Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: “Ich bin bereit, zusammenzuarbeiten, wie wir es vier Jahre lang getan haben. Mit Ihren Überzeugungen und mit meinen. Mit Respekt und Ehrgeiz. Für mehr Frieden und Wohlstand. (…) Ich habe gerade mit dem Kanzler gesprochen @OlafScholz. Wir werden uns in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa einsetzen. […]
Die US-Wahl wird weltweit mit großem Interesse verfolgt – und dies besonders aus geopolitischer Hinsicht. Seit einiger Zeit wird die Welt immer stärker geprägt von machtbasierten Beziehungsgefügen, in denen um Einflusszonen gerungen wird und internationale Regeln und Verhandlungslösungen weniger Geltung haben dürften. Wie die USA sich in dieser Welt positionieren, wird diese Entwicklung maßgeblich beeinflussen. Für […]
Am Rande des Washingtoner Nato-Gipfels am 10. Juli 2024 erklärten die USA und Deutschland bilateral die Absicht, ab 2026 konventionelle landgestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren: SM-6 Standardraketen, Tomahawk Marschflugkörper und neu entwickelte Hyperschallraketen (LRHW Dark Eagle).Stationierung war vor russischem Angriff auf die Ukraine geplantDie Raketen gehören strukturell zur 2. Multi-Domain Task Force (MDTF). Sie […]
“Wir sind uns beide einig, dass wir den europäischen Pfeiler in der Nato stärken müssen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei seiner Pressekonferenz mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der zu seinem Antrittsbesuch in Berlin war. Seine Amtsübernahme könnte der Anfang einer neuen Ära sein: Kaum einen Monat im Amt hat Mark Rutte mit […]
Vladimir Putin sei fest überzeugt, dass die Europäer schwach seien, sagte Finnlands ehemaliges Staatsoberhaupt Sauli Niinistö am Ende der Präsentation auf die Frage, wie der russische Präsident gestoppt werden könne: “Wir müssen ihm zeigen, dass wir stark sind.” Und zwar stark nicht nur gegenüber militärischer Bedrohung im Osten, sondern im Sinne auch von Resilienz mit […]
Professor Wu, Japans Premierminister Shigeru Ishiba und seine die Liberaldemokratische Partei (LDP) haben bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag an Unterstützung verloren. Wie sehen Sie jetzt seine Position und seinen Ansatz für die Außen- und Verteidigungspolitik?Ishiba ist nach den Wahlen zweifellos geschwächt. Er muss sich nach neuen Partnern umsehen. Dies dürfte zu Instabilität führen, in […]
Der finnische Präsident Alexander Stubb hat Chinas Staatschef Xi Jinping aufgefordert, Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs zu bewegen. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters habe Stubb während seines derzeitigen Besuchs in Peking nach eigenen Angaben auch die nordkoreanischen Waffenexporte und Truppenentsendungen nach Russland thematisiert.Die Beziehungen zu Nordkorea, das Russland bis zu 10.000 Elitesoldaten zur Verfügung […]
Cyberangriffe auf Parteien, Kommunalverwaltungen oder auf sicherheitsrelevante Behörden, Desinformationskampagnen orchestriert durch digitale Manipulationsökosysteme, Sabotageakte an Stromtrassen oder Lichtwellenleiterkabeln der Deutschen Bahn, Spionagefälle in deutschen Sicherheitsbehörden: Die Anzahl und Dichte der hybriden Attacken auf Deutschland haben zugenommen. Bei der öffentlichen Anhörung der Nachrichtendienste warnte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang vor noch aggressiveren Angriffen […]
Volkswagen plant drastische Sparmaßnahmen, die einen erheblichen Stellenabbau umfassen könnten. VW plant, bis zu 30.000 Arbeitsplätze in Deutschland zu streichen. Mindestens drei deutschen Werke sollen geschlossen werden.Zusätzlich zu den Stellenstreichungen plant VW auch erhebliche Einsparungen bei den Gehältern. Es wird berichtet, dass die verbleibenden Mitarbeiter mit Gehaltskürzungen von bis zu 18 Prozent rechnen müssenIn Erfurt, […]
Obwohl derartige Koalitionen vor wenigen Wochen undenkbar gewesen wären, nehmen in Erfurt, Potsdam und Dresden Bündnisse mit dem BSW Gestalt an. Allen Bauchschmerzen zum Trotz haben CDU, BSW und SPD in Dresden weitere Gespräche angekündigt – und sind in Thüringen schon einen Schritt weitergegangen. Dort haben sie sich auch von angedrohten Brüchen nicht beirren lassen […]