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Digitalpolitik

Cédric O – „Wir wollen an die Spitze Europas“
Redaktion Veröffentlicht: 17.08.2021

Cédric O – „Wir wollen an die Spitze Europas“

Emmanuel Macron hat sich hohe Ziele gesteckt, dementsprechend lang ist O’s To-do-Liste: Der im Juli 2020 ernannte Staatssekretär soll das 5G-Netz in Frankreich ausbauen und die digitale Souveränität möglich machen.  Ob Suchmaschine, Cloud oder Social Media – die großen Anbieter seien stets US-amerikanisch, wenn nicht chinesisch, sagt Cédric O. “Wenn wir unabhängig sein wollen, brauchen […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 17.08.2021

Stunde der Wahrheit für Hightech-Megadeal

Der wohl wichtigste Hightech-Deal des Jahres geht in die heiße Phase. Mit dem Ende der Brüsseler Sommerpause in zwei Wochen dürfte Nvidia die Übernahme des britischen Chipdesigners Arm bei der EU-Kommission zur wettbewerbsrechtlichen Prüfung anmelden. Zuvor könnte sich noch die britische Regierung äußern: Digitalminister Oliver Dowden wertet derzeit einen Bericht der Marktaufsicht CMA aus, der […]

Chip-Industrie: Subventionswettlauf vermeiden
Redaktion Veröffentlicht: 12.08.2021

Chip-Industrie: Subventionswettlauf vermeiden

Das globale Rennen um Computerchips ist schneller geworden, nicht nur wegen der derzeitigen Lieferengpässe. Das hat auch mit der Intensivierung des US-chinesischen Konfliktes zu tun, in dem sich China von seiner Importabhängigkeit von Chips zu befreien sucht, während die USA technologischen Vorsprung als militärische und wirtschaftliche Maxime ansehen. Nun möchte auch die EU ihre “Strategische Autonomie” […]

Datenschutz: „Wir haben Massenrechtsbruch“
Falk Steiner Veröffentlicht: 05.08.2021

Datenschutz: „Wir haben Massenrechtsbruch“

Max Schrems und seine Mitstreiter von None of your Business (NOYB) werden geschätzt und gefürchtet. Die Nichtregierungsorganisation klagt nicht nur gegen Unternehmen, sondern auch gegen EU-Kommission und Aufsichtsbehörden, die laut Schrems zu wenig für einen wirksamen Datenschutz tun. Auch bei neuen Digitalgesetzen wie der KI-Verordnung sei eine Klage von NOYB möglich. Und die Standardvertragsklauseln, auf […]

Redaktion Veröffentlicht: 03.08.2021

Vestager meldet Bedenken gegen Facebook-Deal an

Die EU-Kommission hat eine vertiefte Prüfung der Übernahme von Kustomer durch Facebook eingeleitet. Die Akquisitionspläne des US-Konzerns bereiten Wettbewerbskommisssarin Margrethe Vestager aus zwei Gründen Sorge:Der Kauf von Kustomer, einem US-Anbieter von CRM-Software (Customer Relationship Management), könnte andere Anbietern benachteiligen, befürchtet sie. So erhalte Facebook womöglich einen wirtschaftlichen Anreiz, Rivalen die Nutzung der eigenen Messaging-Dienste wie […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 03.08.2021

Die Daten-Wette der EU

Der Digital Governance Act (DGA) soll es Unternehmen und Forschungsinstitutionen in der EU erleichtern, gemeinsam Daten zu nutzen. Es ist eine Wette auf die Zukunft: Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, so das Kalkül in Kommission, Parlament und Rat, könnte in der EU ein echter Datenmarkt entstehen. In dem Erzeuger und Nachfrager relevanter Daten zusammenfinden und eine […]

Jan-Peter Kleinhans – „Eine Fab ist noch keine Strategie“
Redaktion Veröffentlicht: 03.08.2021

Jan-Peter Kleinhans – „Eine Fab ist noch keine Strategie“

Sie sind überall und trotzdem knapp. In seinem Büro, schätzt Jan-Peter Kleinhans, seien 150 bis 200 Chips verbaut – Bildschirm, Handy, Laptop, Ladegerät, Lampen, die Funktastatur. Allein in seinem Smartphone steckten etwa 30 Halbleiter.Kleinhans leitet das Projekt “Technologie und Geopolitik” bei der Stiftung Neue Verantwortung (SNV), er beschäftigt sich mit der strategischen Bedeutung von Halbleitern […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 13.07.2021

Nächster Baustein: Produktsicherheit

Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders wird heute im Binnenmarktausschuss seinen kürzlich vorgelegten Vorschlag für die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung (GPSR) vorstellen. Die Parlamentarier dürften etliche Fragen an ihn haben.Denn: Die Verordnung muss die Vorschriften für alle Produkte festlegen, für die es keine sektorspezifischen Vorgaben gibt – und zwar im Zusammenspiel mit den anderen Digitalvorhaben. Doch das zu […]