Der Europäische Gewerkschaftsbund (ETUC) hat von der EU-Kommission mehr Einsatz für qualifizierte Arbeitnehmer und hochwertige Arbeitsplätze gefordert. “Quality Jobs” seien ein zentraler Bestandteil der europäischen Wirtschaft und müssten daher auch in den geplanten “Kompass” für Wettbewerbsfähigkeit aufgenommen werden, sagte ETUC-Chefin Esther Lynch am Donnerstag in Brüssel.Sie habe aus der Kommission erste Signale erhalten, dass ein […]
Herr Franke, vor einem Jahr zog sich der Begriff “Silberstreifen am Horizont” wie ein roter Faden durch die Münchner Sicherheitskonferenz. Ist dieser Streifen verflogen, wenn in einem Monat Vertreter der US-Regierung Donald Trumps in München auflaufen?Die von uns immer wieder angesprochenen Silberstreifen sind tatsächlich etwas schwieriger zu finden geworden. Aber es gibt sie noch, und […]
Bislang waren sie eine Bürde für die Kurden in Nordostsyrien: zehntausende Kämpfer und deren Angehörige von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). Sie müssen seit dem Sieg der westlich-kurdischen Koalition über das IS-“Kalifat” vor fünf Jahren in riesigen Lagern und Gefängnissen bewacht werden. Appelle, dass ausländische Staaten ihre radikalen Bürger zurückholen sollten, blieben meist ungehört. Seit dem plötzlichen […]
Für fortschrittliche Gouverneure und Bürgermeister bedeutet die aktuelle Stimmung in den USA, dass sie weniger Rückenwind haben, um Trumps Politik offen herauszufordern, insbesondere in Umweltfragen. Einige von Trumps bislang stärksten Gegnern sind eher erschöpft als empört. Bei der Wahl im November spielte der Klimawandel kaum eine Rolle, nicht mal bei den Demokraten. Deren Kandidatin Kamala […]
Als Donald Trump im Jahr 2016 überraschend die Präsidentschaftswahl gewann, war die chinesische Führung zunächst ebenso verblüfft wie der Rest der Welt. Sie wies ihre Diplomaten jedoch schnell an, Kontakt zu suchen und herauszufinden, wie ernst Trump seine China-feindlichen Äußerungen im Wahlkampf meinte. Trump, der wahrscheinlich noch mit seinen Beratern über seine China-Strategie beriet oder […]
The Volkswagen Group has been investing in production facilities in China for around 40 years. Now, for the first time, it could go in the other direction: Chinese investors are interested in struggling VW plants in Germany, according to a Reuters report. The news agency cites an insider who refers to the government in Beijing, […]
Seit rund 40 Jahren investiert der Volkswagen-Konzern in Produktionsstätten in China. Nun könnte es zum ersten Mal in die andere Richtung gehen: Chinesische Investoren sind laut einem Reuters-Bericht an schwächelnden VW-Werken in Deutschland interessiert. Die Nachrichtenagentur beruft sich auf einen Insider, der auf die Regierung in Peking verweist. Diese solle den Takt bei der Anbahnung […]
Es ist ein unfreiwillig komischer und auf eine Art auch unfallartiger Softpower-Gewinn für China: Weil Tiktok in den USA verboten werden soll, haben sich tausende US-User der Kurzvideoapp in einer kollektiven Protestmaßnahme dazu entschlossen, gleich ganz auf chinesische Plattformen umzuschwenken. Nach dem Motto: “Wenn die US-Regierung sich Sorgen macht, dass China auf unsere Daten zugreifen […]
Frau Juma, das Assad-Regime in Syrien ist zusammengebrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gesagt, das sei eine gute Nachricht. Sehen Sie das auch so?Die Krise in Syrien hat die Region verwundbarer gemacht. Hoffen wir, dass der Sturz des Assad-Regimes eine Chance zur Veränderung ist. Als Demokratie legen wir Wert auf legitime Regierungsführung. Wir sehen den Zusammenbruch […]
Ungarn hat am Mittwoch im Kreis der EU-Botschafter auch den neuesten Anlauf blockiert, den Weg für die Auszahlung der Mittel aus der Europäischen Friedensfazilität beziehungsweise dem Ukraine-Unterstützungsfonds freizumachen. Der Vorschlag der polnischen EU-Ratspräsidentschaft sieht als Zugeständnis an Budapest vor, dass ungarische Steuergelder nicht für Waffenhilfe zugunsten der Ukraine verwendet werden. Ungarn müsste zwar weiterhin in […]