Die Regelungswut und das Misstrauen gegenüber der Bioenergie manifestiert sich nun auch im Entwurf der drei federführenden Ministerien (Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt) zur Biomassestrategie der Bundesregierung. Abgezeichnet hatte sich dies bereits im Oktober 2022, als die Eckpunkte für die Strategie von den drei Ministerien veröffentlicht wurden. Zum einen bestätigt der Entwurf, ein ständiges Mantra, dass […]
Anlässlich der mehrwöchigen Winter-Dauer-Starkregenfälle und der steigenden Fluten von Nebenflüssen in Niedersachsen, Bremen und Thüringen werden wiederholt Forderungen laut, dass mehr Geld für den Katastrophenschutz in Folge des Klimawandels und aktueller Dauerregenfälle mit großräumigen Überflutungen bereitzustellen sind. Es gilt jetzt umso mehr, die Rahmenbedingungen für den Katastrophenschutz in den Folgejahren erheblich zu verbessern, um das […]
Deutschland und Schweden haben fast gleichzeitig und aus den gleichen Gründen die Wehrpflicht ausgesetzt. Mit Ende des Kalten Krieges und dem neuen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze wechselte Schweden 2009 zu einer Berufsarmee mit ausschließlich angestellten Soldaten, die – im Gegensatz zu den Wehrpflichtigen – in Auslandseinsätze befohlen werden konnten. Zwischen 2010 und 2017 kamen deswegen nur […]
Es war eine Parlamentsdebatte wie aus dem Lehrbuch. Zwei Tage lang haben Schüler:innen miteinander um Argumente und politische Strategien gerungen. Die Simulation des Europäischen Parlaments (SIMEP), ein europapolitisches Planspiel, das wir als Junge Europäische Föderalist:innen (JEF) seit vielen Jahren organisieren, war auch 2023 ein Erfolg. Und doch, und das macht nachdenklich, haben wir mit der SIMEP […]
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Das am östlichen Rand des Sahels gelegene Land ist auf den ersten Blick stabiler als seine Nachbarländer und derzeit für den Westen strategisch fast noch wichtiger als Niger: Fast eine halbe Million Sudanesen haben im Osten Tschads Zuflucht gesucht. Sollte auch im Tschad Chaos ausbrechen, könnten die Flüchtlinge weiter Richtung Nordafrika ziehen. Dazu kommt, dass in […]
Die ersten fünfzehn Minuten nach der lang ersehnten ersten Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus 2021 werde ich nicht vergessen. Damals musste man, damit die unmittelbare Reaktion beobachtet werden konnte, noch diese Minuten in der Praxis unter Aufsicht warten. Ich war während dieser Zeit einfach nur außerordentlich glücklich darüber, nun besser gegen ein gefährliches Virus geschützt zu […]
Wenn die Linke wieder gewinnen will, muss sie sich auf sich selbst konzentrieren. Selbstbeschäftigung wird im politischen Geschäft schnell als etwas Negatives gesehen, als Schwäche. Dabei kann sie der Schlüssel zu einem Neuanfang werden, wenn sie konstruktiv und richtig gemacht wird.Zugegeben: Die Herausforderungen, denen sich die Linke stellen muss, reichen über den eigenen, unmittelbaren Handlungsbereich […]
Das Hundertmilliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Selbstverpflichtung der Bundesregierung auf das Zwei-Prozentziel der Nato sowie dessen Verschärfung auf dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli 2023, Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine und die Erhöhung der Militäretats in anderen europäischen Ländern – es ist ein goldenes Zeitalter für die Rüstungsindustrie angebrochen, wie sich unschwer auch an […]
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.