählt in erster Linie Russland zu jenen Ländern, denen sensible Daten und Kenntnisse nicht in den Schoß fallen […]

Für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg hat die Bundesrepublik Deutschland gesetzliche Vorkehrungen getroffen: Bundeswehr und Zivilschutz, aber auch die Wirtschaft und am Ende jeder einzelne Bürger sind von Regelungen betroffen, die in einem solchen Fall gelten. Und das nicht erst dann, wenn es zu einem heißen Krieg kommt: “Mit dem umfassenden Einsatz hybrider […]

Unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA im November muss sich Europa sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA aufstellen. Einer der Hauptunterschiede zwischen einer Harris- und einer Trump-Regierung läge nicht darin, ob die USA Verteidigungsressourcen aus Europa abziehen würden, sondern nur wie schnell und in welchem Umfang, argumentieren Evelyn Gaiser und Max Willem Fricke von […]

Die Europäische Kommission will den Haushalt der EU laut einem Medienbericht vollkommen neu aufstellen. Das gehe aus einer internen Präsentation hervor, wie die FAZ am Sonntag meldete. Die bisher größten Budgetposten, die Hilfen für die Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen, sollen demnach wegfallen. Sie machen je ein Drittel des Haushalts von zuletzt rund 140 […]

Der Europäische Fiskalausschuss (European Fiscal Board, EFB) zeigt sich in seinem neuen Jahresbericht besorgt über gestiegene Nettoausgaben, insbesondere Sozial-Ausgaben. Den Bericht hat das unabhängige Beratungsgremium der Kommission am Mittwoch vorgestellt. Der Europäische Fiskalausschuss fordert von der EU-Kommission eine konsequentere Anwendung der Fiskalregeln und regt an, dass die EU europäische öffentliche Güter wie transnationale Infrastrukturinvestitionen und […]

Es war eine aufsehenerregende Idee, die Shigeru Ishiba vergangene Woche lancierte, kurz bevor er zum Chef der Regierungspartei LDP gekürt wurde und am Dienstag sein Amt als neuer Premierminister Japans antrat: Ishiba forderte ein kollektives asiatisches Verteidigungsbündnis, eine Art asiatische Nato. “Was heute die Ukraine ist, könnte morgen Asien sein. Man muss nur Russland mit […]

Es klingt nach einer schwierigen Mission. Andrius Kubilius wird als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU gegen hohe Erwartungen ankämpfen müssen. Der Litauer wird mit beschränkten Kompetenzen auskommen und darauf achten müssen, dass er sich angesichts der Überschneidungen mit den Portfolios anderer Kommissare behaupten kann. Die knappen Mittel und der Streit um mehr Geld […]

Wie das japanische Verteidigungsministerium mitteilte, ist ein chinesischer Flugzeugträger am Mittwoch zum ersten Mal in Japans angrenzende Gewässer vorgedrungen. Laut Verteidigungsministerium sei der Flugzeugträger Liaoning, der von zwei Zerstörern begleitet wurde, zwischen den südlichen japanischen Inseln Yonaguni und Iriomote in ein Gebiet eingedrungen, das sich bis zu 24 Seemeilen vor der japanischen Küste befindet.Japans stellvertretender […]

Die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten seien angesichts des geopolitischen Umfelds nach wie vor ungenügend, Europas Verteidigungsindustrie tue sich zusätzlich schwer mit dem Zugang zu privaten Investitionen und der Fragmentierung des Marktes. Mario Draghi ist bei der Analyse des Status quo schonungslos, aber letztlich wenig überraschend. Doppelte Strukturen, die Fragmentierung oder die großen Defizite bei der Standardisierung […]

Ex-EZB-Chef Mario Draghi plädiert in seinem Bericht zur EU-Wirtschaftsfähigkeit unter anderem für eine weitere Integration und Konsolidierung der Verteidigungsindustrie über Ländergrenzen hinweg. Zudem mahnt er die EU, sich auf kritische und strategische Bereiche zu konzentrieren.Die Verteidigungsausgaben der EU-Staaten seien angesichts des geopolitischen Umfelds nach wie vor ungenügend, Europas Verteidigungsindustrie tue sich zusätzlich schwer mit dem […]