Russland

Sechs Wochen nach den Vorwürfen mehrerer Historiker gegen Olaf Scholz und die SPD wegen deren Russlandpolitik hat jetzt der Vorstand des Willy-Brandt-Kreises, darunter Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Historiker Peter Brandt, reagiert. Mitunterzeichnet haben auch Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, der Verleger Detlef Prinz oder MdB Axel Schäfer. Sie werfen den Historikern um Heinrich-August Winkler in einem dreiseitigen […]

Der frühere Nationale Sicherheitsberater US-Präsident Donald Trumps, HR McMaster, hält die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine für entscheidend, um Russlands Vormarsch zu stoppen. “Sie würden die Situation entscheidend verändern”, sagte der frühere Generalleutnant der US-Armee im Gespräch mit Table.Briefings. Um effektiv gegen russische Gleitbomben vorzugehen, müsse die Ukraine nicht nur ihre Flugabwehr verbessern, sondern […]

Lange war innerhalb der Nato die Frage offen, wer die militärische Verantwortung für die Ostsee übernehmen soll. Jetzt scheinen sich die Staaten einig geworden zu sein: Deutschland wird als “Commander Task Force Baltic” (CTF Baltic) diese Führungsrolle übernehmen. Wer das Zwei-Sterne-Hauptquartier führen wird, lässt die Marine bislang offen und spricht offiziell nur von einem deutschen Konteradmiral. […]

Fällt das Wort “Kanonenfutter”, denkt man oft an den Stellungskrieg in Verdun im Ersten Weltkrieg oder die Schlacht um Stalingrad im Winter 1942/43. Das Wort steht für eine Kriegstaktik, die ohne Rücksicht auf Verluste das Leben von Soldaten riskiert. Für Saira Mohamed, Rechtsprofessorin an der University of California in Berkeley, erfährt der Begriff angesichts des […]

Die USA haben am Mittwoch neue Sanktionen gegen chinesische Unternehmen angekündigt, die Russland in seinen Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine unterstützt haben sollen. Das US-Finanzministerium nahm damit zum ersten Mal auch Hersteller von Baumwollzellulose und Nitrozellulose ins Visier. Dabei handelt es sich um Ausgangsstoffe für die Herstellung von Treibladungen und Raketentreibstoffen. fin

Der Militärexperte der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala, hat Olaf Scholz darin unterstützt, die übrigen europäischen Länder zu mehr Militärhilfe für die Ukraine aufzufordern. “Die anderen europäischen Partner machen derzeit zu wenig, da hat der Bundeskanzler völlig recht”, sagte Masala im Podcast Table.Today.Der Politikwissenschaftler erwartet zur Bundestagswahl eine massive Zunahme der Spionageaktivitäten und […]

Mit dem heutigen 30. April endet das UN-Mandat der Sachverständigengruppe, die für die Überwachung der gemäß UN-Resolution 1718 gegen Nordkorea verhängten Sanktionen zuständig war. Die Abschaffung dieses Gremiums durch Russlands Veto gegen eine Verlängerung des Mandats am 28. März erscheint vielleicht unbedeutend, wenn man mit den internen Abläufen des UN-Sicherheitsrats nicht vertraut ist. Es verdeutlicht […]

So offensichtlich die Verbrechen der russischen Armee in der Ukraine sind, so schwierig ist ihre juristische Aufarbeitung. Mehr als zwei Jahre nach der Vollinvasion gibt es in der Ukraine bisher nur Verfahren gegen gefangene russische Soldaten. Strafprozesse gegen die Hauptverantwortlichen für die Verbrechen sind aktuell nicht vorstellbar.Am schwierigsten umzusetzen wäre eine Anklage der Verantwortlichen in […]

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des BSW, kritisiert die Freigabe der Militärhilfen für die Ukraine durch den US-Kongress. “Ich hätte es besser gefunden, man hätte Russland einen Vorschlag gemacht zu sagen: ‘Wir liefern keine Waffen mehr, wenn ihr bereit seid, sofort einem Waffenstillstand zuzustimmen’”, sagt Wagenknecht im Gespräch mit Helene Bubrowski. Die bisherigen Waffenlieferungen hätten den Krieg […]

Nach Ansicht der Umweltorganisation Urgewald ließe sich der ökonomische Druck auf Russland deutlich erhöhen, wenn die EU den Import und Handel mit russischem LNG verbieten würde. Nach einer solchen Maßnahme stünde das wichtigste russische Exportterminal Sabetta vor massiven logistischen Problemen.“Fielen die nahegelegenen EU-Häfen und -Gewässer als Ziele und Umschlagplätze aus, würden die Transportwege für russisches […]