Sicherheit

Wie das japanische Verteidigungsministerium mitteilte, ist ein chinesischer Flugzeugträger am Mittwoch zum ersten Mal in Japans angrenzende Gewässer vorgedrungen. Laut Verteidigungsministerium sei der Flugzeugträger Liaoning, der von zwei Zerstörern begleitet wurde, zwischen den südlichen japanischen Inseln Yonaguni und Iriomote in ein Gebiet eingedrungen, das sich bis zu 24 Seemeilen vor der japanischen Küste befindet.Japans stellvertretender […]

Für seinen neuen Bericht “Transparency and Integrity Risks in China’s Research Ecosystem” hat der China-Analyst und Linguist Jeffrey Stoff Beispiele und Belege von wissenschaftlichem Fehlverhalten gesammelt. Sie sollen zeigen, dass und vor allem wie China – mutmaßlich als Teil seiner geopolitischen Strategie, zur weltweit führenden Wissenschaftsnation zu werden – systematisch und vorsätzlich gegen das Wertesystem […]

Die EU-Kommission will die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Ungarn und China unter die Lupe nehmen. Die Brüsseler Behörde prüfe derzeit die Vereinbarkeit zweier Absichtserklärungen zwischen dem EU-Staat und der Volksrepublik mit dem EU-Recht, wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in einer schriftlichen Antwort an das EU-Parlament mitteilte. Die ungarischen Behörden seien aufgefordert, Informationen über Zweck und Umfang der Kooperation […]

Die UN-Mission Monusco leistet im Kampf gegen die Miliz Mouvement du 23 mars (M23) nur logistische Hilfe. Daher hat Kinshasa Truppen der Staatengemeinschaft im südlichen Afrika SADC und aus Burundi verpflichtet. Sie hat zudem Zivilisten und Milizen bewaffnet, die sich aus Ethnien rekrutieren, die mit den Tutsi verfeindet sind. Die M23 besteht mehrheitlich aus Tutsi-Kämpfern. […]

Auf der Sicherheitskonferenz Globsec Forum 2024 in Prag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine stärkere Eigenständigkeit und Verantwortung Europas in Sicherheitsfragen gefordert. In ihrer Grundsatzrede betonte sie, dass die EU angesichts der geopolitischen Spannungen eine umfassende Neuausrichtung ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik brauche. “Europa zu schützen, ist in erster Linie die Aufgabe Europas”, erklärte von […]

Die Minister Nancy Faeser und Marco Buschmann haben nach der Terrortat von Solingen heute schnellere Abschiebungen und Zugangsbeschränkungen gefordert. Lassen sich dadurch Terrorakte verhindern? Abschiebungen sind keine vorrangigen Ziele, sondern populistische Forderungen, die kriminologisch relativ wenig zur Bekämpfung von Terrorismus beitragen. Einen Terroristen der Taliban etwa würde die Abschiebung nach Afghanistan doch nicht abschrecken, im […]

Die andauernden Konfrontationen zwischen philippinischen und chinesischen Schiffen im Südchinesischen Meer haben sich am Montag fortgesetzt. Demnach sei es in den frühen Montagstunden gleich zu mehreren Kollisionen gekommen, für die beide Staaten die jeweils andere Seite verantwortlich machten.Der Vorfall ereignete sich rund 230 Kilometer westlich der philippinischen Provinz Palawan in der Nähe des Sabina-Riffs, das […]

Die Fregatte “Baden-Württemberg” und das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” navigieren im September möglicherweise durch die Straße von Taiwan. “Die Entscheidung ist noch nicht getroffen”, sagte Flottillenadmiral Axel Schulz, der den deutschen Marineverband im Indopazifik führt, der Nachrichtenagentur Reuters. Auch das Wetter spiele eine Rolle. Für deutsche Kriegsschiffe wäre es die erste Durchfahrt seit 2002.“Es geht […]

Der Zeitpunkt zeugt nicht von besonderem Fingerspitzengefühl: Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und sechs Wochen vor den Wahlen in Brandenburg äußern Grünen-Abgeordnete Kritik an den deutschen Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz. “Wir wenden uns heute mit Sorgen hinsichtlich der vom Bundesinnenministerium eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich […]

Rebecca Spyke Keiser, Leiterin der Abteilung für Forschungssicherheit bei der obersten US-Forschungsbehörde National Science Foundation (NSF), plädiert für eine stärkere Risikoaufklärung für Forschende in Bezug auf China. “Das größte Sicherheitsrisiko ist der Missbrauch von Forschung und Technologie für unethische Zwecke”, sagt Spyke Keiser im Interview mit Table.Briefings. Dazu komme die Gefahr des Technologiediebstahls für unethische […]