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Koalition

Sachsens Start in eine neue Welt: CDU-SPD-BSW-Bündnis nimmt Form an 
Stefan Braun Franziska Klemenz Veröffentlicht: 17.10.2024

Sachsens Start in eine neue Welt: CDU-SPD-BSW-Bündnis nimmt Form an 

Schneller als gedacht beginnt in Sachsen eine neue Zeitrechnung. Die Tatsache, dass sich sächsische Union, BSW und SPD auf tiefergehende Verhandlungen geeinigt haben, zeigt die Entschlossenheit aller Beteiligten, der AfD gemeinsam entgegenzutreten. Obwohl sie teilweise aus sehr unterschiedlichen Ursprüngen kommen, nähern sich die drei Parteien einem Bündnis immer mehr an. Und zwar mit der Überzeugung, […]

Südafrika: Die unerwarteten Erfolge der Nationalen Einheitsregierung
Andreas Sieren Veröffentlicht: 02.10.2024

Südafrika: Die unerwarteten Erfolge der Nationalen Einheitsregierung

Als sich in den Tagen nach den nationalen Wahlen in Südafrika Ende Mai abzeichnete, dass weder die linkspopulären Economic Freedom Fighters (EFF) noch die uMkhonto weSizwe (MK), zusammen rund 24 Prozent der Stimmen, Teil der neuen Regierung sein würden, war die Überraschung perfekt. Stattdessen glückte Präsident Cyril Ramaphosa ein Schachzug mit der Government of National […]

Die Ampel und ihr Haushalt: Warum die Koalition mehr trennt als fünf Milliarden Euro 
Horand Knaup Stefan Braun Veröffentlicht: 05.08.2024

Die Ampel und ihr Haushalt: Warum die Koalition mehr trennt als fünf Milliarden Euro 

Die reine Zahl kann es eigentlich nicht sein. 5 von 480 Milliarden Euro – das sollte keine Größenordnung sein, um eine Koalition aus den Angeln zu heben. Und doch zeigen die letzten Tage, wie klein bei SPD, Grünen und FDP die Fähigkeit zu echter Kooperation geworden ist. Während der eine, Finanzminister Christian Lindner, zwei kritische […]

Haushalt 2025: Ein Entwurf mit mehreren Unbekannten
Horand Knaup Veröffentlicht: 15.07.2024

Haushalt 2025: Ein Entwurf mit mehreren Unbekannten

Nach langem, zähem Ringen hat das Bundesfinanzministerium einen ersten detaillierten Entwurf für den Haushalt 2025 vorgelegt. Er sieht Ausgaben in Höhe von 480,6 Milliarden Euro vor, gut acht Milliarden weniger als 2024. Im Jahr 2026 soll der Etat sogar auf 475 Milliarden Euro sinken, um danach allmählich wieder anzusteigen. Mit diesem Pfad, so heißt es […]

Südafrika: Was die zweite Amtszeit für die Außenpolitik bedeutet
Andreas Sieren Veröffentlicht: 18.06.2024

Südafrika: Was die zweite Amtszeit für die Außenpolitik bedeutet

In der Sprache des Fußballs hat Präsident Cyril Ramaphosa am vergangenen Freitag einen überzeugenden und nie gefährdeten Sieg eingefahren. Am Ende stand es etwa 6:1 für ihn. Mit 283 von 400  Stimmen konnte sich Ramaphosa eine zweite Amtszeit als Präsident sichern. Der alte und neue Regierungschef Südafrikas verwies Julius Malema von den Economic Freedom Fighters […]

Südafrika bereitet sich auf eine Koalition der Unwilligen vor
Christian von Hiller Veröffentlicht: 04.06.2024

Südafrika bereitet sich auf eine Koalition der Unwilligen vor

Nur eines ist nach der Wahl in Südafrika sicher: Der ANC ist stärkste Kraft geblieben. Selbst die Frage, ob Cyril Ramaphosa Präsident von Südafrika bleiben wird, ist am heutigen Montag etwas ungewisser geworden. Die entscheidende Frage, die zuvor jedoch gelöst werden muss, lautet: Mit welchem Koalitionspartner will denn der ANC eine Regierung bilden?Ramaphosa hat die […]

Rolf Mützenich: „Die Verunsicherung ist so groß wie nie”
Horand Knaup Veröffentlicht: 07.01.2024

Rolf Mützenich: „Die Verunsicherung ist so groß wie nie”

Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]