Media Freedom Act: Tempo trotz Kritik

Noch soll ein Rechtsgutachten zeigen, ob der European Media Freedom Act tatsächlich kommen kann wie ursprünglich geplant. Doch bei der Debatte im federführenden Kultur- und Medienausschuss des Europaparlaments über den EMFA wurde klar: Das Parlament will sich beeilen, sonst drohen neue Probleme.

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Was die EU-Kommission mit ihrem European Media Freedom Act im vergangenen Jahr vorgeschlagen hat, hat schon einige Kritik auf sich gezogen. Und auch im Kultur- und Medienausschus CULT gab es erneut Tadel. „Wir machen zwar sehr starke Vorschriften für den Binnenmarkt, verlieren aber kein Wort über transnationale Strukturen. Wenn es etwa um Medienkonzentration geht, ist der Blick immer auf den nationalen Markt gerichtet“, kritisierte Berichterstatterin Sabine Verheyen (CDU) am Dienstag etwa. Dazu würden auch Onlineplattformen als Medienaggregatoren gehören.

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