knapp zwei Monate nach dem Einmarsch israelischer Truppen entscheidet heute Nachmittag das Sicherheitskabinett in Jerusalem über einen Waffenstillstand mit dem Libanon. Sechzig Tage solle dieser dauern, berichteten Nachrichtenagenturen in der Nacht auf Dienstag – und würde neben dem Abzug israelischer Truppen den Rückzug der schiitischen Hisbollah aus dem Grenzgebiet garantieren. Es wäre die erste Atempause […]
Auf der Agenda des Managements global agierender Unternehmen sollten geopolitische Unsicherheiten mittlerweile einen Spitzenplatz einnehmen. Eine stärkere Berücksichtigung geopolitischer Problemlagen als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine ist, im Rahmen eines unternehmenseigenen Kontroll- und Risikomanagementsystems, rechtlich erforderlich.Expertenstreit zu De-RiskingVon besonderer Bedeutung sind in diesem Kontext die Handelsbeziehungen zu China. Die China-Strategie der Bundesregierung soll […]
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant erlassen.Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass beide Männer die strafrechtliche Verantwortung für das Kriegsverbrechen des Aushungerns als Mittel der Kriegsführung und für Verbrechen gegen die Menschlichkeit trügen, darunter Mord und Verfolgung, heißt es in einer Pressemitteilung aus […]
Der Inspekteur des Cyber- und Informationsraum (CIR) der Bundeswehr, Vizeadmiral Thomas Daum, sieht eine neue Eskalationsstufe bei hybriden Angriffen erreicht.Daum deutete im Gespräch mit Table.Briefings an, dass im Cyber- und Informationsraum die Schwelle zum Krieg schon überschritten sei: “Wir werden 24 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche angegriffen.” Es werde versucht, mit hybriden Aktivitäten Schaden […]
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag unter anderem die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie den ehemaligen Finanzminister und derzeitigen Bundeskanzler Olaf Scholz befragt.Eine Lehre für den Bundeskanzler: Mit Einsätzen, deren Ziel “nation building” ist, also der Aufbau eines Staatswesens, müsse man “zurückhaltend” umgehen. Er selbst habe das allerdings nie als Ziel des Einsatzes gesehen. […]
Nach dem Ampel-Aus müssen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Claudia Plattner, um die Gesetze zum Schutz kritischer Infrastruktur bangen: Das Kritis-Dachgesetzes, für den physischen Schutz kritischer Infrastruktur und NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz für den digitalen Schutz.Bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des diesjährigen BSI-Lageberichts betonten beide, dass es […]
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fox-News-Moderator und Armeeveteran Pete Hegseth als US-Verteidigungsminister nominiert.Anders als seine Vorgänger an der Spitze des Pentagons bringt Hegseth weder Regierungserfahrung mit, noch kennt er die Behörde, den größten Arbeitgeber der USA, von innen. Während sich aus dem Verteidigungsestablishment einige fragen, was ihn für diesen entscheidenden Posten qualifiziert, beschreibt […]
gemeinsam gegen Putin vorgehen, das ist der russischen Opposition bislang nicht gelungen. Die Regimegegner sind intern gespalten. Einer von ihnen, der Exil-Oppositionelle Andrej Piwowarow, war zu Besuch im Table Café. Er zeigte sich dennoch hoffnungsvoll und vor allem voller Tatendrang. Im Interview mit Viktor Funk und Jonathan Lehrer von der Körber-Stiftung erklärt er, wie er […]
New York Times: Missing in Europe: A Strong Leader for a New Trump Era. Frankreich und Deutschland sind die natürlichen Führungsmächte der Europäischen Union. Doch beide Staaten werden von innenpolitischen Konflikten gelähmt. Dass ihr Verhältnis zueinander in der Krise steckt, macht es für Europa noch schwerer, auf die möglichen Auswirkungen von Trumps Wahl zum US-Präsidenten […]
Das EU-Parlament hat in der Nacht zu Donnerstag Andrius Kubilius als ersten EU-Verteidigungskommissar bestätigt. In einer mehr als dreistündigen Anhörung präsentierte der ehemalige litauische Premierminister dem Parlament seine Prioritäten.An Platz eins steht das Hochfahren der Rüstungsproduktion. Er will die EU-Staaten dazu anhalten, mehr Waffen gemeinsam zu beschaffen, und sprach sich für eine “Buy Europe”-Klausel aus. […]