es geht sicher vielen Menschen so wie Emmanuel Macron. “Wer hätte sich vor zehn Jahren vorstellen können, dass der Eigentümer eines der größten sozialen Netzwerke der Welt eine neue internationale reaktionäre Bewegung unterstützt und direkt in Wahlen eingreift, auch in Deutschland.” Das sagte Frankreichs Präsident am Montag in seiner Ansprache an die französischen Botschafterinnen und […]
Die Kommission hat zwei öffentliche Konsultationen im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) gestartet. Dabei geht es um die Maßnahmen, die Apple ergreifen soll, um die Interoperabilität seiner iPhones und iPads mit Drittanbieter-Geräten und -Apps zu gewährleisten. Die Konsultationen sind Teil von zwei im September eingeleiteten Präzisierungsverfahren. Hintergrund der Verfahren ist Artikel 6 Ziffer 7 […]
Europäische Unternehmen haben im Jahr 2023 deutlich mehr Geld in Forschung und Entwicklung (F&E) investiert. Die Ausgaben stiegen nominal um 9,8 Prozent, während sie in den USA nur um 5,9 Prozent und in China um 9,6 Prozent zulegten. Dies geht aus dem aktuellen Industrial R&D Investment Scoreboard hervor, das die Kommission jährlich veröffentlicht. Inflationsbereinigt sehen […]
Die Kommission verschärft ihr Vorgehen gegen Tiktok und leitet wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) ein förmliches Untersuchungsverfahren gegen die Plattform ein. Dabei geht es um die Verpflichtung von Tiktok, systemische Risiken im Zusammenhang mit der Integrität von Wahlen ordnungsgemäß zu bewerten und abzumildern.Konkreter Anlass für die Untersuchung waren die jüngsten Präsidentschaftswahlen […]
Zuletzt hatte der Binnenmarktausschuss mit Vertreterinnen von Tiktok über die Frage diskutiert, was das Unternehmen unternimmt, um die Manipulation von Wahlen zu verhindern und die Regeln des Digital Services Acts (DSA) einzuhalten. Am heutigen Dienstag will das Plenum auch zu diesem Thema mit der Kommission debattieren. Unter dem Tagesordnungspunkt Aussprachen steht: “Fehl- und Desinformation auf […]
Die Europäische Kommission hat den Auftrag für den Aufbau und Betrieb des Satelliteninternet-Systems Iris² an das Spacerise-Konsortium vergeben. Iris² ist das dritte große Weltraumprogramm der EU nach dem Navigationssystem Galileo und dem Erdbeobachtungsnetz Copernicus, das den Klimawandel überwacht. Die multi-orbitale Konstellation von 290 Satelliten soll sichere Kommunikation für Regierungen und Breitbandinternet für Unternehmen und Bürger in […]
Die Europäische Hochleistungsrechnen-Initiative EuroHPC JU hat sieben Standorte ausgewählt, an denen die von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigten AI Factorys eingerichtet werden sollen. Die Kommission betrachtet das als einen wichtigen Meilenstein beim Aufbau eines florierenden Ökosystems für das Training fortgeschrittener KI-Modelle und die Entwicklung von KI-Lösungen. Die AI Factorys sollen vor allem Start-ups sowie […]
Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie steht und fällt mit einer konsistenten und innovationsfreundlichen Digitalpolitik, heißt es im VDA-Positionspapier zur EU-Digitalpolitik. Der Verband fordert die Kommission auf, widersprüchliche Regelungen zu harmonisieren. Als Beispiele nennt er den Datenschutz (DSGVO), die Datensicherheit (NIS-2) und den Datenzugang (Data Act). Gleichzeitig mahnt der VDA die Schaffung einheitlicher Standards für Software […]
Dass ein EU-Kommissar im Dialog mit Elon Musk auf dessen Plattform X in aller Öffentlichkeit die Muskeln spielen lässt – so etwas wird es in der neuen Legislatur wohl nicht mehr geben. Nicht nur, weil es Thierry Breton den Posten gekostet hat. Seine Nachfolgerin Henna Virkkunen schlägt einen anderen Ton an. In der Sache aber, […]