Ende Mai endet die fünfjährige Amtszeit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD). Bislang ist unklar, wer das Amt in Zukunft besetzen soll. Aus Kreisen der Union hört man, dass sie das Amt diesmal für sich beansprucht. Angeblich hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz schon für einen Namen entschieden: Henning Otte. Er kommt aus Niedersachsen, […]
Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte den Konsolidierungskurs in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortführen, der durch die Ausrufung der Zeitenwende im Februar vor drei Jahren eingeleitet wurde. Zu diesem Schluss kommen Sicherheits- und Verteidigungsexpertinnen und -experten, mit denen Table.Briefings nach der Bundestagswahl sprach.Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations […]
“Pragmatische Friedenspartei” – so könnte die Überschrift für eine sozialdemokratische Sicherheitspolitik in der nächsten Legislaturperiode lauten. Wie das geht, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem jüngsten Ukraine-Besuch deutlich gemacht: Einerseits Waffen liefern, andererseits verhindern, dass Deutschland – und die Nato – in eine direkte Auseinandersetzung mit Russland gezogen wird. Mit seiner Doppelstrategie glaubt der Spitzenkandidat, […]
Die Rücknahme der “ergänzenden Hinweise” zum Traditionserlasses macht vor allem eines deutlich: Der Bezug zur “Kriegstüchtigkeit” und die Rolle militärischer Vorbilder ist auf zum Teil heftige Kritik innerhalb und außerhalb der Bundeswehr gestoßen. So nahm der Ex-Wehrbeauftragte des Bundestages Reinhold Robbe (SPD) Anstoß an einer Liste von Offizieren, die sowohl in der Wehrmacht aktiv als […]
Annette Lehningk-Emden – Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)Annette Lehnigk-Emden muss die Zeitenwende in die Realität umsetzen. Sie leitet seit April 2023 das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz. Die 63-Jährige ist damit zuständig für die Beschaffung von Material, Ausrüstung und Munition für der Truppe. Verteidigungsminister Boris […]
VerwaltungAnnette Lehningk-Emden – Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)Annette Lehnigk-Emden muss die Zeitenwende in die Realität umsetzen. Sie leitet seit April 2023 das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz. Die 63-Jährige ist damit zuständig für die Beschaffung von Material, Ausrüstung und Munition für der Truppe. Verteidigungsminister Boris […]
Der umstrittene Mitflug des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz in einem Eurofighter der Luftwaffe hat der Öffentlichkeit eines vor Augen geführt – unabhängig davon, wie man diesen Mitflug politisch bewertet: Die Kosten der Bundeswehr sind schon im Grundbetrieb immens. 111.242,38 Euro fallen für eine Flugstunde dieses Hightech-Waffensystems an, ob nun ein Politiker mit an Bord ist oder […]
Mit einer Musterungspflicht und neuen Anreizen für einen freiwilligen Wehrdienst will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rund 10.000 junge Rekruten pro Jahrgang für die Truppe gewinnen. Von diesem Vorhaben erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Die Pläne hatte der SPD-Minister zuerst vergangene Woche in einem Koalitionsfrühstück erläutert, am Montag dann auch im SPD-Präsidium vorgestellt. Nachdem diese durch eine Indiskretion […]
Frauen stellen “DAS Potenzial für die Personalgewinnung dar”. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Verteidigungsministeriums, der Table.Briefings vorliegt. Darin wird angemahnt, dass “Chancengerechtigkeit und Geschlechtergleichstellung als strategische Daueraufgabe in allen Verantwortungsbereichen des Bundesministeriums der Verteidigung wahrzunehmen sind”.Der Anteil an Frauen in der Bundeswehr hat sich allerdings in den vergangenen Jahren nicht nennenswert erhöht. Momentan […]
Der Veteranentag, über den der Bundestag an diesem Donnerstag beraten wird, soll aus “bestehenden Haushaltsmitteln” finanziert werden. Für den Gedenktag, der erstmals am 15. Juni 2025 stattfinden soll, wird es allerdings keinen eigenen Etat geben. Die Ampel-Koalition hat sich mit der Union nach längeren Verhandlungen darauf geeinigt, die Mittel zwischen Bundesregierung und Bundestag aufzuteilen. “Uns […]