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EU-Haushalt

EU-Forschung: Wie realistisch ein FP10-Aus ist
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 19.02.2025

EU-Forschung: Wie realistisch ein FP10-Aus ist

Die Zukunft der EU-Forschungsrahmenprogramme nach dem Ende von “Horizont Europa” im Jahr 2027 ist weiterhin unklar. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments hat am Mittwoch mit großer Mehrheit einen Initiativbericht zum kommenden zehnten Forschungsrahmenprogramm (FP10) verabschiedet, den Forschungspolitikers Christian Ehler (CDU/EVP) vorgelegt hatte.Darin geht es um die Umsetzung von Horizont […]

War in space: Why Europe is not ready
Wilhelmine Preußen Veröffentlicht: 15.02.2025

War in space: Why Europe is not ready

Europe is losing out in the space race, warned the Lithuanian EU Commissioner for Defense and Space, Andrius Kubilius, at the Space Night of the Federation of German Industries (BDI) on Friday evening at the Munich Security Conference. China, for example, is currently developing earth observation systems that are far more productive than European systems.However, […]

Hansens Visionspapier: Brüssel könnte mehr nationalen Freiraum bei der GAP einräumen
Julia Dahm Veröffentlicht: 13.02.2025

Hansens Visionspapier: Brüssel könnte mehr nationalen Freiraum bei der GAP einräumen

In seinem Visionspapier zur Landwirtschaft skizziert EU-Agrarkommissar Christophe Hansen Ideen für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Laut einem Entwurf für das Papier, das nächste Woche vorgestellt werden soll, will die Kommission den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung mehr Spielraum geben: Sie sollen in die Verantwortung dafür genommen werden, Ziele der GAP zu erreichen, aber stärker selbst […]

Landwirtschaft: Was im Visionspapier der Kommission steht
Julia Dahm Veröffentlicht: 13.02.2025

Landwirtschaft: Was im Visionspapier der Kommission steht

In ihrem für kommende Woche angekündigten Visionspapier zur Landwirtschaft skizziert die Europäische Kommission offenbar Ideen für die künftigen EU-Agrarsubventionen. Laut einer vorläufigen Zusammenfassung, die Table.Briefings vorliegt, will die Kommission den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) mehr Spielraum geben. Gleichzeitig sollen sie stärker in die Verantwortung dafür genommen werden, die Ziele der GAP […]

EU budget: Commission calls for radical reform and more own resources
Till Hoppe Veröffentlicht: 11.02.2025

EU budget: Commission calls for radical reform and more own resources

The Commission is calling for directional decisions from the member states on the new Multiannual Financial Framework (MFF). “The repayment of Next Generation EU and an EU budget that lives up to our ambitions cannot be reconciled with stable national financial contributions and the lack of new own resources,” reads the Commission’s draft communication on […]

EU-Haushalt: Kommission fordert Radikalreform und mehr Eigenmittel
Till Hoppe Veröffentlicht: 11.02.2025

EU-Haushalt: Kommission fordert Radikalreform und mehr Eigenmittel

Die Kommission fordert Richtungsentscheidungen der Mitgliedstaaten zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). “Die Rückzahlung von Next Generation EU und ein EU-Haushalt, der unseren Ambitionen gerecht wird, lassen sich nicht mit stabilen nationalen Finanzbeiträgen und dem Fehlen neuer Eigenmittel vereinbaren”, heißt es im Entwurf einer Mitteilung der Kommission zum MFR, die heute veröffentlicht werden soll und Table.Briefings […]

Was die EU gegen Kreml-Propaganda in ihrem Hinterhof tun könnte
Experts Veröffentlicht: 13.01.2025

Was die EU gegen Kreml-Propaganda in ihrem Hinterhof tun könnte

Was könnte die EU tun, um das Ruder doch noch einmal herumzureißen? Von Serbien über Nordmazedonien, Bulgarien oder Ungarn hat Moskau in weiten Teilen mit den Instrumenten der Desinformation und hybriden Kriegsführung die Deutungshoheit erobert. Es gibt nicht das eine Rezept, sondern eine Palette von Maßnahmen, die wirken könnten.So wäre es wichtig, die Medienkompetenz bei […]

Neue Prinzipien, alte Herausforderungen: Wie die EU-Haushaltsreform der GAP zu neuem Schwung verhelfen könnte
Experts Veröffentlicht: 10.01.2025

Neue Prinzipien, alte Herausforderungen: Wie die EU-Haushaltsreform der GAP zu neuem Schwung verhelfen könnte

Neues Jahr, alte Diskussionen: Seit die Reformpläne der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) bekannt sind, ist die Debatte zur Zukunft des EU-Haushalts in vollem Gange. Das von der EU-Kommission gesetzte Ziel: Die Haushaltsstruktur soll vereinfacht werden. Statt 530 Programmen soll es – ersten Überlegungen zufolge – für jeden Mitgliedstaat nur noch einen Plan geben. Das […]

Defense White Paper: Where Andrius Kubilius encounters red lines
Stephan Israel Veröffentlicht: 06.01.2025

Defense White Paper: Where Andrius Kubilius encounters red lines

Andrius Kubilius will almost certainly disappoint. Expectations of the first EU Commissioner for Defense are high, but his powers and scope are limited. The White Paper on the future of European defense, which the Lithuanian is to present within the first 100 days, will be his first test case.For Berlin, the timing alone is problematic […]

„Sicherheit, Europa!“: Polens Programm für die Ratspräsidentschaft
Andrzej Rybak Veröffentlicht: 03.01.2025

„Sicherheit, Europa!“: Polens Programm für die Ratspräsidentschaft

Das Motto der polnischen Ratspräsidentschaft, die Ministerpräsident Donald Tusk am 1. Januar angetreten hat, lautet: “Sicherheit, Europa!” Das sind keine leeren Worthülsen – unter Tusk hat Polen seine Verteidigungsausgaben in 2024 auf 4,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesteigert – und plant mit 4,7 Prozent des BIP im laufenden Jahr.Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine warnt […]