Mehr als 5.500 Schulträger gibt es in Deutschland. Als Mittler zwischen Schulen und der Bildungsverwaltung sind sie in einer Schlüsselposition, wenn es darum geht, den Wandel in Deutschlands Bildungssystem zu gestalten. Regelmäßig blickt Bildung.Table auf die Situation und Rolle der Schulträger.Mehr als nur “Hausmeister” – die Rolle der KommunenDaniela Schneckenburger, Beigeordnete für Bildung, Integration, Kultur, […]
Die Ampel-Fraktionen wollen mit Änderungen am Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 einige Unsicherheiten beseitigen, die der Regierungsentwurf unter Schul- und Bildungsträgern ausgelöst hat. Das Gesetz, das an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll, ist am Donnerstag im Finanzausschuss in drei Punkten geändert worden, die für freie Bildungs-, Schulträger und auch Schulen von Relevanz sind. Umsetzungsfrist verlängert: Öffentliche Einrichtungen […]
Der Auf- und Ausbau klimaneutraler kommunaler Wärmenetze wird Stadtwerke und Energieversorger in den nächsten 20 Jahren 11,5 Milliarden Euro kosten. Hinzu kommen 520 Millionen Euro, die bei der öffentlichen Hand für die kommunale Wärmeplanung anfallen. Das geht aus einer Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID) der Universität Leipzig hervor, die Table.Briefings vorab […]
Mit Beginn des neuen Schuljahres ist in Baden-Württemberg am Montag auch der letzte Jahrgang gestartet, der einen Werkrealschulabschluss ablegen kann. Die Gemeinden üben scharfe Kritik daran, dass die Werkrealschulen künftig nur noch den fünfjährigen Hauptschulabschluss anbieten sollen. Gemeindetagspräsident Steffen Jäger sagte: “Ein großer Teil der 224 Werkrealschulstandorte wird sowohl hinsichtlich der dort erzielten pädagogischen Erfolge […]
Nach 20-jährigem Ringen tritt am Donnerstag das neue Staatsbürgerschaftsrecht in Kraft. “Deutschland ist damit endlich auf der Höhe der Zeit als modernes Einwanderungsland”, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, Table.Briefings. Das Gesetz erlaubt den Zugang zum deutschen Pass bereits nach fünf (statt bisher acht) Jahren Aufenthalt in Deutschland. Weitere Voraussetzungen, die teilweise aber eher […]
Am Mittwoch treffen sich die zuständigen Ministerinnen und Minister unter dem Vorsitz von Bayern in Berlin. Hintergrund ist die Überlastung vieler Kommunen im Zuge des 2023 ausgeweiteten Anspruchs auf Wohngeld. Über ein Jahr später herrsche in vielen Behörden “noch immer großer Antragsstau mit langen Bearbeitungszeiten”, sagte der BMK-Vorsitzende Christian Bernreiter zu Table.Briefings.Der CSU-Politiker sieht den […]
Kommunen können – und sollten – bei der momentan laufenden Wärmeplanung Wasserstoffnetze in der Regel frühzeitig ausschließen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der auf Umweltrecht spezialisierten Kanzlei Günther, welches das Umweltinstitut München zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH), dem WWF, GermanZero und dem Klima-Bündnis in Auftrag gegeben hat. Ein Gebiet, in dem bereits ein […]
Am Dienstag präsentierten die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) und das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) zusammen mit mehreren Energieagenturen den aktualisierten Wertschöpfungsrechner für Erneuerbaren-Projekte. Dieser berechnet für Kommunen die Effekte neuer Technologien auf CO₂-Einsparungen und Wertschöpfung. Insgesamt 27 verschiedene Erneuerbaren-Technologien – vom Holzhackschnitzel-Heizwerk bis zum Windpark – können demnach für die Jahre 2019, 2025 […]
Über hundert Städte in Deutschland haben grundsätzlich Interesse, eine kommunale Einwegverpackungssteuer nach Tübinger Vorbild einzuführen. Dies hat eine Umfrage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter Städten und Gemeinden ergeben. Konstanz, Heidelberg und Kleinmachnow sowie zuletzt Freiburg haben eine Einwegsteuer bereits auf den Weg gebracht.In Tübingen müssen Imbisse und Restaurants für Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck bereits seit […]
Herr Kämpfer, Sie sind vor zehn Jahren zum Oberbürgermeister von Kiel gewählt worden, vor fünf Jahren wurden Sie mit Zweidrittel-Mehrheit im Amt bestätigt. Das ist ja ein Ergebnis, von dem die SPD anderswo nur träumen kann. Was ist Ihr Geheimnis?Ich glaube, es ist kein persönliches Geheimnis. Bürgermeisterwahlen sind immer auch Persönlichkeitswahlen, da gibt es auch […]