Die USA gehen weiter gegen chinesische Hochtechnologie-Konzerne vor. Die Regierung in Washington hat 36 chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt. Betroffen sind unter anderem die Speicherchip-Hersteller Yangtze Memory Technologies (YMTC) und Hefei Core Storage Electronic.YMTC wird dadurch untersagt, ohne eine besondere Lizenz technische Ausrüstung aus den USA zu kaufen. Hintergrund ist die Sorge, dass […]
Auf der Weltnaturkonferenz (CBD COP15) in Montreal hat die entscheidende Phase der Verhandlungen begonnen. In einer Videobotschaft begrüßte Chinas Staatschef Xi Jinping rund 130 Umweltministerinnen und Umweltminister, die an der Konferenz teilnehmen. Xi betonte die Bedeutung funktionierender Ökosysteme für den Wohlstand der Gesellschaft. Dabei seien Solidarität und internationale Zusammenarbeit der einzig wirksame Weg, um ein […]
Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge, waren die Omikron-Zahlen schon vor den Lockerungen nach oben geschnellt. “Die zunehmend intensive Ausbreitung passierte lange bevor die Maßnahmen geändert wurden”, sagte Mike Ryan, Nothilfe-Koordinator der WHO bei einer Pressekonferenz in Genf. Die Lockerung habe die aktuelle Corona-Welle demnach nicht ausgelöst. Viel mehr konnte die Null-Covid-Politik das Virus schon länger nicht […]
Der Hongkonger Verleger Jimmy Lai muss langfristig hinter Gittern bleiben. Am Samstag wurde der 75-Jährige in seiner Heimatstadt zu einer weiteren Haftstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, auf betrügerische Art gegen den Mietvertrag für die Büros seiner mittlerweile eingestellten Zeitung “Apple Daily” verstoßen zu haben.Lai gilt als Hongkongs prominentester Demokratieaktivist. Bereits seit […]
Bundestagsabgeordnete der FDP, CDU, SPD und der Grünen haben einen neuen Parlamentskreis gegründet, der sich explizit mit den Verhältnissen in und um Hongkong beschäftigt. “Damit wollen wir zeigen, dass unsere Solidarität mit den Menschen in Hongkong ungebrochen ist”, sagte FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt. “Es gibt so viele Hongkonger, die ihre freie Stadt nicht aufgeben wollen und […]
Das Europaparlament hat sich hinter die Weißblatt-Proteste in China gestellt und sich damit als erste Brüsseler Institution zu den Protesten in der Volksrepublik Ende November positioniert. Die Europa-Abgeordneten brachten ihre Unterstützung für die Demonstranten in einer am Donnerstag angenommenen Resolution zum Ausdruck. Besorgnis gebe es darüber, wie mit den Teilnehmern der Proteste nun verfahren werde. […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Beihilferegeln für erneuerbare Energien und klimafreundliche Technologien lockern. In einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs für den Gipfel am Donnerstag schrieb sie, dass die EU eine vorübergehende Vereinfachung der Regeln prüfen sollte, um auf die hohen Energiepreise und den US-Inflation Reduction Act (IRA) zu reagieren. Eine solche Lockerung der […]
Nach dem gewaltsamen Zwischenfall am chinesischen Konsulat in Manchester haben sechs chinesische Diplomaten Großbritannien verlassen, darunter der Generalkonsul. Die Regierung in Peking habe die Ausreise der Diplomaten veranlasst, teilte der britische Außenminister James Cleverly mit. Eigentlich hatte die Polizei in Manchester die Aufhebung der Immunität der Diplomaten erwirken wollen, um diese zu dem gewaltsamen Zwischenfall im Oktober befragen zu können […]