“Nach 34 Jahren haben die Wähler in Thüringen und Sachsen die Parteienlandschaft, die ihnen 1990 übergestülpt wurde, umgekrempelt”, sagt Derek Scally, Deutschlandkorrespondent der Irish Times im Podcast von Table.Briefings. Wenn Wähler eine elf Monate alte populistische Wundertüte wie das BSW bevorzugten, “haben die anderen Parteien – nicht nur in Ostdeutschland – ein ernsthaftes Glaubwürdigkeitsproblem”. Viele […]
An diesem Sonntag droht eine Zäsur in Deutschland. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnte laut Umfragen eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft in einem Landtag werden. In Thüringen liegt die AfD bei der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF mit 29 Prozent vor der CDU mit 23 Prozent. Auf Platz drei rangiert das BSW mit 18 […]
Überraschend gute Nachrichten für die Grünen: Trotz andauernder Kritik der Wirtschaft und weiter schwächelnden Werten in den Umfragen ist die Öko-Partei die beliebteste politische Kraft bei den Unternehmensgründerinnen und -gründern. Das geht aus dem Deutschen Startup Monitor 2024 hervor, der Table.Briefings exklusiv vorliegt, am Mittwoch veröffentlicht werden soll und vom Startup-Verband, einem Zusammenschluss von rund […]
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird die Ampel voraussichtlich kein überarbeitetes Gesetz zur Wahlrechtsreform in den Bundestag einbringen. Das war am Dienstag aus Koalitionskreisen zu vernehmen. Das Gericht hatte die geplante Abschaffung der Grundmandatsklausel für verfassungswidrig erklärt. Diese hat festgelegt, dass drei gewonnene Direktmandate für den Einzug einer Partei in den Bundestag reichen, auch wenn […]
Die Ampel-Koalition blickt an diesem Dienstag wieder einmal gebannt nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht könnte die Reform des Wahlrechts kippen oder Nachbesserungen anmahnen. Aus Regierungskreisen heißt es, man erwarte, dass bezüglich der geplanten Abschaffung der Grundmandatsklausel Korrekturen angemahnt werden könnten. Man wolle im Fall eines kritischen Urteils auch erneut auf die Union zugehen, sagte einer der […]
Dem ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma droht der Ausschluss aus dem African National Congress (ANC), der Partei, die er einst führte. Der ANC hat ein Disziplinarverfahren gegen Zuma eingeleitet, weil er als Vorsitzender der abtrünnigen MK-Partei im Vorfeld der Wahlen im Mai Wahlkampf gegen den ANC betrieben hat. Bereits im Januar hatte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula […]
Die Frage, wer die Grünen im kommenden Jahr in die Bundestagswahl führen wird, scheint entschieden zu sein. Und zwar zugunsten von Robert Habeck. Annalena Baerbock erklärte am Mittwochabend in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN, dass sie nicht noch einmal Kanzlerkandidatin der Grünen sein will. Ihre Begründung: Sie wolle sich in Anbetracht der Vielzahl internationaler […]
Sechs Monate nach der Gründung und zwei Monate vor den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zeigt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereit, zu regieren. Je nach Wahlausgang gilt eine Regierungsbeteiligung sogar als durchaus wahrscheinlich. Bildungspolitisch verspricht die junge Partei “beste Bildungschancen” und eine “Rückbesinnung” auf das Erlernen der Kernkompetenzen. Smartphones und Tablets sollen […]
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen steht offenbar vor dem Wechsel in die CDU. Die 30-jährige Wirtschaftspolitikerin aus Baden-Württemberg soll aus Enttäuschung über die grüne Wirtschaftspolitik schon vor Wochen den Kontakt zur CDU aufgenommen haben, erfuhr Table.Briefings aus Parteikreisen. Mit CDU-Parteichef Friedrich Merz, dem Chef der baden-württembergischen Landesgruppe, Andreas Jung, und dem Chef der Südwest-CDU, Manuel Hagel, […]
600 AfD-Delegierte bestimmen am Wochenende über die künftige Machtstruktur der Partei. Ein Netzwerk von AfDlern zwischen 30 und 40 Jahren strebt seit einiger Zeit nach mehr Macht. Der bekannteste Vertreter ist Bundestags-Fraktionsvize Sebastian Münzenmeier aus Rheinland-Pfalz, der dem Vernehmen nach gern Generalsekretär werden würde. Die Installation eines Generalsekretärs würde nach derzeitiger Satzung das Ende der […]