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Okan Bellikli

Okan Bellikli Veröffentlicht: 30.09.2023

Lukas Schauder, jüngster Abgeordneter in Hessen: „Unwichtige Themen werden maßlos aufgeblasen“

Was ist Ihr wichtigstes politisches Ziel?Eine gute Zukunft für unser Land und dabei sind zwei Dinge essentiell: Wirksamer Klimaschutz, damit unser Planet auch für künftige Generationen bewohnbar bleibt. Und der Schutz unserer Demokratie: In Deutschland dürfen nie wieder rechtsextreme Kräfte an die Macht kommen.Was hat Sie in der Politik bisher am meisten positiv überrascht?Auch wenn […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 19.09.2023

SPÖ-Chef Andreas Babler: „Die Menschen sind keine Bittsteller, sondern haben Rechte“

Sie sind als linker Außenseiter gegen das SPÖ-Establishment Parteichef geworden. Wie haben sie das geschafft?Ich habe meine Kandidatur auf ein Programm mit klaren Inhalten gestützt. Mein Politikansatz ist, Politik von unten zu denken, das heißt, von unseren Leuten aus zu denken und ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern. Die Menschen sind keine Bittstellerinnen und Bittsteller, […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 14.09.2023

Jens Teutrine und Tilman Kuban: Pizza schwarz-gelb

Die FDP ist in der Regierung, die Union in der Opposition. Wie intensiv sind Ihre Kontakte zueinander?Tilman Kuban: Ich bin überzeugter Schwarz-Gelber. Als ich in Niedersachsen unter den Ministerpräsidenten Christian Wulff und David McAllister politisch sozialisiert wurde, habe ich das sehr schätzen gelernt und pflege deshalb auf Landes-, aber auch auf Bundesebene weiter gute Kontakte. […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 04.09.2023

Lucie Hammecke, jüngste Abgeordnete in Sachsen: „Mich besorgt, dass Demokratiefeinde immer mehr Raum gewinnen”

Was ist Ihr wichtigstes politisches Ziel? Geschlechtergerechtigkeit. Ich bin angetreten, um die Gleichstellung in Sachsen voranzubringen. Ich will bessere Chancen und Mitbestimmung für Frauen, ein flächendeckendes System für Gewaltschutz, mehr Akzeptanz und Anlaufstellen für queere Menschen.Was hat Sie in der Politik bisher am meisten positiv überrascht?Die Menschen, die ich treffe und mit denen ich zusammenarbeiten darf, […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 01.09.2023

EU-Jobs: Deutschland stark unterrepräsentiert

Deutschland ist bei unteren und mittleren Führungspositionen auf EU-Ebene stark unterrepräsentiert. Ein Grund dafür ist die geringe Zahl an Bewerbungen für die Auswahlverfahren. Das geht aus dem “Achten Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen” hervor, den die Bundesregierung Mitte August angenommen hat. Demnach will die Ampel-Koalition strategisch wichtige Positionen in internationalen Organisationen mit […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 29.08.2023

Bürgergeld: Warum Sozialverbände die Berechnungsgrundlage kritisieren

“Methodisch problematisch”, “statistische Manipulationen”, “willkürliche Kleinrechnerei”: Die Kritik an den von Hubertus Heil am Dienstag bekannt gegebenen neuen Regelsätzen beim Bürgergeld geht ins Detail, auch wenn es grundsätzlich Lob für die Steigerung gibt. Es sei zwar gut, dass die Preisentwicklung nun schneller in die Fortschreibung der Grundsicherungs-Regelbedarfe eingeht, sagt etwa Florian Blank von der Hans-Böckler-Stiftung. […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 30.07.2023

Ungerechte Familienpolitik? Warum das Kindergeld vom Unterhaltsvorschuss abgezogen wird

Wenn es um Familienpolitik geht, ist zuletzt viel vom Einsparpotenzial beim Elterngeld und möglichen Reformen des Ehegattensplittings die Rede gewesen. Ein ähnliches Thema, das in der breiten Öffentlichkeit aber selten diskutiert wird, obwohl es mehr als 800.000 Kinder betrifft, hat mit dem sogenannten Unterhaltsvorschuss zu tun. Ihn erhalten Alleinerziehende vom Staat, wenn der andere Elternteil […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 23.07.2023

Beauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten: „Ein wesentlicher Teil von Friedenspolitik“

Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sei das mediale Interesse an ihrer Arbeit stark gestiegen, berichtet Natalie Pawlik – auch wenn es aus ihrer Sicht noch Nachholbedarf gibt: “In der breiten Öffentlichkeit wird Aussiedler- und Minderheitenpolitik oft als Nischenthema von untergeordneter Bedeutung wahrgenommen.” Dabei würden die rund eine Million Angehörigen der deutschen Minderheiten in […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 21.07.2023

Baden-Württembergs Mann in Berlin: „Wir müssen einen Stimmungswandel anstoßen“

Das Heizungsgesetz hat die Koalition und das Land gespalten. Warum haben die Grünen in diesem Streit so schlecht ausgesehen?  Die Bundesregierung war sich nach außen hin spürbar uneinig, das war der maßgebliche Grund. Die Koalitionspartner haben nicht an einem Strang gezogen. Und das bei einem Thema, das die Menschen unmittelbar betrifft und Konsequenzen hat für Haus, […]

Okan Bellikli Veröffentlicht: 01.07.2023

Deutsch-französische Beziehungen: „Immer wieder schaut das eine Land auf das andere”

Emmanuel Macron hat wegen der Unruhen nach der Erschießung eines Jugendlichen seinen Staatsbesuch abgesagt. Wie groß ist das Problem mit Polizeigewalt in Frankreich im Vergleich zu Deutschland?Strukturell ist es so, dass die Polizei – Ausnahmen gibt es immer – ein anderes Verhältnis zur Bevölkerung hat als zum Beispiel in Deutschland. Hier lernt die Polizei systematisch […]