Tiktok-CEO Shou Zi Chew bemüht sich weiter, in Brüssel gute Stimmung für sein Unternehmen zu verbreiten. Es habe einen guten Austausch zwischen ihm und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton gegeben, twitterte Caroline Greer, Director Public Policy and Government Relations der chinesischen Video-App am Donnerstag. Das Gespräch mit Breton fand per Videochat statt.Tiktok begrüße die Gelegenheit, sein Engagement […]
Der Druck ist groß, besonders für Binnenmarktkommissar Thierry Breton: Nach den durch Pandemie und Krieg verursachten Lieferengpässen muss die EU nun auch auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act (IRA) reagieren – und hat den Termin für den Critical Raw Materials Act mittlerweile mehrmals vorverlegt. Ende November war die Frist für die öffentliche Konsultation, nun arbeitet […]
Shou Zi Chew, CEO der chinesischen Online-Plattform TikTok, trifft am morgigen Dienstag vier EU-Kommissare in Brüssel, um über die Datenschutzverpflichtungen durch neue EU-Verordnungen zu sprechen. Termine sind mit Margrethe Vestager (Wettbewerb), Věra Jourová (Werte), Ylva Johansson (Inneres) und Didier Reynders (Justiz) vereinbart. Ein Treffen mit Kommissar Thierry Breton (Binnenmarkt) ist ebenfalls noch im Januar geplant.In […]
Als Twitter Ende vergangener Woche seine Nutzungsbedingungen änderte, folgte fast zeitgleich die Sperrung mehrerer Konten von Journalisten. Elon Musk sieht seine Privatsphäre dadurch verletzt, dass die Daten seines Privatflugzeuges getwittert werden. Wie alle Zivilflugzeuge ist auch Musks Flugzeug mit einer öffentlich verfolgbaren Kennung ausgestattet. Doch der exzentrische Multimilliardär und Twitter-Besitzer ließ kurzerhand die Nutzungsregeln der […]
Das Metaverse ist ein noch weitgehend unerschlossener Raum. Nicht einmal eine exakte Definition des immersiven Internets gibt es. Dennoch investieren Unternehmen wie Meta, Microsoft oder Google bereits Milliarden in diese neuen digitalen Räume, die durch die Konvergenz von virtueller, erweiterter und physischer Realität entstehen. Und diesmal will die EU beim virtuellen Land Grabbing ein Wort […]
Twitters Kurs ist ungewiss. Nach Entlassungen und Kündigungen steht in Frage, ob und inwiefern die Social-Media-Plattform sich an geltendes und künftiges Recht in der EU halten will und kann. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat laut Kommissionsangaben nun mit Twitter-Eigentümer und CEO Elon Musk besprochen, wie die Plattform sich auf den Digital Services Act (DSA) vorzubereiten habe.“Ich […]
Thierry Breton hat recht. Das ist rekordverdächtig. Nach nur neun Monaten Beratung haben sich Kommission, Rat und Parlament Ende vergangener Woche auf ein Programm der Union für eine sichere Konnektivität im Weltraum geeinigt. IRIS2 steht für Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellite (Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten). Und die Kommission […]
Wettbewerber von Google haben erneut einen Beschwerdebrief an die EU-Kommissare Margrethe Vestager und Thierry Breton geschickt. Darin erneuern 43 Preisvergleichsdienste (CSS) aus ganz Europa ihre Forderung, dass die Alphabet-Tochter eine EU-Anordnung aus dem Jahr 2017 einhält, die mehr Wettbewerb auf ihrer Suchseite vorsieht. Der Brief, den unter anderem die deutschen Unternehmen Auspreiser.de, Billiger.de und Idealo.de […]
Deutschland bereitet eine neue Raumfahrtstrategie vor. Im digitalen Zeitalter und angesichts der geopolitischen Lage seien Fähigkeiten im Weltraum wesentliche Bausteine der deutschen und europäischen Souveränität, heißt es dazu in einem Impulspapier für die deutsche Raumfahrtpolitik, das Anna Christmann (Grüne) am Donnerstag vorstellte. Die Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt hatte Mitglieder der Raumfahrt-Community nach […]
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, sieht unverhältnismäßig tiefe Eingriffe in die Wirtschaft: “Die EU-Kommission schießt weit über das angekündigte Ziel hinaus, einen funktionsfähigen Binnenmarkt in Krisenzeiten sicherzustellen.” Die Krisenmaßnahmen hätten “stark interventionistische und planwirtschaftliche Züge”. Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte schon bei der Präsentation des Vorschlags versucht, genau diese Bedenken zu zerstreuen: “Nein, wir wollen keine […]