Frauen sind in Deutschland nicht sicher vor Femiziden. Sie waren es nie wirklich und sie sind es dem ersten Lagebild “Gewalt gegen Frauen” zufolge jetzt noch weniger als vor einigen Jahren. Laut der Statistik, die Nancy Faeser, Lisa Paus und BKA-Vizechef Michael Kretschmer am Dienstag vorgestellt haben, starben 2023 beinahe täglich eine Frau oder ein […]
Die Grünen haben sich auf ihren Kanzlerkandidaten Robert Habeck eingeschworen. In nächtlichen Verhandlungen, um mögliche Konflikte abzuwenden, hat die Partei heikle Debatten vermieden oder abgedämpft, um sich ganz auf Geschlossenheit und Aufbruch zu konzentrieren. Die sonst üblichen Auseinandersetzungen wichen diesmal einer Mission, die sich rund 100 Tage vor der Bundestagswahl wie von selbst entwickelte: zusammenstehen, einschwören, motivieren. […]
Die Zeit der Eintracht zwischen den AfD-Bundesvorsitzenden ist vorerst vorbei. Während Alice Weidel und Tino Chrupalla früher recht glaubwürdig ihre Vertrautheit und Nähe bekundeten, bröckelt dieses Bild inzwischen nicht nur im Hintergrund, sondern teilweise auch auf offener Bühne. Bekannte Weidel sich im Duell mit Sahra Wagenknecht kürzlich zum Selbstverteidigungsrecht Israels, kritisierte Chrupalla in einer Bundestagsrede […]
Schneller als gedacht beginnt in Sachsen eine neue Zeitrechnung. Die Tatsache, dass sich sächsische Union, BSW und SPD auf tiefergehende Verhandlungen geeinigt haben, zeigt die Entschlossenheit aller Beteiligten, der AfD gemeinsam entgegenzutreten. Obwohl sie teilweise aus sehr unterschiedlichen Ursprüngen kommen, nähern sich die drei Parteien einem Bündnis immer mehr an. Und zwar mit der Überzeugung, […]
Die AfD hat mit dem Entwurf ihrer Strategie für die Bundestagswahl 2025 begonnen. Spitzenkreise der Partei haben Table.Briefings die angedachten Linien schon mal aufgezeigt. Von der CDU könne die AfD nicht mehr viel abschöpfen, heißt es. Stattdessen zeigten interne Analysen das Potenzial, bisherige SPD-Wähler für die Partei zu gewinnen. Migrations-Positionen blieben zwar zentral, man müsse sie […]
Die AfD kann sich freuen. An diesem Mittwoch haben sich sechs durchaus bekannte CDU-Politiker aus Sachsen offen für Gespräche mit der Partei ausgesprochen, darunter Manfred Kolbe und Frank Kupfer. Angesichts schwieriger Koalitionsverhandlungen mit dem BSW fordern sie “eine neue politische Kultur des Miteinanders”; Brandmauern lehnen sie ab, fordern statt dessen “Brückenbauer”. Parallel dringt aus Brandenburg nach außen, dass SPD […]
So einfach und friedlich, wie von vielen rund um Robert Habeck erhofft, wird es bei den Grünen mit der Neuaufstellung nicht laufen. Nicht für den Vizekanzler und damit auch nicht für die von ihm angestrebte inhaltliche Ausrichtung. Sah es in den ersten Tagen nach dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour noch so aus, […]
Der Druck war zu groß. Der Druck der Niederlagen, der Druck des miserablen Bundestrends in den Umfragen. Und der Druck von Annalena Baerbock und Robert Habeck. Diese sich selbst verstärkende Mischung hat Ricarda Lang und Omid Nouripour in den letzten 24 Stunden zu der Überzeugung gebracht, dass sie zum Schutze der Partei zurücktreten sollten. Immer […]
Kameraauslöser klackern, die weiße Tür zum Pressesaal schwingt auf. Selten kommen so viele Journalistinnen in die Parteizentrale der Grünen; am Mittwochvormittag aber spüren alle, dass es um Großes gehen muss. Eine Stunde vor dem auf 10.30 Uhr angesetzten Pressestatement laden die Grünen ein. Eine Besonderheit, normalerweise gehen Einladungen mit mehr Vorlauf raus. Offiziell will niemand […]
Bäume und Flussadern rauschen an Benjamin Raschke vorbei, eine Kuhweide, ein Landhaus aus einem früheren Jahrhundert. Seit Wochen mutet der Wahlkampf-Alltag ähnlich an, im Endspurt intensivieren die Grünen nochmal, mit ihrem “72-Stunden-Wahlkampf”. “Wir wissen, wie viele Leute sich erst am Schluss entscheiden”, sagt Raschke, der mit Antje Töpfer zusammen Spitzenkandidat der Partei in Brandenburg ist. […]