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Markus Grabitz

Markus Grabitz Veröffentlicht: 31.01.2025

Autodialog soll schnell Ergebnisse liefern: Aktionsplan am 5. März

Bereits am 5. März soll der Autodialog abgeschlossen sein. Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas soll an dem Tag den Aktionsplan für die Autobranche mit den Ergebnissen des Strategischen Dialogs zur Zukunft der Automobilindustrie vorlegen. Dieser Zeitplan mit dem schnellen Abschluss, den die Kommission noch während der Sitzung öffentlich gemacht hat, kam für die Teilnehmer überraschend. Es ist […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 30.01.2025

Ola Källenius (Mercedes), Oliver Blume (VW), Oliver Zipse (BMW) und Karin Rådström (Daimler Truck) machen heute eine neue Erfahrung. Bei der Auftaktsitzung des strategischen Autodialogs von 10 bis 13 Uhr im Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission müssen sie selbst mitschreiben. Es ist eine Runde “CEOs only”. Sherpas sind nicht zugelassen, die Verbändechefs der Branche von ACEA (Hersteller) und […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 29.01.2025

EU-Kommission startet strategischen Dialog zur Autobranche

Zur Auftaktsitzung des Strategischen Dialogs Auto kommen am Donnerstag unter der Leitung der EU-Kommissionspräsidentin die CEOs von Herstellern und Zulieferern, Vertreter von NGOs und der alternativen Lade- und Tankinfrastruktur sowie Wissenschaftler zusammen. Laut der Kommission geht es in der ersten Sitzung darum, zu “einer gemeinsamen Sichtweise der wichtigsten Herausforderungen und potenziellen Lösungswege zu gelangen”.Die Hersteller […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 28.01.2025

am Donnerstag startet der Strategische Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie. Zwischen 10 und 13 Uhr lädt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Vorstandschefs von Herstellern und Zulieferern zu einer ersten Runde in die Kommission. Abgesehen von den Eckdaten ist auch den Teilnehmern wenig bekannt über den Ablauf des Dialogs. Das sorgt für Stirnrunzeln in der […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 27.01.2025

Strategischer Dialog Auto: VDA kritisiert fehlende Einbindung des Mittelstands

Ein Sprecher von VDA-Präsidentin Hildegard Müller kritisiert die Verträge der Kommission mit Umwelt-NGOs, über die Europe.Table berichtete: “Dass die EU-Kommission Klima- und Umweltorganisationen, hier unter anderem T&E, aktiv damit beauftragt, das Abstimmungsverhalten der EU-Parlamentarier zu beeinflussen, ist ein Skandal.” Vor allem mit Blick auf die fehlende Transparenz, die sonst in allen Bereichen richtigerweise eingefordert werde, […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 27.01.2025

Zwischen Schweden und Lettland: Glasfaserkabel in der Ostsee beschädigt

Ein Unterwasser-Glasfaserkabel zwischen Lettland und Schweden ist am Sonntagmorgen beschädigt worden. “Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es höchstwahrscheinlich äußere Schäden gibt und dass diese erheblich sind”, sagte die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina nach einer außerordentlichen Kabinettssitzung. Ihr Land werde sich mit dem westlichen Verteidigungsbündnis Nato und den Ostsee-Anrainern abstimmen. Ziel sei es, den […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 27.01.2025

NGO-Verträge: Daniel Freund ordnete Hohlmeier falschem Unternehmen zu

Der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund hat Monika Hohlmeier (CSU) einem falschen Unternehmen zugeordnet, als er ihr in der Plenardebatte um Verträge im Umweltprogramm LIFE mit Umwelt-NGOs einen Interessenskonflikt unterstellte. Freund hatte der ehemaligen Chefin des Haushaltskontrollausschusses diesen Vorwurf gemacht, weil sie im Aufsichtsrat eines Unternehmens sitze, das auch aus dem LIFE-Programm eine finanzielle Unterstützung bekomme. Hohlmeier […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 24.01.2025

NGO-Verträge: Grünen-Abgeordneter Freund wirft Hohlmeier Interessenskonflikt vor

In der Plenardebatte um Verträge der Kommission mit Umwelt-NGOs unter dem LIFE-Programm hat Daniel Freund (Grüne) der CSU-Abgeordneten Monika Hohlmeier einen Interessenskonflikt vorgeworfen. LIFE ist das Förderprogramm der EU für Umweltbelange. Die ehemalige Chefin des Haushaltskontrollausschusses hatte nach dem Hinweis eines Whistleblowers NGO-Verträge der Exekutivagentur CINEA eingesehen, mehrere Verträge beanstandet und eine Debatte darüber im […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 24.01.2025

Autopapier der Europa-SPD: Am Verbrenner-Aus 2035 festhalten

Die SPD-Gruppe im Europaparlament will am Verbrenner-Aus 2035 für Neuwagen festhalten, aber die Strafzahlungen beim Verfehlen der Klimaziele 2025 sollen gestundet oder gestreckt werden. Das steht im Auto-Papier der deutschen SPD-Abgeordneten, das Tiemo Wölken koordiniert hat. Unter der Voraussetzung, dass das Reduktionsziel erreicht wird, seien Änderungen bei der CO₂-Flottengesetzgebung möglich. Dies müsse aber wettbewerbsneutral geschehen. […]