Am heutigen Montag reist Chinas Staatsführer Xi Jinping nach Moskau. Was ist von dem Treffen mit Wladimir Putin zu erwarten? Ich wäre froh, wenn ich eine optimistische Prognose geben könnte. Aber die habe ich selbst nach wiederholtem Nachdenken nicht. Angesichts des desolaten aktuellen Zustands der US-chinesischen Beziehungen kann ich kaum einen Grund erkennen, warum sich Xi […]
In einem offenen Brief an die Europäische Kommission fordert die Soil Health Coalition ein ehrgeiziges EU-Gesetz zum Schutz der Bodengesundheit. Effektiver Bodenschutz sei die Grundvoraussetzung für erfolgreichen Klimaschutz, die Wiederherstellung der Natur und Artenvielfalt, eine gute Wasserversorgung sowie die Ernährungssicherung, heißt es in dem Schreiben.Zu dem Bündnis gehören mehr als 250 Vertreter der Wirtschaft, Wissenschaft […]
Bis 2030 sollen innerhalb der EU viel größere Mengen wichtiger Rohstoffe für die Industrie verfügbar sein – damit will sich Brüssel vor allem aus der Abhängigkeit von China kämpfen. Der am Mittwoch vorgestellte Entwurf des Critical Raw Materials Act (CRMA) sieht vor, dass bis 2030 rund 10 Prozent des Bedarfs der EU aus eigenem Bergbau gedeckt sein […]
Ein Beschluss der EU-Staaten von vergangenem Donnerstag legt die Ziele der europäischen Klima- und Energiediplomatie für dieses Jahr fest. Faktisch handelt es sich bei dem Dokument um die Prioritäten für die Vorbereitung der nächsten Weltklimakonferenz (COP28) im November in Dubai. Dass es dabei vorrangig um die Vermeidung von Treibhausgasen (THG) gehen würde, war nach der […]
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlaments, Bernd Lange, warnt davor, gegenüber China vorschnell einen Schulterschluss mit den USA zu suchen. Die aktuellen Entwicklungen und die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Washington “beschwören das Risiko des Decoupling von China herauf”, sagte Lange im Gespräch mit Table.Media. Erste Schritte seien bereits sichtbar. “Denken […]
Herr Emch, was halten Sie von der neuen EU-Verordnung gegen Wettbewerbsverzerrung durch ausländische Staatssubventionen?Was Brüssel macht, ist nachvollziehbar. Die EU weitet das, was jetzt schon innerhalb der EU gilt, also das Verbot der Staatsbeihilfen, auf das Verhältnis zur ganzen Welt aus. Allerdings wurden die Auswirkungen des Gesetzes, so wie es formuliert ist, nicht zu Ende […]
Niger ist derzeit die einzige Hoffnung der westlichen Partner in der Sahelregion, wo Dschihadisten, Putschisten und Russland auf dem Vormarsch sind. Das Land leidet wie Mali und andere Sahelstaaten unter schwacher Staatlichkeit, einem rasanten Bevölkerungswachstum und steigender Armut. Das alles spielt Dschihadisten und anderen kriminellen Gruppen in die Hände. Anders als in Mali und in […]
2024 soll das Europäische Jahr der Lehrer werden – das schlug Belgien auf einer Sitzung der EU-Bildungsminister am Dienstag vor. Der Vorschlag fiel im Rahmen einer Orientierungsaussprache. In ihr wurde deutlich, dass neben Deutschland weitere EU-Länder vor der Herausforderung stehen, qualifizierte Lehrer und Ausbilder zu gewinnen sowie weiterzubilden und zu halten.Die belgische Bildungsministerin Lydia Klinkenberg […]
Um zu vermeiden, dass Europa noch abhängiger von China wird, will die EU-Kommission Produktionsziele für Solarzellen, Windräder, Batterien und Wärmepumpen vorgeben. Bis 2030 soll die EU in der Lage sein, 40 Prozent ihres jährlichen Bedarfs an emissionsfreien Technologien selbst zu produzieren, berichtete das Handelsblatt und beruft sich auf einen Entwurf für den “Green Deal Industrial […]
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mehrere Klagen gegen Anti-Dumping-Zölle auf chinesisch subventionierte Glasfaser-Produkte aus Ägypten zurückgewiesen. Der EuGH hielt mit der Entscheidung von Mittwoch an den Ausgleichszöllen fest. Die Produkte aus Endlosglasfasern werden von China subventioniert, aber von ägyptischen Firmen in die EU eingeführt. Erstmals wurden damit dem Produkt aus einem anderen Drittland […]