Die Arbeit für ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGO), wie Umweltbewegungen und Stiftungen, in China ist ohnehin hart. Seit Anfang 2017 gilt in der Volksrepublik ein strenges Gesetz, das die Möglichkeiten der NGOs stark beschränkt. Unter anderem unterstellt es die Arbeit sämtlicher ausländischer NGOs seitdem der Aufsicht des Ministeriums für Staatssicherheit, das für sein oft ruppiges und willkürliches […]
Immer wieder hat Chinas Führung ausländische Journalisten beschatten lassen. Zudem versuchen die Behörden, indirekt Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen, wenn etwa Mitarbeiter des chinesischen Außenministeriums bei der jährlichen Visa-Verlängerung die ausländischen Korrespondenten zu “Tee-Gesprächen” einluden und sie höflich aber bestimmt darauf hinwiesen, doch stärker über die positiven Entwicklungen im Land zu berichten, “damit man […]
Laut einem Bericht der Financial Times (FT) hat sich der staatliche chinesische Fernsehsender CGTN an die französische Medienaufsichtsbehörde gewandt, um eine Sendelizenz zu erhalten. Vor wenigen Wochen entzog die britische Aufsicht (Ofcom) CGTN die europäische Sendelizenz, nachdem man zu dem Schluss gekommen war, dass die KP Chinas den Sender redaktionell kontrolliert. Wie eine Recherche von […]
Die EU hat sich in der Medienschlacht zwischen Peking und London zu Wort gemeldet: In einer Mitteilung verurteilte der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) die Entscheidung Chinas, dem britischen Fernsehsender BBC World News die Sendelizenz zu entziehen. Das sei der jüngste Schritt Chinas, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen innerhalb seiner Grenzen einzuschränken, kritisierte der EEAS. “Die […]
Hongkong ist im Demokratie-Index 2020 der Economist Intelligence Unit (EIU) um einige Plätze abgestürzt. Die ehemalige britische Kronkolonie fiel in der aktualisierten Liste, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, von Platz 75 auf 87. Auch der Index-Status wurde geändert: Hongkong wurde bisher als “fehlerhafte Demokratie” eingestuft, jetzt wird die Stadt, die 1997 an die Volksrepublik China […]
Gemessen an den erreichten Punkten bleibt die Volksrepublik aber weiterhin unter dem globalen Durchschnitt. Im von TI erstellten Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2020 erreichte das Land Platz 78 von 179. Im Jahr 2019 lag China auf Rang 80, 2018 auf Rang 87. Seit Chinas Tiefpunkt im Ranking 2014 habe es zwar signifikante Verbesserungen gegeben, […]
Entzugserscheinungen habe er, sagt Björn Etgen. Wegen der Corona-Krise war der Rechtsanwalt seit über einem Jahr nicht mehr in China. “Da fehlt einem einfach Vieles.” Dabei hat er in seiner Arbeit fast täglich mit China zu tun: Etgen gilt als Pionier der Rechtsberatung deutscher Unternehmen in China und ist Experte in internationalem Handels- und Investitionsrecht.China […]