LIBE-Ausschuss: Ylva Johansson erzürnt d • Table.Briefings

Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.

Schon mit dem Eingangsstatement machte Johansson klar, dass sie keinerlei Fehler bei sich sehe: Auf alle im Raum stehenden Vorwürfe ging sie nicht ein. Die Abgeordneten hatten sie ins Parlament gebeten, damit sie Stellung zu heiklen Vorwürfen nimmt. Einmal, dass sie zum einen eine ungebührliche Nähe zu bestimmten Anbietern von Software zur Erkennung von Missbrauchsinhalten im Netz pflege, zum anderen, dass sie unlautere Mittel nutze, um Einfluss auf den politischen Prozess zu nehmen. Nichts davon konnte oder wollte Johansson am Mittwoch in der Substanz entkräften.

LIBE-Ausschuss: Ylva Johansson erzürnt die Abgeordneten

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