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China-Sanktionen

Newsdesk Veröffentlicht: 29.08.2022

USA streichen Flüge von chinesischen Airlines

Die USA streichen infolge eines Streits wegen Sanktionen gegen US-Fluggesellschaften etliche Flüge nach China. Vom fünften bis zum 28. September werden 26 Flüge von vier chinesischen Fluggesellschaften ausgesetzt, teilte die US-Regierung am Donnerstag mit. Betroffen seien Strecken von Air China, China Eastern Airlines, China Southern Airlines und Xiamen Airlines. Damit reagierte das US-Verkehrsministerium auf die […]

Manöver mit ungewissem Ende
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 08.08.2022

Manöver mit ungewissem Ende

China hat am Sonntag offengelassen, ob es die Marine-Manöver um Taiwan als beendet ansieht. Geplant waren Übungen bis Sonntagmittag. Die Volksbefreiungsarmee selbst hielt sich am Sonntag jedoch mit Details zurück. Sie verwendet in ihrer aktuellen Mitteilung das Wort “fortsetzen”, ohne klar zu sagen, ob das Manöver fortgesetzt wurde oder ob es sich weiterhin in Fortsetzung […]

Indien geht rabiat gegen chinesische IT-Firmen vor 
Redaktion Veröffentlicht: 01.08.2022

Indien geht rabiat gegen chinesische IT-Firmen vor 

Für chinesische Technologie-Konzerne läuft die Expansion ins Ausland schleppend. Zuerst waren es westliche Staaten, allen voran die USA, die den Firmen aus Angst vor Spionage und vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen mehr und mehr die Türen verschlossen haben. Nun nimmt der Druck auch im Nachbarland Indien massiv zu. BBK Electronics etwa bekam das in den vergangenen Tagen gleich […]

Die USA umwerben China – während die EU schmollt
Frank Sieren Veröffentlicht: 01.07.2022

Die USA umwerben China – während die EU schmollt

Dieser Besuch ist bezeichnend für eine neue Konstellation in der sich neu formenden Weltordnung: Am 13. Juni hat US-Sicherheitsberater Jake Sullivan seinen direkten Ansprechpartner Yang Jiechi getroffen. Yang ist im Politbüro der Architekt der chinesischen Außenpolitik. Sullivan und Yang haben sich in Luxemburg getroffen: mitten in Europa, einen Katzensprung von Brüssel entfernt. Ein Stopp bei […]

Sanktionen schrecken chinesische Unternehmen ab
Redaktion Veröffentlicht: 18.05.2022

Sanktionen schrecken chinesische Unternehmen ab

Chinesische Exporte nach Russland sind im April im Vergleich zum Vorjahr um 26 Prozent zurückgegangen, obwohl das chinesische Handelsministerium seine Unternehmen auffordert, “sich nicht äußerem Druck zu beugen und keine unangemessenen Erklärungen nach außen abzugeben”.Der Rückgang geht vor allem auf Unternehmen zurück, die über eine große globale Präsenz verfügen und befürchten, bei einem andauernden Handel […]

China and EU maintain distance
Amelie Richter Veröffentlicht: 04.04.2022

China and EU maintain distance

Barely 15 minutes after China’s leader Xi Jinping met with EU representatives, the Chinese side had already released the first statement with quotes: The People’s Republic hopes that Europe will formulate an independent understanding of China, maintain an independent China policy and jointly advance stable China-EU relations, the statement said. Xi spoke about the Covid […]

China und EU bleiben auf Distanz
Amelie Richter Veröffentlicht: 04.04.2022

China und EU bleiben auf Distanz

Schon 15 Minuten nach dem Treffen von Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping mit den EU-Vertretern hatte die chinesische Seite bereits die erste Mitteilung mit Zitaten veröffentlicht: Die Volksrepublik hoffe, dass Europa ein eigenständiges China-Verständnis formuliert, eine eigenständige China-Politik aufrechterhält und gemeinsam stabile China-EU-Beziehungen vorantreibt, hieß es darin. Xi sprach über die Corona-Pandemie und globale […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 03.03.2022

EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Desinformation

Das EU-Parlament warnt vor zunehmenden Desinformationskampagnen aus China. Um dem Problem beizukommen, fordert das Parlament ein EU-Sanktionssystem. Vor allem im Westbalkan sei die Desinformation aus Fernost “viel diffiziler” geworden, sagte die Grünen-Europaabgeordnete Viola von Cramon-Taubadel am Mittwoch. In der Region kauften chinesische Herausgeber Zeitungen oder gründeten eigene Publikationen, womit eine China-kritische Berichterstattung im Westbalkan immer […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 02.02.2022

EU-Instrument gegen wirtschaftliche Erpressung reicht nicht aus

Nach Ansicht von Analysten der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) muss die EU wirtschaftlichem Druck aus China effektiver begegnen. In einem am Dienstag erschienenen Report empfehlen sie weitere Schritte zusätzlich zu dem geplanten Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang (“anti-coercion instrument”, ACI). Kein Instrument allein könne den Erfolg garantieren, schreiben die Analysten. “Die EU muss […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 02.02.2022

EU instrument against economic coercion is insufficient

Analysts at the think tank European Council on Foreign Relations (ECFR) stated the EU needs to counter economic pressure from China more effectively. In a report published on Tuesday, ECFR recommends further steps in addition to the planned anti-coercion instrument (ACI). A single instrument alone can guarantee success, the analysts write. “The EU needs to […]