Media Freedom Act: Bundesländer kritisieren Jourová scharf

Der Streit um das europäische Medienfreiheitsgesetz geht in eine entscheidende Phase. Am Montag wird die zuständige EU-Kommissarin Věra Jourová ihren Entwurf erstmals mit den Kulturministern der 27-EU-Länder diskutieren. „Ich rechne mit viel Ja-Aber“, sagte sie auf einer Medien-Konferenz am Freitag in Brüssel („I guess I will hear a lot of howevers“). Die meisten Mitgliedstaaten seien grundsätzlich mit den Zielen des European Media Freedom Act (EMFA) einverstanden, hätten jedoch Vorbehalte gegen eine EU-weite Regulierung. Vor allem aus Deutschland erwarte sie Widerstand, sagte Jourová. „Die Deutschen sagen mir: Wir haben ein robustes System, rührt das nicht an!“