Ruhe beherrscht den Brandenburger Landtag im August. Kahl wartet der Innenhof des einstigen Preußen-Schlosses auf rare Besuche, die Betreiberinnen des Café-Stands drapieren Löffel auf die wenigen Untertassen, die über die Theke wandern. Im AfD-Flur dringt vereinzeltes Kugelschreiber-Gekritzel aus einem Büroraum, am Rande ein Murmeln über den Wahlkampf. An der Wand zwischen historischen Gemälden ein “Refugees […]
Viele haben das Auftreten von Björn Höcke in der MDR-Wahlarena als unerträglich empfunden. Warum darf jemand an einer Runde teilnehmen, wenn er derart stört?Der Mitwirkungsanspruch aller nicht verbotenen Parteien – auch wenn der Verfassungsschutz sie als extremistisch einstuft – bedeutet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ihnen wie anderen allen gesellschaftlichen Kräften eine Stimme geben muss. Das […]
Der Jubel war groß, als Robert Sesselmann das erste Landratsamt Deutschlands für die AfD eroberte. Doch ein Jahr später will Björn Höcke zu dessen Landkreis Sonneberg überhaupt nichts mehr sagen. Der Thüringer AfD-Chef sollte in der MDR-Wahlarena beantworten, warum im CDU-regierten Saale-Orla-Kreis zuletzt 100 Asylbewerberinnen und -bewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet wurden, während es im […]
Die Sonne prallt senkrecht auf Plakate, von denen “unser Krahnzler”, “mehr Demokrahtie” und “volle Krahft voraus” prangt. Während die AfD-Führung noch damit hadert, wie sie sich zu ihrem skandalumwobenen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah verhalten soll, sind bei ihrer Jugendorganisation am 1. Mai längst alle Fragen geklärt. Vor Dresdens prominentester Kulisse, der Frauenkirche, baut sich die JA […]
Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]
Politische Oppositionelle, ausländische Journalisten und einfache Bürger auf der einen Seite – Spione und mindestens ein nach rechtsstaatlichen Maßstäben überführter Mörder auf der anderen: Russland, Belarus und mehrere westliche Staaten haben am Donnerstag insgesamt 26 Gefangene ausgetauscht. Es war eine der umfangreichsten Austauschaktionen seit dem Ende des Kalten Kriegs. Unter den aus dem Westen ausgelieferten Personen […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
Michael Kretschmer verhandelt dem Vernehmen nach mit dem BSW über eine Koalition mit der CDU. Haben Sie noch Hoffnung auf eine weitere Regierungsbeteiligung?Ich glaube, dass die Regierungsmehrheit aus der Mitte heraus gebildet werden sollte. Mit BSW koalieren zu wollen trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses mit den Linken – das passt nicht zusammen.Haben Sie als Grüne schon damit abgeschlossen, […]
Die acht Punkte, die Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwochabend per Webinar vorgestellt haben, zeigen für manche Grüne auf verschiedenen Parteiebenen die richtigen Ansätze, wie Table.Briefings aus Parteikreisen erfuhr. Die Spitze habe erkannt, dass sie eine mittelfristige Marschrichtung mit konkreten Zielen festlegen müsse. Und sie habe verstanden, dass sich mit Verzicht wegen einer bedrohlichen […]
Sechs Wochen vor der Landtagswahl arbeiten im Hintergrund viele Funktionäre längst an potenziellen Regierungsbündnissen. Michael Kretschmer (CDU) ist nach Informationen von Table.Briefings schon so tief in Gespräche mit dem BSW eingetaucht, dass er deren Vorsitzende Sabine Zimmermann gebeten haben soll, sich Gedanken über mögliche Staatssekretäre zu machen. Dem Vernehmen nach soll der Ministerpräsident die Gespräche […]