Es war ein zähes Ringen. 23 Sitzungen und aufsummiert 80 Stunden sollen die Verhandlungen gedauert haben. Es gibt eine Reihe von Geschichten, die in Berlin kursieren, von Drohungen und Schreiereien oder die, dass einer der drei Vorturner inmitten des Feilschens das Kanzleramt verlassen habe, um sich in die Oper zu begeben. Oder das aufflackernde Gerücht […]
Herr Burkert, wir haben die Fußball-Europameisterschaft im Land, der ganze Kontinent schaut auf Deutschland – und die Bahn als wichtigster Transporteur produziert Negativschlagzeilen. Was ist da los?Das Wichtigste für uns sind zunächst einmal die Beschäftigten – und die werden gelobt. Die sind freundlich, die tun in den Zügen alles, damit sich die Gäste wohlfühlen. Es […]
Wenn das Bundeskabinett an diesem Montagabend zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nach Warschau aufbricht, könnte das eine Zeitenwende im Verhältnis beider Länder markieren. Aus verschiedenen Gründen: Schon in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident zwischen 2007 und 2014 hatte sich Donald Tusk um bessere Beziehungen zu Berlin bemüht – und um eine Revitalisierung des Weimarer Dreiecks, das Vorgänger […]
Die Entwicklungsministerin lässt nicht locker – zum Verdruss von Finanzminister Christian Lindner, mit dem sie gerade auch um ihren Etat für 2025 ringt. Während sich die Bundesregierung insgesamt eher zurückhält, will Schulze den von Brasilien im Rahmen des G20-Vorsitzes vorgelegten Vorschlag einer Mindeststeuer für Superreiche unterstützen. Ein Konzept des französischen Ökonomie-Wissenschaftlers Gabriel Zucman – entwickelt […]
Wie aus Verhandlungskreisen zu hören ist, haben der Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner mit jeweils kleiner Entourage das Wochenende durch verhandelt. Ihr Ziel: Wenn irgend möglich wollen sie in dieser Woche den Konflikt um den Haushalt 2025 lösen und zugleich ein Paket zur Ankurbelung der Wirtschaft präsentieren. Optimisten im Kreis […]
Lange blieb die Kritik an Bahnchef Richard Lutz moderat. Trotz vieler Zugausfälle und einer schon damals kontinuierlich sinkenden Pünktlichkeit war Lutz’ Vertrag 2021 bis zum März 2027 verlängert worden. Doch nun, da ganz Europa über die Fußball-EM auf die Deutsche Bahn und ihre Pannen blickt, werden erste Rufe nach einem Wechsel laut. “Ich halte die […]
Nach 20-jährigem Ringen tritt am Donnerstag das neue Staatsbürgerschaftsrecht in Kraft. “Deutschland ist damit endlich auf der Höhe der Zeit als modernes Einwanderungsland”, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, Table.Briefings. Das Gesetz erlaubt den Zugang zum deutschen Pass bereits nach fünf (statt bisher acht) Jahren Aufenthalt in Deutschland. Weitere Voraussetzungen, die teilweise aber eher […]
Lässt sich der festgefahrene Streit um den Haushalt 2025 doch noch auflösen? In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag verbreitete der Kanzler Optimismus, präsentierte sich aufgeschlossen und zugewandt, ganz anders als noch vor zwei Wochen. Die Fraktion jedenfalls fand zum Glauben zurück, dass im Haushalt für das kommende Jahr doch noch eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar […]
So robust Unternehmensführer die Bundesregierung vor kurzem noch attackiert haben, so moderat gaben sie sich am Tag der Industrie in Berlin. BDI-Präsident Siegfried Russwurm trug eine lange Bedarfsliste seines Verbandes vor, aber der Ton war konziliant. Großen Wert legte er auf öffentliche Investitionen, 400 Milliarden Euro seien in den nächsten zehn Jahren für Infrastruktur, Bildung […]
Mit der deutschen Sensibilität in Klima- und Umweltfragen ist es im europäischen Vergleich nicht sonderlich weit her. Zugleich ist die Bereitschaft zu Klimaschutz auch eine Milieufrage. Das geht aus einer 711 Seiten starken Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung hervor, die das Sinus-Institut in 19 europäischen Ländern, den USA und Kanada vorgenommen hat. 18 Prozent der Deutschen halten […]