Die erste Sondierungsrunde ist überstanden: Alle potenziellen Partnern haben bilateral miteinander gesprochen. Den Abschluss bildeten am Dienstagmittag drei der vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition: Die 15 Unterhändler von CDU und CSU trafen auf zehn Vertreter der Grünen. “Konstruktiv”, “sachlich” und mit der nötigen “Ernsthaftigkeit” seien die Gespräche verlaufen, so die Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock. Ihr CDU-Amtskollege […]
Die Qualifikationsrunde für die Berliner Sondierungen ist überstanden: Konstruktiv, konstruktiv und konstruktiv waren die jeweiligen Gesprächsrunden aus Sicht der Unterhändler; die Durchstecherei hingegen nervt, findet aber nur mit der Union statt. Die letzte Partie brachten Grüne, CDU und CSU am Dienstag hinter sich, ob Winfried Kretschmann der Union erklärt hat, dass der Automobilstandort wichtig sei, […]
Die erste Sondierungsrunde ist überstanden: Alle haben mit ihren potenziellen Partnern bilateral das Gespräch gesucht und gefunden. Den Abschluss bildeten am Dienstagmittag drei der vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition: die 15 Verhandlungsgesandten von CDU und CSU trafen auf die 10er-Gruppe der Grünen. “Konstruktiv”, “sachlich” und mit der nötigen “Ernsthaftigkeit” seien die Gespräche gewesen, so die […]
Der US-Technologiekonzern Facebook hat einer früheren Mitarbeiterin zufolge in mehreren Fällen sein Gewinnstreben über den Kampf gegen Hassrede und Falschinformationen gestellt. Deswegen hätten ihre Anwälte mindestens acht Beschwerden bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereicht, sagte die frühere Produktmanagerin des Falschinformationsteams von Facebook, Frances Haugen, dem Fernsehsender CBS. MEPs fordern Ermittlungen gegen FacebookDie beiden EU-Politikerinnen Christel Schaldemose […]
Facebook, Instagram, WhatsApp, Workplace – das Zuckerberg-Universum ist wegen technischer Probleme am gestrigen Montag aus dem Netz verschwunden. Was genau daran schuld war, stand beim Schreiben dieser Zeilen noch nicht fest. Fest stand nur, dass in der technischen Konfiguration des Domainnamensystems (DNS), einer Art Telefonbuch des Netzes, einiges nicht so war, wie es sein sollte. […]
Eine Woche nach der Bundestagswahl steht eines fest: Es wurde und wird auch weiter miteinander gesprochen. Die Sondierungsgruppen von SPD und FDP, CDU/CSU und FDP, SPD und Grünen trafen sich am Sonntagnachmittag und Sonntagabend in Berlin. Damit sind nach den ersten Sondierungsgesprächen zwischen den beiden Kanzlermacherparteien auch die beiden möglichen größeren Partner einbezogen. Nur eine […]
Vor den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Ampel-Dreierkoalition aus SPD, Grünen und FDP oder Jamaika-Viererkoalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen stehen nun weitere Details fest. Der erste Gesprächstermin zwischen Union und FDP ist von Samstag auf Sonntagabend (3.10., 18:30 Uhr) verschoben worden. Die geplanten Sondierungstermine im ÜberblickAm Freitag, 1.10., wollen FDP und Grüne ein zweites […]
Eine ungeschriebene Regel für Bundestagskandidaten lautet: Drei Versuche – dann ist Schluss. Doch wer mit 36 Jahren bereits zum vierten Mal als Direktkandidat aufgestellt ist, für den gilt diese Regel nicht. 2017 scheiterte Umweltaktivist Karl Bär äußerst knapp an einem Einzug über die Landesliste der Grünen in Bayern. Bär holte das zweitbeste Erststimmenergebnis für seine […]
Nachdem sich bereits am 28. September die Spitzen von Grünen und FDP überraschend getroffen hatten und offenkundig nicht im Streit auseinander gingen, stehen jetzt die weiteren Schritte fest:Am Freitag, 1.10., wollen Liberale und Grüne ein zweites Treffen stattfinden lassen.Am Samstag, 2.10., wollten sich FDP und CDU/CSU treffen, allerdings scheint es bei der Union Probleme zu […]
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie hat eine Untersuchung zu Mobilgeräten des chinesischen Elektronik-Herstellers Xiaomi eingeleitet. Zuvor war der litauischen Cybersicherheitsbehörde NCSC ein Xiaomi-Smartphone aufgefallen. Bei dem Gerät lief eine Software im Hintergrund, die bestimmte Begriffe aufspürte und zensierte, die aus Sicht der chinesischen Staats- und Parteiführung unerwünscht sind – beispielsweise “Demokratiebewegung”.Sollte die Untersuchung […]