Besserstellungsverbot

Rafael Laguna de la Vera hofft auf ein Happy End in der kommenden Woche: Wird der Entwurf des Freiheitsgesetzes dann alle Hürden nehmen? Mit dem sogenannten Freiheitsgesetz sollen der Bundesagentur für Sprunginnovationen zukünftig mehr Entscheidungskompetenzen übertragen werden. Die Sprind soll ohne den Bund als Zwischeninstanz agieren können und die für sie vorgesehenen Haushaltsmittel selbstständig verwalten dürfen. […]

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag kritisiert in einer Kleinen Anfrage die fehlenden Fortschritte der Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier. Wo hakt es und zeigt das BMBF genügend Engagement?Bei den Großforschungszentren passiert viel und vor allem viel Gutes. Zu verdanken haben wir das zuallererst den Gründern Günther Hasinger und Peter Seeberger und ihren Kolleginnen […]

Für das Ansinnen der gemeinnützigen, außeruniversitären und anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen, ihr Leitungspersonal weiterhin nach marktüblichen Konditionen zu bezahlen, auch wenn sie für Projekte oder institutionell Mittel aus öffentlicher Hand erhalten, scheint eine schnelle, pragmatische Lösung in Sicht. Das wurde am gestrigen Mittwoch bei einer Expertenanhörung im Forschungsausschuss des Bundestages deutlich, bei der fünf Vertreter der auch […]

Nach Informationen von Table.Media steht eine Rückkehr zur alten Verwaltungspraxis beim Besserstellungsverbot für außeruniversitäre, unabhängige und industrienahe Forschungseinrichtungen (IFE) kurz bevor. Aus forschungspolitischen Kreisen ist zu hören, dass das zuständige Bundesfinanzministerium an einer neuen Formulierung für das Haushaltsgesetz 2024 arbeitet, die es den Instituten ermöglicht, ihrem Führungspersonal weiter marktübliche Konditionen zu bezahlen und vom Besserstellungsverbot […]

Lange schon hat Rafael Laguna de la Vera auf den Start des angekündigten Freiheitsgesetzes gewartet. Es soll seiner Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) eine “flexible und schnellere Projektförderung” ermöglichen. Immer wieder wurde dem Gründungsdirektor der Start angekündigt – und wegen interner Streitigkeiten verschoben. Am 26. Juli war es dann so weit, das Kabinett hat den Entwurf für […]

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg kritisiert in einem Brief an das Bundesfinanzministerium eine Situation, die für unabhängige Forschungsinstitute durch die aktuelle Praxis beim Besserstellungsverbot “in Teilen existenzbedrohend” sei. Durch eine geänderte Verwaltungspraxis sei es für die IFE nicht mehr möglich, dem Leitungspersonal marktübliche Konditionen zu zahlen. Damit sei ein wichtiger Innovationsfaktor vor allem für kleine […]

Seit mehr als einem Jahr wird an einem Konzept für die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (Dati) gearbeitet. Nach mehreren Runden mit Stakeholdern sollte bis Ostern ein neues Papier seitens des BMBF vorgelegt werden. Noch warten sowohl die beteiligten Akteure als auch die Ausschussmitglieder vergeblich auf Post aus dem Ministerium. Immerhin, so heißt es […]

“Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist auf bundesfinanzierte institutionell geförderte Wissenschaftseinrichtungen ausgerichtet”: Das hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum Besserstellungsverbot klargestellt. Wie Research.Table berichtete, fühlen sich die industrienahen Forschungseinrichtungen (IFE) gegenüber den großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen (auF) benachteiligt. Sie fallen im Gegensatz zu den auF derzeit nicht unter die Ausnahmen des WissFG.Die Bundesregierung begründet […]

Die CDU-/CSU-Fraktion thematisiert die Praxis der Bundesregierung beim Besserstellungsverbot für Forschungseinrichtungen. Wie Research.Table berichtete, fühlen sich die industrienahen Forschungseinrichtungen (IFE) gegenüber den großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen (auF) benachteiligt. Sie fallen im Gegensatz zu den auF nicht unter die Ausnahmen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Eine Anpassung im Sinne der IFE sei hier “derzeit nicht geplant”, sagte ein Sprecher des […]

Mit welchen Strategien kann die Forschung aus den aktuellen Krisen kommen? Wir haben führende Köpfe aus der Wissenschaft gefragt. Walter Rosenthal, Präsident der Friedrich-Schiller-Universität Jena, fordert verbesserte Übergänge von der Forschung zur Ausgründung.