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Emmanuel Macron

Wie sieht Ihre Zukunft aus, Herr Spahn?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 18.10.2024

Wie sieht Ihre Zukunft aus, Herr Spahn?

Jens Spahn möchte wieder Minister werden. “Ich würde schon gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte”, sagte der frühere Gesundheitsminister im Gespräch mit Michael Bröcker. “Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es gibt.” Allerdings müsste es nicht gerade das Gesundheitsministerium sein. “Das kenne ich schon. Ich fände auch eine andere […]

Frankreich: Wie Michel Barnier das Haushaltsdefizit drücken will
Claire Stam Veröffentlicht: 15.10.2024

Frankreich: Wie Michel Barnier das Haushaltsdefizit drücken will

Michel Barnier lässt von seiner Regierungssprecherin einräumen: Es handele sich bei seinen Vorschlägen um einen “Kampfhaushalt, der unpopuläre Maßnahmen enthält”. Der Premier schlägt vor, Steuern auf Unternehmensgewinne und Erträge von wohlhabenden Privatpersonen deutlich zu erhöhen. So will er das hohe Haushaltsdefizit Frankreichs drücken. Damit bricht er mit den Prioritäten Emmanuel Macrons, der eine Angebotspolitik betrieben […]

Konflikt um Israel: Warum der Streit um Waffenlieferungen an einem zentralen Konsens der Republik rüttelt 
Stefan Braun Markus Bickel Veröffentlicht: 10.10.2024

Konflikt um Israel: Warum der Streit um Waffenlieferungen an einem zentralen Konsens der Republik rüttelt 

Am Donnerstag sind Kanzler und Oppositionsführer im Bundestag aneinandergeraten. Aber dieses Mal war es nicht der übliche Streit um den richtigen Kurs in der Wirtschafts- oder der Migrationspolitik. Es ging um Israel – und damit um ein Herzstück deutscher Außenpolitik. Lange Zeit galt Angela Merkels Versprechen, Israels Sicherheit sei deutsche Staatsräson, als unumstrittener Konsens in […]

Selenskyjs Siegesplan-Diplomatie
Gabriel Bub Viktor Funk Veröffentlicht: 10.10.2024

Selenskyjs Siegesplan-Diplomatie

Unbeirrt von der Absage des Ramstein-Treffens, das für Samstag vorgesehen war, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag durch Westeuropa. Bei den Treffen mit Regierungschefs in London, Paris und am Abend in Rom sowie am heutigen Freitag in Berlin wirbt der ukrainische Präsident für seinen Siegesplan. In London traf er auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte.Selenskyj […]

Von der Leyen rügt Orbán für Diskriminierung ausländischer Unternehmen
Stephan Israel Veröffentlicht: 10.10.2024

Von der Leyen rügt Orbán für Diskriminierung ausländischer Unternehmen

So deutlich hat Ursula von der Leyen ihre Kritik an Viktor Orbán noch nie vorgebracht. Schritt für Schritt nahm die Kommissionspräsidentin die Präsentation des Regierungschefs auseinander, der zuvor die Agenda von Ungarns EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt hatte. Etwa beim Thema Wettbewerbsfähigkeit, Schwerpunkt des informellen Gipfels am 8. November in Budapest: Barrieren müssten abgebaut werden, damit Unternehmen grenzüberschreitend […]

Customs dispute: This threat startles Berlin
Amelie Richter Veröffentlicht: 08.10.2024

Customs dispute: This threat startles Berlin

Only days after the EU decision to impose additional tariffs on Chinese EVs, China has imposed provisional anti-dumping measures on brandy imports from the European Union.The highest rate applies to JAS Hennessy, a subsidiary of the French luxury goods group LVMH, with 39 percent of the import value. Rémy Martin, a brand of the spirits […]

Zoll-Zwist: Diese Drohung lässt Berlin aufhorchen
Amelie Richter Veröffentlicht: 08.10.2024

Zoll-Zwist: Diese Drohung lässt Berlin aufhorchen

Wenige Tage nach der EU-Entscheidung zu Zusatzzöllen auf chinesische E-Fahrzeuge hat China vorübergehende Anti-Dumpingmaßnahmen auf Weinbrand-Importe aus der Europäischen Union verhängt. Den höchsten Satz erhielt mit 39 Prozent des Importwerts JAS Hennessy, ein Tochterunternehmen des französischen Luxusgüterkonzerns LVMH. Rémy Martin, eine Marke des Spirituosenherstellers Rémy Cointreau, erhielt 38,1 Prozent. Der Großteil der Hersteller muss mit 34,8 […]

Nein zu E-Auto-Zöllen: Die Autorität von Kanzler Scholz bröckelt
Till Hoppe Veröffentlicht: 07.10.2024

Nein zu E-Auto-Zöllen: Die Autorität von Kanzler Scholz bröckelt

Es war eine seltsame Gesellschaft, in der sich Deutschland mit seinem Nein zu den Zöllen für E-Autos aus China wiederfand. Neben der Bundesregierung hatten nur Ungarn, die Slowakei, Slowenien und Malta dagegen gestimmt, aus ganz unterschiedlichen Motiven. Kanzler Olaf Scholz brachte das mit Richtlinienkompetenz in der Koalition durchgesetzte Votum zwar den Applaus der deutschen Autohersteller […]

Ghana: Größter Schuldenerlass in der Geschichte Afrikas
Christian von Hiller Veröffentlicht: 07.10.2024

Ghana: Größter Schuldenerlass in der Geschichte Afrikas

Auch noch Tage nach der Vereinbarung ist die Erleichterung groß. Der Schuldenschnitt von 13 Milliarden Dollar, den die ghanaische Regierung mit ihren internationalen Gläubigern Ende vergangener Woche ausgehandelt hat, ist der größte in der afrikanischen Geschichte. Ghanas Schuldenberater sprach gar von einem neuen Kapitel für Investoren.Die Rendite des auch an der Börse Frankfurt notierten Eurobond […]

Lionel Zinsou – Macrons Berater kämpft mit der Justiz in Benin
Heads Veröffentlicht: 07.10.2024

Lionel Zinsou – Macrons Berater kämpft mit der Justiz in Benin

Der französisch-beninische Investmentbanker Lionel Zinsou blickt auf eine außergewöhnlich erfolgreiche Karriere im Finanzsektor zurück. Er war Chef des Private-Equity-Anbieters PAI Partners in Paris. 2015 wechselte Zinsou in die Politik und kehrte in das Heimatland seines Vaters zurück, um das Amt des Premierministers in Benin zu übernehmen. Zinsous Ziel: Mit seiner Arbeit als Premierminister wollte er […]