Herr Schwarz, auf der KMK-Tagesordnung steht auch der Digitalpakt II. Über ihn verhandeln Bund und Länder seit Dezember 2022, Ausgang offen. Wie schätzen Sie die Stimmungslage in den Ländern ein?Es gibt ein hohes Maß an Frustration, Ärger und Enttäuschung – und das völlig unabhängig von der Konstellation der jeweiligen Landesregierung. Ich habe mir mal eine […]
Bund und Länder wollen die Verhandlungen zum Digitalpakt II in der zweiten Junihälfte fortsetzen. “Es soll zeitnah eine mehrtägige Klausur auf Fachebene stattfinden”, heißt es in einem internen Dokument der Verhandlungsgruppe, das Table.Briefings vorliegt. Dem Vernehmen nach soll sie am 18. und 19. Juni stattfinden. Bildungsjournalist Jan-Martin Wiarda hatte in seinem Blog zuerst darüber berichtet. […]
Können sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts verständigen? Nächste Woche Dienstag zumindest soll die Bund-Länder-Verhandlungsgruppe auf Ebene der Staatssekretäre erneut tagen. Es wäre – zählt man die Klausurtagung im Januar mit – die 14. Sitzung des Gremiums. Erstmals war die Runde am 6. Dezember 2022 zusammengekommen.In 16 Monaten, das lässt sich damit […]
Die Bildungsplattform “Mein Bildungsraum” geht in die nächste Phase. Dafür kooperiert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit der Agentur für Sprunginnovationen “SPRIND”. Die Agentur soll “Mein Bildungsraum” zukunftsorientiert aufstellen und die Entwicklung einer Betreiberstruktur übernehmen. Das geht aus einem Schreiben des BMBF hervor, welches Table.Briefings exklusiv vorliegt.Die Kooperation stelle den “nächsten logischen Schritt […]
Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt II ziehen sich weiter. Nachdem die Länder Ende der vergangenen Woche ihr Positionspapier vorgelegt haben, sollen die Verhandlungen auf Arbeitsebene in der kommenden Wochen fortgesetzt werden, wie Table.Briefings aus informierten Kreisen erfuhr. Demnach trifft sich am Mittwoch und Donnerstag (22./23. Mai) zunächst die Fach-AG. Für den 28. […]
Die Länder fordern für die Fortsetzung des Digitalpakts, dass der Bund sich mit mindestens 1,3 Milliarden Euro pro Jahr einbringt. Nur so würden “die bedarfsgerechte Ausweitung der Förderpalette sowie Preissteigerungen seit 2019 angemessen berücksichtigt und sichergestellt, dass der DPS 2.0 in seinen Investitionseffekten nicht hinter den laufenden DigitalPakt zurückfällt”. Das steht im aktuellen Positionspapier (hier […]
Unsere Schulen digital fit zu machen für die Zukunft, das ist kein Sprint, sondern ein Dauerlauf. Und jeder Läufer weiß: Der Marathon entscheidet sich nicht auf den ersten zehn Kilometern, sondern auf den letzten. Wie der Läufer auf der Straße braucht auch die Politik einen langen Atem und Durchhaltevermögen. Und schlappmachen oder Foul spielen ist […]
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, warnt davor, dass der Digitalpakt II nicht nahtlos an den Digitalpakt I anknüpfen kann. Dieser läuft Mitte Mai aus. Die aktuell von Bund und Ländern verhandelte Fortsetzung ab Januar 2025 müsse einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn ermöglichen. “Ansonsten entsteht eine Förderlücke im zweiten Halbjahr 2024, die fatal ist. Das könnte im […]
Die Verhandlungen von Bund und Ländern zur Fortsetzung des Digitalpaktes treten auf der Stelle. Im Hintergrund ist zu hören, dass das BMBF und die Verhandlungsgruppe der Länder bei ihrem Treffen am Dienstag keine wesentlichen Fortschritte machen konnten. Ende der Vorwoche hatte das Ministerium von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger seine Vorstellungen zum Digitalpakt II präsentiert. In den […]
Hessens Kultusminister Armin Schwarz übt deutliche Kritik an dem vom BMBF vorgelegten Entwurf für den Digitalpakt II: “Was da jetzt vom Bundesbildungsministerium auf den Tisch gelegt wurde, ist wieder eine große Enttäuschung”, sagte Schwarz Table.Briefings. An den Stellen, wo der Bund unterstützen müsse, bleibe das Konzept vage, während die darin gestellten Forderungen an die Länder […]