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Wirtschaftspolitik

Streit um Sachverständige: Siemens-Energy-Aufsichtsrat will an Grimm festhalten
Michael Bröcker Veröffentlicht: 22.02.2024

Streit um Sachverständige: Siemens-Energy-Aufsichtsrat will an Grimm festhalten

Trotz des öffentlichen Streits steht der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Siemens Energy AG, Joe Kaeser, hinter Veronika Grimm. “Wir halten an der Nominierung fest. Alles andere ist eine innere Angelegenheit des Sachverständigenrats”, sagte Kaeser zu Table.Media. Die Ratsvorsitzende Monika Schnitzer hatte Grimm zur Aufgabe eines der Mandate aufgefordert, da sie einen Interessenkonflikt vermutet. Grimm will keines der Mandate abgeben.  In […]

Wie unabhängig sind die Wirtschaftsweisen, Frau Schnitzer?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 22.02.2024

Wie unabhängig sind die Wirtschaftsweisen, Frau Schnitzer?

Tischgespräch: Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt Deutschland desaströse Wirtschaftsaussichten schonungslos schwarz auf weiß. Gast am Runden Tisch: Monika Schnitzer erklärt, warum sie und die anderen Mitglieder des Sachverständigenrates ihre Kollegin Veronika Grimm zum Rückzug auffordern. Nachtisch: Wie der WDR jetzt selbst Verantwortung bei seinen Gebühren übernimmt, aber leider nur wenn es um das Eintreiben geht. Ausgerechnet während […]

Streit bei Wirtschaftsweisen: Schnitzer will schnelle Compliance-Regeln
Malte Kreutzfeldt Michael Bröcker Veröffentlicht: 21.02.2024

Streit bei Wirtschaftsweisen: Schnitzer will schnelle Compliance-Regeln

Der Rat der Weisen war in der Vergangenheit immer auch ein Hort der Konflikte. Wer in dem wichtigsten Beratergremium der Regierung sitzen darf, ist immer auch eine hochpolitische Frage. Schon in den Koalitionsverhandlungen gelten die Posten als Verhandlungsmasse für die jeweiligen Parteien. Gerne versuchen die Parteien dann ihre “Lieblinge” aus der Wirtschaftswissenschaft unterzubringen. Das führte […]

Ökonomin Grimm soll Sachverständigenrat verlassen
Michael Bröcker Veröffentlicht: 21.02.2024

Ökonomin Grimm soll Sachverständigenrat verlassen

Im Sachverständigenrat der Bundesregierung ist ein Machtkampf entbrannt, der den politischen Streit in der Ampel zwischen marktwirtschaftlich orientierter Politik und einer eher staatszentrierten Denke anheizen dürfte. Nach Informationen aus Regierungskreisen legen die Vorsitzende des Rates, Monika Schnitzer, sowie die Mitglieder Achim Truger, Ulrike Malmendier und Martin Werding der Ökonomin Veronika Grimm den Rücktritt aus dem Gremium nahe. Hintergrund ist ein Aufsichtsratsmandat, das Grimm […]

Steigende Energiepreise erfordern expansive Fiskalpolitik
Experts Veröffentlicht: 21.02.2024

Steigende Energiepreise erfordern expansive Fiskalpolitik

Wie die Kriege in der Ukraine und in Gaza zeigen, sind Energiemärkte überaus anfällig gegenüber geopolitischen Entwicklungen. Gleichzeitig ist Energie die wichtigste Triebkraft des globalen geopolitischen Wettbewerbs – ein Aspekt, den Helen Thompson von der Universität Cambridge schon oft hervorgehoben hat. Die Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten und China bildet in dieser Hinsicht keine Ausnahme.In […]

Tinubu bleibt wenig Zeit, um der sozialen Unruhen Herr zu werden
Experts Veröffentlicht: 20.02.2024

Tinubu bleibt wenig Zeit, um der sozialen Unruhen Herr zu werden

Es ist fast ein Jahrhundert her, dass der Aba-Frauenkrieg von 1929 den Status quo in Nigeria bedrohte. Damals sind Marktfrauen in Aba gegen eine repressive Kolonialverwaltung aufgestanden, als diese plante, Marktfrauen strenge Sondersteuern aufzuerlegen. Man könnte meinen, dass am 10. Februar dieses Jahres die Zeit stehengeblieben ist, als die Marktfrauen in Lagos lautstark gegen die harte […]

Habeck nimmt CDU-Einladung zum Gespräch an
Michael Bröcker Veröffentlicht: 19.02.2024

Habeck nimmt CDU-Einladung zum Gespräch an

Nachdem es zuletzt Kritik der Wirtschaftspolitiker von CDU und CSU an seiner mangelnden Gesprächsbereitschaft gegeben hat, will Robert Habeck offenbar eine Einladung der zuständigen Arbeitsgruppe der Fraktion annehmen. Es wäre eine Premiere zweieinhalb Jahre nach Amtsantritt. Eine entsprechende Einladung für April sei im Ministerium inzwischen positiv aufgenommen worden, hieß es am Sonntag.  An der Linie […]

Exklusiv: Eckpunkte zur Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie
Helene Bubrowski Veröffentlicht: 15.02.2024

Exklusiv: Eckpunkte zur Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie

Die Bundesregierung will zum Schutz der deutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen die privaten und staatlichen Akteure aller Ebenen enger miteinander verzahnen. Zuständig für die ressortübergreifende Kooperation soll der für den Wirtschaftsschutz zuständige parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium sein. Dieser Plan ergibt sich aus einem Eckpunktepapier zur Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie, das Table.Media vorliegt. Es wurde im Haus von Bundesinnenministerin […]

Steffen Meyer – Wirtschaftspolitischer Berater des Kanzlers
Heads Veröffentlicht: 14.02.2024

Steffen Meyer – Wirtschaftspolitischer Berater des Kanzlers

Seit gut zwei Jahren leitet Steffen Meyer die Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Klimapolitik im Bundeskanzleramt und ist damit einer der wichtigsten Berater von Olaf Scholz. Angesichts immer engerer finanzieller Spielräume hilft er seitdem, die Leistungsfähigkeit der größten Volkswirtschaft in Europa zu erhalten.Für den Finanzökonomen ist die Haushaltslage auch ein Grund dafür, warum in Brüssel und […]

Koalitionsfraktionen planen neuen Anlauf für Investitionsprämie
Alex Veit Veröffentlicht: 14.02.2024

Koalitionsfraktionen planen neuen Anlauf für Investitionsprämie

Obwohl die Verhandlungen über die Klima-Investitionsprämie im Vermittlungsausschuss gescheitert sind, wollen die Ampelfraktionen einen neuen Anlauf für zielgerichtete Förderungen starten. “Wir werden weiterhin daran arbeiten, einen solchen ‘tax-credit’, ähnlich wie in den USA, auch in Deutschland einzuführen”, sagte Michael Schrodi (SPD). Ähnlich, wenn auch unterschiedlich überzeugt von dem Förderinstrument, äußerten sich Katharina Beck (Grüne) und […]