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NGO

Li Shuo – Politikberater bei Greenpeace Ostasien
Redaktion Veröffentlicht: 15.12.2021

Li Shuo – Politikberater bei Greenpeace Ostasien

Seine letzte arbeitsbedingte Reise vor Beginn der Corona-Pandemie führte ihn nach Deutschland, Berlin. Die Stadt ist ihm nicht fremd: 2015 arbeitete Li Shuo hier im Rahmen des Internationalen Klimaschutzstipendiums der Humboldt-Stiftung. Auf die Frage, ob er die Landessprache gelernt habe, antwortet er bescheiden, aber grammatisch einwandfrei auf Deutsch: “Ich verstehe mehr oder weniger, aber mein […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 15.12.2021

NGOs fordern EU-Boykott der Winterspiele

Mehr als 250 Nichtregierungsorganisationen haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union vor deren Gipfeltreffen am Donnerstag zu einem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking aufgerufen. In einem offenen Brief appellieren die Organisationen an die EU-Mitgliedsstaaten, aufgrund der schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen eine klare Botschaft an die chinesische Regierung zu senden. “Es besteht keine Aussicht […]

Nora Sausmikat – ein Leben für Chinas Zivilgesellschaft
Redaktion Veröffentlicht: 22.09.2021

Nora Sausmikat – ein Leben für Chinas Zivilgesellschaft

Als Nora Sausmikat Ende der Achtziger Jahre im alten Teehaustheater von Chengdu auf der Bühne steht, berichten Zeitungen und Fernsehen über die junge Europäerin, die Chinesische Oper beherrscht. Sie hat lange für diesen Moment trainiert. Sausmikat trägt einen riesigen, bunten Kopfschmuck und ein traditionelles Kostüm, führt Kopfstimme und Akrobatik auf. “Ich habe mich gefühlt wie […]

Christian Straube glaubt an Chinas Zivilgesellschaft
Redaktion Veröffentlicht: 26.07.2021

Christian Straube glaubt an Chinas Zivilgesellschaft

Christian Straube arbeitet seit 2019 als Programm-Manager im China-Programm der Stiftung Asienhaus. Zusammen mit seiner Kollegin Joanna Klabisch bemüht sich Straube um den zivilgesellschaftlichen Dialog mit China. “Die chinesische Zivilgesellschaft steht teilweise vor genau den gleichen Herausforderungen wie Zivilgesellschaften in Deutschland und Europa”, sagt er, wenngleich sie anders strukturiert ist. Besonders bei klassischen Umweltthemen, urbaner […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 21.05.2021

Europaparlament friert CAI formal ein

Der Zeitplan war ambitioniert: Nach der politischen Einigung auf das Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) Ende Dezember hatte Brüssel dessen Ratifizierung für Frühjahr 2022 angepeilt. Nun brennt es an mehreren Ecken. Das Europäische Parlament stoppte am Donnerstag wie erwartet die Arbeit an dem Abkommen. Grund sind die Sanktionen aus Peking. Die Abgeordneten verabschiedeten […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 20.05.2021

EU muss sich rechtfertigen: Wie kam der Satz zu Stiftungen ins CAI?

Ein vermeintliches Detail im umstrittenen Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und China (CAI) sorgt weiterhin für Diskussionsstoff: der im Anhang aufgeführte Umgang mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) und politischen Stiftungen in der Volksrepublik. Vor allem ein Satz bereitet den Betroffenen Sorge. In diesem geht es um die Besetzung von Führungspositionen. China behält sich darin vor, leitende Stellen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 10.05.2021

Erneute Debatte um Umgang mit Stiftungen

Ein Abschnitt des Investitionsabkommens zwischen der EU und China (CAI) zum Umgang mit ausländischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) hat erneut für Verunsicherung gesorgt. Der Abgeordnete des Europaparlaments und Vorsitzende der China-Delegation, Reinhard Bütikofer (Grüne) warnte, dass die in dem Absatz festgelegte Einsetzung chinesischer Führungspersonen bei in China tätigen ausländischen Stiftungen und NGOs “faktisch auf KP-Kontrolle” […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 24.03.2021

EU-Kreise: über NGOs wurde bei CAI nicht verhandelt

Ein umstrittener Absatz im Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) zum Umgang mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) wurde EU-Kreisen zufolge einseitig von der chinesischen Seite eingebracht. Der entsprechende Absatz in den CAI-Annexen sei während der Verhandlungen nicht zur Sprache gekommen, berichten Quellen aus der EU-Kommission gegenüber China.Table. Bei dem Passus handele es sich um einen “einseitigen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 22.03.2021

Stiftungen und NGOs: Sorge wegen CAI-Absatz

Die Arbeit für ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGO), wie Umweltbewegungen und Stiftungen, in China ist ohnehin hart. Seit Anfang 2017 gilt in der Volksrepublik ein strenges Gesetz, das die Möglichkeiten der NGOs stark beschränkt. Unter anderem unterstellt es die Arbeit sämtlicher ausländischer NGOs seitdem der Aufsicht des Ministeriums für Staatssicherheit, das für sein oft ruppiges und willkürliches […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 29.01.2021

TI: Korruption ist tief verwurzelt

Gemessen an den erreichten Punkten bleibt die Volksrepublik aber weiterhin unter dem globalen Durchschnitt. Im von TI erstellten Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2020 erreichte das Land Platz 78 von 179. Im Jahr 2019 lag China auf Rang 80, 2018 auf Rang 87. Seit Chinas Tiefpunkt im Ranking 2014 habe es zwar signifikante Verbesserungen gegeben, […]