In Debrecen weht Chinas Batterie-Giganten Contemporary Amperex Technology (CATL) derzeit Gegenwind ins Gesicht. In der Stadt in Ungarns Osten haben Bürger gegen eine geplante Fabrik des Unternehmens demonstriert. Die Protestierenden sind besorgt über den Einfluss der Fabrik für Lithium-Ionen-Akkus auf die Umwelt und den Wasserverbrauch in der Region. Aber auch die mögliche Ansiedlung chinesischer Arbeiter […]
Die EU-Institutionen haben sich auf ein neues Instrument geeinigt, mit dem Europa künftig schlagkräftiger auf wirtschaftliche Erpressungsversuche aus Drittstaaten wie China reagieren kann. Die Vereinbarung zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und dem EU-Rat stand am frühen Dienstagmorgen. Das “anti-coercion instrument”, kurz ACI, soll der EU ermöglichen, Gegenmaßnahmen gegen ein Drittland zu ergreifen, falls dieses versucht, mithilfe wirtschaftlicher […]
Die EU-Institutionen haben sich auf ein neues Instrument geeinigt, mit dem Europa künftig schlagkräftiger auf wirtschaftliche Erpressungsversuche aus Drittstaaten wie China reagieren kann. EU-Parlament, EU-Kommission und der EU-Rat der Mitgliedsstaaten (der so genannte Trilog) handelten am frühen Dienstagmorgen eine politische Vereinbarung aus. Das “anti-coercion instrument”, kurz ACI, soll es der Europäischen Union ermöglichen, Gegenmaßnahmen gegen […]
Die erste Frühlingssonne glitzert auf der Seine – und am Ufer spielen sich Szenen ab, die seit Beginn der Pandemie in dieser Form nicht mehr zu sehen waren: Reisebusse stehen aneinandergereiht geparkt auf dem Quai. Vor der Anlegestelle für Sightseeing-Boote warten Gruppen chinesischer Touristen. Sie sind offenbar zurück: die Reisenden aus der Volksrepublik. Doch der […]
Xi Jinping wird am Montag in Moskau landen – dort trifft er den russischen Präsidenten. Xis Besuch wertet Wladimir Putin wieder etwas auf, nur Tage, nachdem er mit einem Haftbefehl aus Den Haag ein weiteres Signal der Ächtung der internationalen Gemeinschaft empfangen hat. Der dreitägige chinesisch-russische Gipfel wird im Ausland mit unglaublicher Spannung verfolgt. Der […]
mit einem Reigen an neuen Richtlinien und Verordnungen arbeitet Brüssel daran, die eigene Wirtschaft und den EU-Binnenmarkt gegen China zu stärken. Mit dem Gesetz gegen marktverzerrende Staatssubventionen will die EU verhindern, dass – unter anderem- chinesische Firmen keinen Vorteil mehr durch Finanzhilfe aus Peking bekommen können. An sich eine gute Idee, findet der Schweizer Wettbewerbsrechtler […]
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mehrere Klagen gegen Anti-Dumping-Zölle auf chinesisch subventionierte Glasfaser-Produkte aus Ägypten zurückgewiesen. Der EuGH hielt mit der Entscheidung von Mittwoch an den Ausgleichszöllen fest. Die Produkte aus Endlosglasfasern werden von China subventioniert, aber von ägyptischen Firmen in die EU eingeführt. Erstmals wurden damit einem Produkt aus einem anderen Drittland chinesische Subventionen zugerechnet, […]
um den außer Kontrolle geratenen Wohnungsmarkt wieder in den Griff zu bekommen, hatte Chinas Führung in den vergangenen Jahren hart durchgegriffen. Die Pleite des hoch verschuldeten Bauunternehmens Evergrande hat sie als mahnendes Beispiel für die Überschuldung einer gesamten Branche begriffen. Plötzlich erscheinen in Peking hohe Schulden aber gar nicht mehr so schlimm – und wenn […]
Italien war das einzige G7-Land, das sich offiziell Chinas Belt-and-Road-Initiative angeschlossen hat. Nun könnte Rom bald einen öffentlichen Rückzieher machen. Die Kooperationsvereinbarung, ein Memorandum of Understanding (MoU), läuft im März 2024 aus, also in gut einem Jahr. Die Regierung der rechtspopulistischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni muss sich also überlegen, ob sie die Vereinbarung leise weiterlaufen lässt […]
Die EU-Kommission hat die Nutzung der chinesischen Video-App Tiktok auf Diensthandys für EU-Beamte und -Abgeordnete vorerst untersagt. Die Mitarbeiter haben am Donnerstag entsprechende Anweisungen erhalten, bestätigte Kommissionssprecherin Sonya Gospodinova. Das Verbot sei vorübergehend. Unter welchen Bedingungen es aufgehoben werde, erklärte sie aber nicht. Unklar blieb zudem, ob neue Erkenntnisse über Datenschutz- und Cybersicherheits-Probleme bei Tiktok […]