“Es gibt keinen Grund, Michael Kretschmer zu wählen”, sagt Katja Meier, die als als Sachsens grüne Justizministerin fast fünf Jahre lang mit ihm zusammen regiert hat. Die Landtagswahl ist knapp drei Monate her. Viele Stunden Sondierungen von CDU, SPD und BSW mündeten am 6. November in das Scheitern des Brombeer-Plans. In der Folgewoche entschieden sich […]
Nachmittags hatten sie noch gezittert in der SPD-Parteizentrale. Aber als sich die Werte stabilisierten, schien klar: Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident in Brandenburg. Und der mutmaßlich alte neue Ministerpräsident räumte in der Telefonschalte der Parteiführung entspannt ein: “Die Brandenburger SPD hat es euch in diesem Wahlkampf nicht immer leicht gemacht.” Vielleicht sei der Erfolg ja trotzdem […]
Bäume und Flussadern rauschen an Benjamin Raschke vorbei, eine Kuhweide, ein Landhaus aus einem früheren Jahrhundert. Seit Wochen mutet der Wahlkampf-Alltag ähnlich an, im Endspurt intensivieren die Grünen nochmal, mit ihrem “72-Stunden-Wahlkampf”. “Wir wissen, wie viele Leute sich erst am Schluss entscheiden”, sagt Raschke, der mit Antje Töpfer zusammen Spitzenkandidat der Partei in Brandenburg ist. […]
Es war keine Überraschung. Seit über zwei Jahren führte die AfD die Wahlumfragen in Thüringen an. Nun ist es geschehen: Die rechtsextreme Partei ist mit 32,8 % erstmals stärkste Kraft geworden und hat mit 32 Sitzen deutlich mehr als ein Drittel der Sitze im Thüringer Landtag. Diese Sperrminorität könnte den politischen Betrieb einschränken.Rot-Rot-Grün beendete gerade […]
Die Landtagswahl vor einer Woche ist für Sachsens Grüne denkbar knapp ausgegangen. Wie geht es Ihnen inzwischen?Ich bin müde und tiefenerschöpft, die Gesamtsituation beschäftigt mich ziemlich. Ich gucke auch noch sehr auf den Wahlkampf, dessen Zuspitzung, Atmosphäre und Stimmung auf so vielen Ebenen Grenzen gerissen hat. Diese 5,1 Prozent waren so furchtbar hart erkämpft. Welche Grenzen […]
Wie reden wir in der Gesellschaft über Ostdeutschland?Vor der Gründung von “Wir sind der Osten” wurde häufig medial von “dem Ostdeutschen” gesprochen und der rechtsextreme Wähler gemeint – das habe ich für eine wehrhafte Demokratie als problematisch empfunden. Gleichzeitig haben viele Menschen aus der ostdeutschen Region ihre Herkunft nicht sichtbar gemacht. Wir haben sie ermutigt, […]
Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen ist verständlich, dass die Grünen nach den schweren Schlappen in Sachsen und Thüringen noch immer vor allem enttäuscht sind. Trotzdem werden sie sehr bald gezwungen sein, sich auf […]
Christian Lindner ist in diesen Auftritten routiniert. An Montagen nach Wahlabenden tritt der Parteichef und Finanzminister im Atrium des Hans-Dietrich-Genscher-Hauses gemeinsam mit den Spitzenkandidaten vor die Presse und erklärt, warum die FDP mal wieder verloren hat. Von einem “bitteren Ergebnis” ist dann meist die Rede. Garniert werden die Ansprachen trotzdem mit Lob für die Spitzenkandidaten, […]
Paolo Gentiloni ist aller Voraussicht nach nur noch wenige Wochen im Amt, der scheidende EU-Wirtschaftskommissar kann daher freimütiger über politischen Entwicklungen in Mitgliedstaaten sprechen. “Der Groll gegen alles und jeden hat gesiegt”, kommentierte der italienische Sozialdemokrat das starke Abschneiden von AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen. Profitiert von diesem Groll hätten […]
Die Menschen in Sachsen und Thüringen haben gewählt – und das Ergebnis ist eine politische Abrechnung mit der Bundesregierung. Zusammen kommen SPD, Grüne und FDP in Sachsen wie in Thüringen auf nicht mehr als 13 Prozent; die AfD dagegen erreicht in Hochrechnungen in Sachsen knapp 32 und in Thüringen knapp 31 Prozent. Außerdem haben AfD und […]