Der gemeinnützige Software-Anbieter Mozilla und mehrere Dutzend zivilgesellschaftliche Organisationen haben von Binnenmarktkommissar Thierry Breton eine Klarstellung zu Äußerungen über mögliche Sperrungen von Digitalanbietern verlangt. In einem Interview mit FranceInfo anlässlich der Krawalle in Frankreich hatte Breton am 10. Juli gesagt: “Wenn es Inhalte gibt, die etwa zum Aufstand aufrufen, oder sogar zum Töten, haben sie […]
Wenn es nach Binnenmarktkommissar Thierry Breton ginge, müssen Netzbetreiber chinesische Techniklieferanten wie Huawei oder ZTE aus ihren Netzen verbannen – vor allem aus den strategisch wichtigen Mobilfunknetzen der fünften Generation (5G). Wiederholt hat die Kommission vor den Risiken gewarnt, die bestimmte Anbieter von Mobilfunkausrüstungen für die Sicherheit in der Union darstellten. Im Jahr 2020 stellte […]
Erst Twitter, jetzt Tiktok. In Vorbereitung auf den DSA hat die Kommission jetzt auch die chinesische Plattform Tiktok an ihrem europäischen Standort in Dublin einem Stresstest unterzogen. Am Dienstag unterrichtete Binnenmarktkommissar Thierry Breton den Vorstandsvorsitzenden Shou Zi Chew über die Ergebnisse der Übung. Breton begrüßte, dass Tiktok sich freiwillig bereit erklärt habe, einen Stresstest durchzuführen. […]
Die EU-Kommission hat eine neue Strategie zum Web 4.0 und virtuellen Welten beschlossen. So will sie den technologischen Wandel steuern und ein vertrauenswürdiges, sicheres Umfeld für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schaffen. Mit ihrer Mitteilung setzt die EU ein politisches Signal, dass auch im Metaverse die Regeln der EU gelten und dass die EU […]
Binnenmarktkommissar Thierry Breton und eine Delegation des JURI-Ausschusses reisten vergangene Woche zu Gesprächen ins Silicon Valley. Dabei ging es unter anderem um die Regeln zu Künstlicher Intelligenz (KI). Breton weihte außerdem das neue European Union Office in San Francisco ein. Dabei tauschte sich Breton auch mit Eleni Kounalakis aus, Vizegouverneurin von Kalifornien. Mit dem Büro […]
Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat die Mitgliedstaaten der EU erneut aufgefordert, risikobehaftete Anbieter beim Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze auszuschließen. Namentlich erwähnte Breton die beiden chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE. Es sei der EU gelungen, die Abhängigkeiten in anderen Bereichen wie etwa dem Energiesektor in kürzester Zeit zu verringern. “Bei 5G sollte es nicht anders sein”, sagte Breton. […]
in Bälde wird die EU-Kommission darüber berichten, wie die Mitgliedstaaten die Empfehlungen zur Sicherung der 5G-Mobilfunknetze umsetzen. Thierry Breton nimmt das Ergebnis bereits vorweg: nicht ausreichend. Praktisch alle Mitgliedstaaten hätten die Grundsätze aus der 2020 beschlossenen Toolbox zwar in nationales Recht umgesetzt, sagte der Binnenmarktkommissar. Aber nur eine Minderheit habe diese tatsächlich auch angewandt auf […]
Kommt die Internetsteuer oder nicht? Am Freitag endete die Einreichungsfrist für die Sondierungskonsultation der Kommission über “Die Zukunft des elektronischen Kommunikationssektors und seiner Infrastruktur”. Die Auswertung wird weitreichende Folgen für den europäischen Telekommunikationsmarkt haben. Denn es geht um weit mehr als die Frage, ob die Kommission große Inhalteanbieter wie Alphabet, Meta oder Netflix dazu verpflichten […]
Die EU-Kommission hat Apple davor gewarnt, beim bevorstehenden Wechsel der Ladestecker-Technologie der iPhones einige Funktionen für vom Konzern zertifiziertes Zubehör zurückzuhalten. Einschränkungen im Zusammenspiel mit Ladegeräten seien unzulässig, betonte EU-Industriekommissar Thierry Breton in einem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt. Die EU-Richtlinie für einheitliche Ladegeräte soll vom 28. Dezember 2024 an greifen.In iPhones kommen seit 2012 Apples […]
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton präsentiert heute seinen Vorschlag, wie Brüssel Europas Verteidigungsindustrie zu mehr Zusammenarbeit und zu einem Ausbau der Produktionskapazitäten für Artilleriemunition bewegen will: “Ich bin überzeugt, dass wir innerhalb von zwölf Monaten in der Lage sind, unsere Produktionskapazitäten auf eine Million Geschosse pro Jahr erhöhen zu können“, sagte Breton. Der “act in support of […]