Es war eine nicht alltägliche Begegnung, und die in Albanien geborene Lea Ypi, 44, als Kind mit den Eltern nach England ausgewandert, legte munter los. Der Kapitalismus sei eine Gefahr für die Freiheit, er vertiefe die Ungleichheit, und er beute aus. Auch heute noch, etwa in Form des Braindrain in den Ländern des Südens. Deshalb: “Die Freiheit […]
Gleich zur Eröffnung des Gesprächs mit dem Obama- und Biden-Berater Patrick Shepard stand die Eine-Million-Dollar-Frage im Raum: Was ist das Narrativ von Olaf Scholz für die Wahlkampagne im kommenden Jahr? Leises Stöhnen und gequältes Gelächter im Publikum, aber Wolfgang Schmidt gab dann doch einen kleinen Einblick in die Kampagnenküche seines Hauses. Vom “Populismus der Mitte” […]
Die aufgeklärten Gesellschaften müssten enger zusammenarbeiten und ihre Freiheit aktiv verteidigen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in einer Videobotschaft anlässlich des Progressive Governance Summit in Berlin. Zugleich sei es an der Zeit, den Sicherheitsbegriff zu erweitern. Dazu gehörten einerseits Gutes Regieren, Diplomatie, wirtschaftliche und ökologische Anstrengungen, aber nicht zuletzt auch militärisches Engagement. Ein zentrales Element sei dabei “eine […]
Bis in die Nacht zu Donnerstag wurde telefoniert, gesimst und verhandelt. Dann stand ein Beschluss der Länder, der es in sich hatte und an das Kanzleramt verschickt wurde. Das unmissverständliche Signal: In der Migrationspolitik geht es so nicht weiter. Die Länder wollen eine Wende. Alle 16. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein […]
Wir leben in unsicheren Zeiten. Wirtschaftliche Schocks, technologische Veränderungen, Pandemien, die Klimakrise und zahlreiche Konflikte tragen erheblich zu einem Gefühl allgemeiner Verunsicherung in westlichen Gesellschaften bei. Diese Unsicherheit scheint ein wichtiger Faktor für die Konsolidierung der politischen Rechten in Europa zu sein – für eine Politik, die auf die Bewahrung von Status quo, Abgrenzung und […]
Lange waren die äußere und innere Sicherheit sowie das subjektiv empfundene Sicherheitsgefühl, keine Herausforderung, der progressive Kräfte besondere Priorität beigemessen hätten. Das hat sich seit dem russischen Überfall auf die Ukraine dramatisch geändert. Weltweit wird aufgerüstet, auch in linksliberal regierten Gesellschaften. Dieser Entwicklung versucht das Progressive Zentrum, ein linksliberaler Thinktank mit Sitz in Berlin, auf […]
Zuletzt hatte er sich eher zurückgehalten mit Statements in der Öffentlichkeit, war seinem Job eher routiniert nachgegangen, als Schlagzeilen zu produzieren. Dabei wusste er vermutlich längst, dass das hohe Amt in Mainz auf ihn zulaufen würde. Es hat eine gewisse Tradition in Rheinland-Pfalz, dass Stabswechsel in der Staatskanzlei in Ruhe vorbereitet und dann überraschend öffentlich […]
21. Juni 2024 | 15:00 Uhr | Zoom
Die Sitzung des SPD-Präsidiums am Sonntagabend war außerplanmäßig, und sie dauerte länger als veranschlagt. Ein Beleg für den Diskussionsbedarf? Ganz offensichtlich, denn auch die Ministerpräsidenten waren dabei oder zugeschaltet. Die Granden der Partei sollen dem Kanzler noch einmal in aller Eindringlichkeit die triste Stimmung dargelegt, mehr Führung und mehr Empathie angemahnt haben. Und zum Forderungskatalog […]
Herr Miara, warum ist die Wärmepumpe in anderen Ländern absolut selbstverständlich und in Deutschland so unbeliebt?Die Entwicklung ist tatsächlich in Europa sehr unterschiedlich. Es gibt die klassischen Länder, in denen die Wärmepumpe weit verbreitet ist, Schweden, Norwegen, Finnland oder seit einiger Zeit auch die Schweiz. Und dann sind in den letzten Jahren Länder wie Frankreich […]