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Digitalpolitik

Falk Steiner Veröffentlicht: 24.09.2021

Die EU-Kommission verlädt sich selbst: Hochoffiziell spricht sie von der Vereinheitlichung von Ladegeräten. Die werden zwar teilweise mitreguliert. Doch der wesentliche Kern der Regulierung ist in Wahrheit das andere Ende des Kabelsalats: die Ladebuchsen kleinerer elektronischer Geräte.Die sollen künftig einem einheitlichen Standard folgen. Und das ist eine viel größere Revolution des Elektronikmarktes als die Regulierung […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 23.09.2021

Kartellstreit: Apple verbannt Epic erneut

Apple verbannt das erfolgreiche Spiel “Fortnite” des Entwicklers Epic Games erneut aus seinem App-Store. Das geht aus einem Schreiben der Apple-Anwälte hervor, das Epic-CEO Tim Sweeney auf Twitter veröffentlichte. Darin kündigt der iPhone-Hersteller an, “Fortnite” so lange auszuschließen, bis der Rechtsstreit der beiden Unternehmen letztinstanzlich entschieden ist. Das aber kann Jahre dauern.Sweeney kritisierte den Schritt […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 23.09.2021

Digitaler Herbst: Wo die Bundesministerien hinschauen

Im Interregnum zwischen alter und neuer Regierung wird in der EU an den Digitalvorhaben weiterverhandelt. Vorerst definiert die dann geschäftsführende Bundesregierung, welche Prioritäten verfolgt werden. Ein Überblick, welche Dossiers welche Ministerien dabei besonders im Auge haben und worauf sie inhaltlich Wert legen – Teil 3 des Herbstausblicks zur Digitalpolitik.Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)Die Umsetzung […]

Redaktion Veröffentlicht: 22.09.2021

Aukus-Streit: EU solidarisiert sich mit Paris

Es hat einige Tage gedauert, aber inzwischen haben die Europäer die Reihen um Frankreich geschlossen. Nach Ursula von der Leyen und Charles Michel stellte sich auch die Bundesregierung am Dienstag hinter Paris: “Natürlich ist das eine ganz schwierige Situation für Frankreich”, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD). Der Streit mit den USA, […]

Jasmin Kohl Veröffentlicht: 21.09.2021

Vereinigtes Königreich will digitale Handelsschranken abbauen

Das Vereinigte Königreich plant, digitale Handelsschranken abzubauen, um seinen Unternehmen den Export von Dienstleistungen zu erleichtern. “Wir hängen alle vom digitalen Handel ab, aber britische Unternehmen treffen in Ländern, die einen protektionistischen Ansatz verfolgen, auf digitale Schranken”, sagte die neue Ministerin für internationalen Handel, Anne-Marie Trevelyan, gestern auf der London Tech Week. Genau diese Schranken […]

Sarah Schaefer Veröffentlicht: 21.09.2021

Cybersicherheit: Implementierungsakt zur Funkgeräterichtlinie im Herbst

Eine Randbemerkung des EU-Justizkommissars Didier Reynders am vergangenen Donnerstag im Europaparlament ließ Zuhörer aufhorchen: Über die Funkgeräterichtlinie sollen die Anforderungen an Endgeräte erhöht werden, die mit dem Internet verbunden sind. Nach Informationen von Europe.Table ist nun klarer, was dabei beabsichtigt ist – und dass dieses Vorhaben nicht mit dem am Mittwoch von Ursula von der […]

Timo Landenberger Veröffentlicht: 20.09.2021

Indiens Behörden werfen Google Marktmacht-Missbrauch vor

Die Wettbewerbshüter in Indien werfen Google einem Untersuchungsbericht zufolge den Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung mit seinem Betriebssystem Android vor. Der US-Internetriese habe seine “enorme Finanzkraft” genutzt, um Konkurrenten unrechtmäßig zu schädigen, heißt es in dem Bericht der indischen Kartellbehörde (CCI).Der Konzern habe es Herstellern erschwert, Geräte mit alternativen Android-Versionen zu entwickeln und zu verkaufen. Die […]

Jasmin Kohl Veröffentlicht: 20.09.2021

U-Boot-Streit wird zur Belastungsprobe

Die außenpolitische Krise zwischen Frankreich, den USA, Australien und Großbritannien wegen eines geplatzten U-Boot-Deals wirbelt auch die Brüsseler EU-Agenda durcheinander. Der Start des Handels- und Technologierats (TTC) am 29. September sei zwar nicht unmittelbar  gefährdet, hieß es in Brüsseler EU-Kreisen. Doch andere wichtige Vorhaben könnten unter der neuen transatlantischen Eiszeit leiden.Frankreich hatte am Freitag seine […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 17.09.2021

Facebook entfernt Coronaleugner-Netzwerk

Facebook hat wenige Tage vor der Bundestagswahl ein Netzwerk auf seinen Plattformen gelöscht, das die Firma den sogenannten Querdenkern zurechnet. Hierbei soll es sich um weniger als 150 Konten, Seiten und Gruppen handeln, die sich zur Verbreitung von Falschinformationen rund um die Maßnahmen zur Coronapandemie verabredet haben sollen. Zwar habe es Doppelkonten gegeben, reale Gefahren […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 17.09.2021

Cyber Resilience Act: Standards für Produkte und Dienstleistungen

In einem LinkedIn-Beitrag hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erläutert, wie er sich künftige Verbesserungen bei der Cybersicherheit in Europa vorstellt. Der Binnenmarktkommissar mit ausdrücklicher Zuständigkeit für den Verteidigungssektor erläutert darin unter anderem das Ineinandergreifen der bereits bestehenden Initiativen.Spärlich jedoch blieben Bretons Konkretisierungen zum am Mittwoch von Ursula von der Leyen angekündigten Cyber Resilience Act: “Um unsere […]