Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat das persönliche Sicherheitsempfinden der meisten Menschen in Deutschland nachhaltig verändert. Nicht nur steigende Preise, Energieunsicherheit und Inflation sorgen für Verunsicherung. 63 Prozent der Befragten einer Studie des Allensbacher Instituts gaben an, sich Sorgen zu machen, dass Deutschland in einen militärischen Konflikt hineingezogen werden könnte (Stand Januar 2023). Zu einem noch […]
Niger ist derzeit die einzige Hoffnung der westlichen Partner in der Sahelregion, wo Dschihadisten, Putschisten und Russland auf dem Vormarsch sind. Das Land leidet wie Mali und andere Sahelstaaten unter schwacher Staatlichkeit, einem rasanten Bevölkerungswachstum und steigender Armut. Das alles spielt Dschihadisten und anderen kriminellen Gruppen in die Hände. Anders als in Mali und in […]
Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber China beschlossen. Mit “schnellen und robusten Maßnahmen” will Großbritannien in Zukunft der “epochalen und systemischen Herausforderung” durch China entgegentreten. Das ist die Quintessenz aus der frisch überarbeiteten Sicherheitsstrategie des Vereinigten Königreichs, die am Montag veröffentlicht wurde.Das Papier stammt ursprünglich aus dem Jahr 2021 und wurde nach dem […]
Es ist ein politisch hochexplosiver Brief aus der Feder von David Panuelo. Auf 13 Seiten rechnet der scheidende Präsident von Mikronesien mit China ab – und will stattdessen diplomatische Beziehungen zu Taiwan aufnehmen. Damit hat er gleich Zweierlei gewagt:Mit seinem Plan stellt sich Mikronesien gegen den weltweiten Trend, wonach sich immer mehr Staaten von Taiwan […]
Chinas Staatsführer Xi Jinping plant offenbar, nächste Woche nach Moskau zu reisen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Montag und verweist auf Angaben von mit dem Vorhaben vertraute Personen, die allerdings wegen des sensiblen Themas namentlich nicht genannt werden wollten. In Moskau wolle Xi den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.Zudem soll Xi Jinping auch ein […]
Chinas Ukraine-Friedensplan ist in den vergangenen Wochen im Westen aus Skepsis gestoßen. In einem anderen Teil der Welt ist Peking nun aber ohne Frage ein diplomatischer Coup gelungen. Die Nachricht kam kurz vor dem Wochenende scheinbar aus dem Nichts: Die seit Jahren verfeindeten Staaten Saudi-Arabien und Iran haben sich darauf geeinigt, an einer Normalisierung ihrer […]
Trotz Bedenken wegen möglicher Spionage setzt ein deutsches Unternehmen bei seiner Digital-Infrastruktur auf noch mehr Bauteile von Huawei: die Deutsche Bahn. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge vergab der Staatskonzern im vergangenen Dezember einen Auftrag zum Aufbau eines betriebsinternen IT-Netzwerks, bei dem Komponenten des chinesischen Konzerns zum Einsatz kommen. Rechtlich spricht bislang nichts dagegen, doch sorgt das Vorgehen […]
Die USA und EU planen, gegenüber Staaten wie China künftig noch enger zusammenzuarbeiten. Beide Seiten wollten sich damit befassen, “unsere wesentlichen Sicherheitsinteressen und die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften zu stärken“, erklärten US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Treffen am Freitagabend in Washington. Biden und von der Leyen waren sich einig, dass […]
Die USA und EU wollen gegenüber Rivalen wie China künftig noch enger zusammenarbeiten. Beide Seiten wollten daran arbeiten, “unsere wesentlichen Sicherheitsinteressen und die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften zu stärken”, erklärten US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Treffen am Freitagabend in Washington. Dazu zähle, die Lieferketten zu diversifizieren sowie die kollektive Widerstandsfähigkeit […]
US-Präsident Joe Biden unterstützt ein Gesetz, mit dem das Weiße Haus erhebliche Kontrolle über das Geschäft der chinesischen Video-App Tiktok in den USA erhält. Es ermöglicht ein Verbot der App ebenso wie einen erzwungenen Verkauf an einen Investor. Das Gesetz existiert bisher nur als Entwurf. Es ist noch unklar, wann der Kongress darüber abstimmt.Der Gesetzentwurf […]