Eigentlich war es eine Niederlage, die Johannes Vogel nach China führte. Der FDP-Politiker hatte gerade seinen Job als Bundestagsabgeordneter verloren. Die Partei war bei den Bundestagswahlen 2013 krachend gescheitert. Von 14,6 Prozent rauschten die Liberalen auf 4,8 Prozent ab. Vogel sagt, damals habe er miterlebt, wie man eine Partei vor die Wand fährt. Und was […]
Die litauische Regierung erwägt ein Hilfspaket in Höhe von bis zu 130 Millionen Euro, um Unternehmen zu unterstützen, die von einer chinesischen Zollblockade betroffen sind. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung seien den Unternehmen zunächst sechs Millionen Euro zugewiesen worden, sagte Litauens Finanzministerin Gintarė Skaistė. China habe “unangekündigte Sanktionen” gegen litauische Firmen verhängt. Im […]
Neues Jahr, neue EU-Ratspräsidentschaft: Am 1. Januar hat Frankreich die Führung im Gremium der Staats- und Regierungschefs übernommen. In der französischen Hauptstadt trug zu diesem Anlass sogar der Eiffelturm die EU-Flagge. Nach der relativ schwachen und von Kontroversen begleiteten Ratspräsidentschaft der Slowenen unter dem umstrittenen Ministerpräsidenten Janez Janša übernimmt nun Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. Die […]
China hat die im Zusammenhang mit der Opioid-Krise in den USA verhängten Sanktionen gegen Hersteller von Schmerzmitteln in der Volksrepublik verurteilt. China lehne die Strafmaßnahmen der USA “entschieden ab”, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Er forderte Washington auf, die Ursachen für den Missbrauch von Opiaten in den USA zu ergründen und nicht […]
Kaum eine Woche nach US-Präsident Joe Bidens Demokratiegipfel sucht die chinesische Regierung den demonstrativen Schulterschluss mit Russland. Der chinesische Staatschef Xi Jinping und sein russischer Kollege Wladimir Putin wollen am Mittwoch ein virtuelles Gipfeltreffen abhalten. “Die beiden Staatsoberhäupter werden einen umfassenden Überblick über die chinesisch-russischen Beziehungen und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen in diesem Jahr […]
Sensetime ist eine der KI-Firmen, die ihre Anwendungen bereits in der Praxis einsetzt. Die Software des Unternehmens leistet Personenerkennung mit vorher unbekannter Genauigkeit. Doch trotz Interesse der Investoren hat das Unternehmen einen geplanten Börsengang in Hongkong vorläufig verschoben. Grund ist eine Entscheidung der US-Regierung. Diese hat neue Sanktionen gegen Sensetime verhängt (China.Table berichtete), die auch […]
Der geopolitische Streit zwischen China auf der einen Seite und den USA mit ihren Verbündeten auf der anderen Seite spitzt sich weiter zu. Nach dem Demokratiegipfel in Washington hat die chinesische Führung die US-Demokratie als “Massenvernichtungswaffe” bezeichnet. Die USA hätten den Demokratiegipfel organisiert, um “Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als […]
Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen vier chinesische Beamte und eine Organisation wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verlängert. Die Strafmaßnahmen gelten nun bis Ende Dezember 2022, wie der EU-Rat am Montag mitteilte. Die EU hatte sich im März auf die Sanktionen verständigt, Peking reagierte seinerseits mit Strafmaßnahmen. Seither liegt das Investitionsabkommen CAI auf Eis. Die […]
Die Europäische Union wird ihre Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen chinesische Beamte und eine Organisation mit hoher Wahrscheinlichkeit erneuern. Der Ausschuss der EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten hat die Erneuerung der Strafmaßnahmen Informationen aus EU-Kreisen zufolge bereits bestätigt. Die Verlängerung der Sanktionen soll demnach bei einem Treffen von EU-Ministern Anfang Dezember genehmigt werden. Normalerweise folgen die Minister der […]
Die USA haben neue Sanktionen gegenüber 27 Unternehmen aus China, Japan, Pakistan und Singapur ausgesprochen. Washington wolle verhindern, dass US-Technologie für “militärische Fortschritte und Aktivitäten” genutzt werde, sagte die US-amerikanische Handelsministerin Gina Raimondo am Mittwoch.Die neuen Sanktionen spiegeln die wachsende Besorgnis wider, dass Peking Verschlüsselungstechnologien von US-Konzernen erwerben könnte. Von den 27 Unternehmen sind zwölf […]