In den USA und speziell im Silicon Valley werden schon lange neuartige kleine Atomreaktoren gehypt, die sich künftig problemlos in Serie fertigen lassen sollen. Angezogen vom internationalen Tech-Glanz und europäischen Rufen nach Technologieoffenheit will nun auch die EU stärker auf die Zukunftshoffnung SMR setzen. Am 9. Februar gab die Kommission den Startschuss für eine neue […]
Beim künftigen Klimaziel der EU konnten wichtige Teile von Europas Öffentlichkeit bisher nicht mitreden. Zehn Länder im Osten und Südosten des Kontinents möchten der EU27 beitreten und zumindest die Länder des Westbalkans haben gute Chancen, dieses Ereignis in den 2030ern feiern zu können. Doch indirekt räumt die Kommission selbst ein, dass sie die Bewerberländer nicht […]
Als Fixstern, an dem sich alle Klimagesetze orientieren, hat der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss die Mitteilung der EU-Kommission zum Klimaziel 2040 bezeichnet. Handfeste Gesetzentwürfe zu einzelnen Wirtschaftsbereichen werden zwar noch auf sich warten lassen, etwa die Erhöhung der Wind-, Solar- und Wasserstoffziele in der Erneuerbaren-Richtlinie. Doch welche Folgen eine Dekarbonisierung um 90 statt 55 Prozent für […]
Mit ihrem Vorstoß zur Kraftwerksstrategie lässt die Bundesregierung eine neue europarechtliche Beschleunigungsmöglichkeit zur Ausschreibung von gesicherter Leistung außer Acht. Die gewünschte Technologieneutralität hätte die FDP statt über die Einführung eines Kapazitätsmechanismus bis möglichst 2028 auch über einen anderen Weg sicherstellen können.In der neuen Strommarktverordnung sind nämlich sogenannte Flexibilitätsförderregelungen vorgesehen. Im Prinzip ist das nichts anderes […]
Die lettischen Liberalen haben eine gebürtige Ukrainerin zu ihrer Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Europaparlament aufgestellt. Falls Ivanna Volochiy gewählt wird, wäre sie demnach die erste Ukrainerin im Europäischen Parlament. Ihr Hauptziel sei der Beitritt der Ukraine zur EU und zur Nato.Nominiert hat Volochiy die lettische Partei Kustiba Par! Volochiy stammt aus Iwano-Frankiwsk im Westen […]
Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat am Samstag ihre Landesliste für die Europawahl beschlossen. Spitzenkandidat ist der EU-Abgeordnete Peter Liese. “Wir befinden uns in einer Rezession und an vielen Stellen gibt es Kurzarbeit. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz und ihren Wohlstand. Für diese Menschen müssen wir Politik machen”, sagte Liese laut einer Mitteilung.Auf den […]
Berliner Politiker fliegen für gewöhnlich nach Brüssel. Helen Winter dagegen reiste für ihre ersten dienstlichen Termine mit dem “Beamtenbulli” an. “In Bonn hat man sich damals immer morgens um sechs getroffen. Mit dem Auto wurde man dann nach Brüssel reingefahren und abends wieder zurück.”In der ehemaligen Bundeshauptstadt hatte die Volkswirtin wenige Jahre nach der Wende […]
knapp ein Monat ist vergangen, seitdem Olaf Scholz Glückwünsche an Gabriel Attal übermittelt hat anlässlich seiner Ernennung zum französischen Premierminister. Heute Abend wird der 34-Jährige nun zu seinem Antrittsbesuch in Berlin erwartet.Im Kanzleramt werden sich die beiden “über die ganze Bandbreite der bilateralen, europäischen und internationalen Themen sowie Fragen der Wirtschaftspolitik unterhalten”, kündigte Regierungssprecher Steffen […]
Wenn die Kommission am Dienstag ihren Vorschlag für ein neues Klimaziel verkündet, wird ausgerechnet die Zukunft Europas wohl keine Erwähnung finden. Bis 2040 sollen die Mitgliedstaaten voraussichtlich 90 Prozent ihrer Treibhausgase einsparen. Alle Mitgliedstaaten?Zehn Länder im Osten und Südosten des Kontinents möchten den EU27 beitreten und zumindest die Länder des Westbalkans haben gute Chancen, dieses […]
Deutschland und zehn weitere EU-Staaten wollen von der EU-Kommission ein ehrgeiziges neues Klimaziel, aber auch Vorschläge für mehr Kosteneffizienz. “Wir fordern die Europäische Kommission nachdrücklich auf, in ihrer bevorstehenden Mitteilung ein ehrgeiziges EU-Klimaziel für 2040 zu empfehlen”, heißt es in einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, der Table.Media gestern vorlag.Einen genauen Wert für die CO2-Minderung […]