Cybersicherheit

Wer sich von Henna Virkkunens Verantwortungsbereich ein Bild machen will, braucht eine große Leinwand. Das Portfolio der designierten Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie ist umfangreich und überschneidet sich an vielen Stellen mit anderen Ressorts. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte die Finnin zur Verantwortlichen für das riesige Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur.Es gibt […]

Die Cyberagentur hat ihren Wettbewerb zur Entwicklung eines mobilen Quantencomputers für Militär-, Polizei- und Kriseneinsätze gestartet. Wie die Cyberagentur der Bundesministerien des Inneren und der Verteidigung mitteilte, wurden drei Konsortien ausgewählt, die innerhalb von drei Jahren einen solchen superschnellen Rechner bauen sollen. “Mobile Systeme sind besonders für Sicherheits- und Verteidigungsszenarien von großer Bedeutung. Gleichzeitig bieten mobile […]

Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]

Das Bundeskabinett befasst sich erst am 25. September mit dem Gesetz zum physischen Schutz kritischer Infrastrukturen – erneut eine Woche später als erwartet. Die CDU kritisiert, dass die Ampel im Kritis-Dachgesetz “ihre Partikularinteressen über den Schutz kritischer Infrastruktur” stelle, so Innenpolitiker Marc Henrichmann zu Table.Briefings. Die Verschiebung der Abstimmung über den Gesetzentwurf gefährde nicht nur […]

In dieser Woche ist Schulstart für mehr als vier Millionen ukrainische Schülerinnen und Schüler. Aktuelle Zahlen aus dem Bildungsministerium dokumentieren, wie fatal der russische Angriffskrieg auch das Bildungssystem im Land trifft. “Ende Juli waren 197 Schulen zerstört und 1.625 wurden beschädigt”, teilte das Ministerium Table.Briefings mit.Aktuell können nur 58 Prozent der Schulen Präsenzunterricht anbieten. Im Osten […]

In dieser Woche ist Schulstart für mehr als vier Millionen ukrainische Schülerinnen und Schüler. Aktuelle Zahlen aus dem Bildungsministerium dokumentieren, wie fatal der russische Angriffskrieg auch das Bildungssystem im Land trifft. “Ende Juli waren 197 Schulen zerstört und 1.625 wurden beschädigt”, teilte das Ministerium Table.Briefings mit.Notgedrungen treibt das Land auch den Bau unterirdischer Schulen voran. […]

Stefanie Babst – unabhängige PolitikberaterinStefanie Babst war lange Jahre im internationalen Stab der Nato und bis 2020 stellvertretende beigeordnete Generalsekretärin der Public Diplomacy Division – und damit ranghöchste Deutsche. Anschließend machte sie sich als Politikberaterin selbständig, ist in der deutschen Medienlandschaft als Expertin mit klarer Kritik an der deutschen Nato-Politik bekannt und nimmt weiter Funktionen beispielsweise im Präsidium […]

Seit Anfang März ist Bartjan Wegter als EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung der EU im Amt. Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt verübte der zentralasiatische IS-Ableger ISKP einen verheerenden Terroranschlag auf die Konzerthalle Crocus City Hall in Moskau, unweit der EU-Grenzen. Für Wegter kam das nicht unerwartet. Seit Jahren sei die ISKP in der EU als […]

Die Bundesregierung macht immer öfter öffentlich Akteure wie Russland oder China für Cyberangriffe verantwortlich. Im Falle der Cyberspionageoperation auf das Bundesamt für Kartografie und Geodäsie im Jahr 2021 hat die Bundesregierung jüngst sogar den chinesischen Botschafter einbestellt. Aber diese härteren diplomatischen Maßnahmen allein werden die Cyberangriffe in Zukunft nicht verhindern, warnen Experten.Das liegt auch an […]

Vor einer Woche hat die Ad-Hoc-Kommission der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität das erste Abkommen gegen Cyberkriminalität beschlossen. Das Abkommen wurde 2017 von Russland initiiert und nun einstimmig verabschiedet. Menschenrechtsaktivisten bezeichnen den jetzt beschlossenen Text als einen Erfolg für autoritär geführte Staaten, Deutschland verteidigt das als bestmöglichen Kompromiss. Strittig war unter anderem, welche Straftaten […]