EU

Wie hoch fallen die Zölle aus?Die EU-Kommission hat sich für vorläufige Zusatzzölle auf E-Fahrzeuge aus chinesischer Produktion entschieden. Diese fallen unterschiedlich hoch aus. Betroffen sind nur rein batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge. Die EU veranschlagt bereits jetzt zehn Prozent Zoll auf chinesische E-Fahrzeuge. Die Zusatzzölle fallen zusätzlich zu diesen zehn Prozent an.Wie wurden die Zölle berechnet?Die Zölle […]

Im Tauziehen um die Einführung von Zusatzzöllen auf chinesische E-Autos – und deren Höhe – ging die erste Runde an die EU und das Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Brüssel hat die Zölle, mit bis zu 38 Prozent, sogar eher am oberen Ende dessen festgesetzt, was seit der ersten Ankündigung im Oktober im […]

Die EU-Kommission hat vorläufige Zusatzzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge beschlossen. Ab Anfang Juli werden im Schnitt ein gutes Fünftel zusätzlicher Belastungen anfallen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die Untersuchung der Kommission habe ergeben, dass die Hersteller von unfairer staatlicher Förderung profitierten und damit der europäischen Industrie schaden. “Es ist im Interesse der EU, die Folgen […]

Viele der Europaabgeordneten, die in der vergangenen Legislaturperiode wichtige Gesetzesdossiers in den ESG-Themenfeldern mitverhandelt und vorangetrieben haben, wurden wieder ins EU-Parlament gewählt. Von den deutschen Abgeordneten wiedergewählt wurden unter anderem:Zu den Abgeordneten aus anderen EU-Mitgliedstaaten, die für wichtige Gesetze im Transformationsbereich zuständig waren, gehören unter anderem:Die Belgierin Frédérique Ries (Renew), die die Verhandlungen über die […]

Die Tschechische Republik wird diese Woche in Taipeh ein neues Zentrum zur Stärkung der kulturellen Beziehungen eröffnen. “Das Tschechische Zentrum in Taiwan wird seine Tätigkeit am Freitag, dem 14. Juni, mit einer Ausstellung tschechischer Fotografien aufnehmen”, teilte das Außenministerium in Prag mit. Das EU-Mitglied Tschechien wolle”in Taipeh gesehen und gehört werden”, erklärte die für die […]

Die bevorstehende EU-Entscheidung über Zölle auf Elektroautos aus chinesischer Herstellung heizt die Diskussion über deren Rechtfertigung und mögliche Nebenwirkungen erneut an. Es geht um das Spannungsfeld zwischen offenen Märkten, dem Schutz der heimischen Industrie und einer raschen Mobilitätswende. Wirtschaft und Politik sind sich zwar weitgehend einig, dass der Konkurrenzdruck aus China zuletzt noch einmal stark […]

Er war Mitglied im Forschungsausschuss und wird es auch bleiben: CDU-Politiker Christian Ehler zieht erwartungsgemäß erneut ins Europaparlament ein. In CDU-Kreisen freut man sich – trotz vieler Stimmen für rechts – über das Abschneiden der eigenen Partei. Die Politik um den Green Deal wird in Gesprächen mit Table.Briefings als entscheidender Grund für das schlechte Ergebnis […]

Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Offensive in Rafah nimmt der Druck aus der akademischen Community auf Israel zu. Die spanische Rektorenkonferenz hatte bereits im Mai in einem Statement die Kooperationsvereinbarungen mit Israel infrage gestellt. Nun folgten weitere Universitäten. Mit dabei sind unter anderem mehrere Universitäten in Norwegen, die Universität Turin, die belgischen […]

Bei der Europawahl wurden einige der größten Kritiker Chinas im EU-Parlament für eine weitere Amtszeit wiedergewählt, darunter der französische Sozialist Raphaël Glucksmann und die slowakische Christdemokratin Miriam Lexmann, die seit 2021 von Peking sanktioniert ist. Auch Handelskommissar Valdis Dombrovskis behielt seinen Sitz. Dombrovskis hatte Interesse an einer zweiten Amtszeit als Handelskommissar angemeldet. In Deutschland wurde Bernd […]

Trotz Rechtsdrift in vielen EU-Staaten: Die Europawahl hat in Brüssel für recht klare Verhältnisse gesorgt. Die EVP ist der eindeutige Sieger, das erkennen auch Sozialdemokraten und Liberale an. Sie wollen nun zügig mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses verhandeln.Auch den Staats- und Regierungschefs gibt das Wahlergebnis wenig Anlass, eine […]