Wie werden Religionen in Europa gesehen? Welche Initiativen beschäftigen sich in Deutschland und anderen Ländern zum Beispiel mit dem Islam? Wie geht die Politik mit Muslimen und Vertretern anderer Glaubensrichtungen um? Das sind einige der Fragen, mit denen sich Tomáš Sacher gemeinsam mit der Narrative Change Academy der Jungen Islam Konferenz beschäftigen möchte. “In diesem […]
How are religions viewed in Europe? Which initiatives in Germany and other countries focus on Islam, for example? How does politics deal with Muslims and representatives of other faiths? These are some of the questions Tomáš Sacher would like to address together with the Narrative Change Academy of the Young Islam Conference. “With this new […]
Die EU und China haben sich erstmals wieder zu einem Austausch über Menschenrechtsangelegenheiten getroffen. Brüssel habe sich bei dem Treffen “ernsthaft besorgt” über Beschränkungen der Grundfreiheiten, Zwangsarbeit und die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz in China geäußert, wie der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) zu dem 38. Treffen des Menschenrechtsdialogs mitteilte. Die Seite der EU betonte demnach […]
Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben sich gegen die Wiederaufnahme des Dialogs zu Menschenrechten zwischen China und der EU ausgesprochen. Dieser sollte weiterhin ausgesetzt bleiben, bis die Bedingungen für “greifbare Ergebnisse und Fortschritte” erfüllt seien, schrieben die Organisationen in einem offenen Brief an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Die EU und China wollen am Freitag erstmals seit vier Jahren […]
Finanzielle Mittel der EU, mit denen Länder im globalen Süden bei der Bewältigung von Klimaauswirkungen unterstützt werden sollten, haben die erhoffte Wirkung verfehlt. Es sei weder gemessen worden, ob sich die Situation der Menschen verbessert habe, noch sei der Schwerpunkt ausreichend auf die Bedürfnisse der am stärksten von Klimawandel Betroffenen gelegt worden. Zudem sei die […]
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen auch die Emissionen von Lastkraftwagen bald stark sinken. Anders als bei den Pkw sieht die Kommission in ihrem Vorschlag, der am Dienstag vorgestellte wurde, aber zunächst kein totales Aus für den Lkw-Verbrennungsmotor vor. Hersteller von Trucks, Bussen und leichten Lastwagen sollen die Emissionen ihrer Neufahrzeugflotte im Vergleich zum Referenzjahr […]
Die EU und China nehmen in dieser Woche ihren seit Jahren ausgesetzten Menschenrechtsdialog wieder auf. Ein Treffen im Rahmen des Dialogs sei für diesen Freitag geplant, bestätigte eine Sprecherin der EU-Kommission China.Table am Dienstag. Die EU erwarte, dass die Wiederaufnahme eine “gezielte Diskussionen über ein breites Themenspektrum ermöglichen wird”, sagte die Kommissionssprecherin. “Die EU und […]
“Es fehlt noch die mentale und die strategische Zeitwende in diesem Land”, sagte Stefan Meister. “Mir fehlt das Verständnis der Deutschen, dass es um die Sicherheit Deutschlands und Europas geht, nicht nur der Ukraine”, sagte Iryna Solonenko.Meister leitet das Osteuropa-Zentrum bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Solonenko ist leitende Wissenschaftlerin am Zentrum Liberale […]
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang befürchtet eine Zunahme chinesischer Spionageaktivitäten in Deutschland. “China entfaltet breit gefächerte Ausspäh- und Einflussaktivitäten”, erklärte Haldenwang in einem Interview mit der “Welt am Sonntag”. Während Peking sich früher vor allem auf Wirtschaftsspionage konzentriert habe, stehe nun zunehmend politische Spionageaktivitäten im Vordergrund. “Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese in den kommenden Jahren noch […]
Über die Pipelines Nord Stream in der Ostsee und Yamal durch Polen fließt schon seit Monaten kein russisches Erdgas mehr in die EU. Doch auch die verbliebenen Pipelines Ukraine-Transit und Turkstream werden für die Gasversorgung der EU immer unwichtiger. Wie eine Auswertung des Brüsseler Thinktanks Bruegel zeigt, flossen in den ersten fünf Wochen dieses Jahres […]