Entzugserscheinungen habe er, sagt Björn Etgen. Wegen der Corona-Krise war der Rechtsanwalt seit über einem Jahr nicht mehr in China. “Da fehlt einem einfach Vieles.” Dabei hat er in seiner Arbeit fast täglich mit China zu tun: Etgen gilt als Pionier der Rechtsberatung deutscher Unternehmen in China und ist Experte in internationalem Handels- und Investitionsrecht.China […]
Das Timing hat Stirnrunzeln ausgelöst: Praktisch parallel zum Abschluss des Investitionsabkommens mit der EU (CAI) hat China die Regeln für Investitionen im eigenen Land verschärft. Die Regierung in Peking behält sich auch in der seit dem 18. Januar gültigen Neufassung eine Genehmigungspflicht für Firmenübernahmen in fast allen Branchen vor. Gerade gegenüber der EU scheint dieser […]
Das Investitionsschutzabkommen CAI trägt den Stempel chinesischer Verhandlungskunst. Große Zufriedenheit herrscht deshalb in Peking. “Ausgewogen, hochwertig, gleichermaßen nutzbringend und Win-Win”, lautet dort die offizielle Lesart, die seit Tagen gebetsmühlenartig von Parteifunktionären und Staatsmedien zitiert wird. Und in Europa? Bezweifeln viele Beobachter ein Win-Win. Zwar werden die verbesserten Bedingungen für den Marktzugang europäischer Firmen in China […]
Herr Gabriel, unter Donald Trump war das US-chinesische Verhältnis so schlecht wie seit mehr als vier Jahrzehnten nicht. Nun wird Joe Biden Präsident der Vereinigten Staaten. Rechnen Sie mit einem Richtungswechsel in der China-Politik?Sowohl Republikaner als auch Demokraten hatten lange Zeit geglaubt, über eine ökonomische Zusammenarbeit werde sich China auch politisch öffnen. Dieser Ansatz ist […]
Anfang des Jahres hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. In der Außenpolitik will sich Lissabon vor allem Indien zuwenden. China spielt aber weiterhin eine wichtige Rolle in Brüssel, nicht zuletzt wegen der besonderen Beziehungen zwischen Lissabon und Peking. Portugals Premier António Costa wird das Programm der EU-Ratspräsidentschaft am morgigen Mittwoch bei der Plenarsitzung des […]
US-China-Politik: Ein jahrelanger Handelskrieg und der Vorwurf, China trage die Schuld an der Corona-Pandemie – so schlecht wie unter Donald Trump waren die Beziehungen der USA zur Volksrepublik seit mehr als vier Jahrzehnten nicht. Und obwohl Trumps Regierung nur noch wenige Tage im Amt ist, setzt sie noch einen drauf. Am Wochenende hob Außenminister Mike […]
Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei wirft Schweden vor, mit dem Ausschluss des Unternehmens aus dem 5G-Netz des nordischen Landes das Investitionsabkommen zwischen Schweden und China zu brechen. Das geht aus einem Bericht lokaler Medien und des Fachportals “Investment Arbitration Reporter” (IAR) hervor. Schweden hatte im Oktober 2020 entschieden, die chinesischen Anbieter Huawei und ZTE vom Ausbau […]
Der Europäischen Kommission gebührt ein großes Lob dafür, dass sie ein neues Investitionsabkommen (CAI) mit China abgeschlossen hat. Europas aktive Diplomatie spielte bereits bei der jüngsten chinesischen Verpflichtung eine Rolle, bis 2060 Kohlenstoffneutralität zu erreichen – eine Entscheidung, der schnell das japanische Versprechen einer Dekarbonisierung bis 2050 folgte. Und nun konnte sie noch einen weiteren […]
Die Mahnung kurz vor Weihnachten kommt von einem Europäer, aber der Absender ist Peking, weshalb man sie durchaus auch als Botschaft verstehen kann. Denn Jörg Wuttke, EU-Handelskammerpräsident in China, hat ausgezeichnete Verbindungen zur chinesischen Regierung. Es liege sehr im Interesse Chinas, das Investitionsabkommen noch während der deutschen Ratspräsidentschaft voranzutreiben, sagt Wuttke dem China.Table. Besonders, weil […]