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Verkehrspolitik

Markus Grabitz Veröffentlicht: 05.10.2023

Kommission beschließt erste Fahrradstrategie

“Radfahren ist eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und integrativsten, kostengünstigsten und gesündesten Verkehrs- und Erholungsformen.” Das steht im Vorschlag der Kommission für die erste Erklärung der EU zum Radfahren, die die Kommission jetzt beschlossen hat. Die Erklärung hat neun Seiten und würdigt die Bedeutung des Radfahrens für Klimaschutz, Gesundheit und Volkswirtschaft. In der Präambel heißt es […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 21.09.2023

EU-Botschafter verschieben Euro-7-Abstimmung

Die Entscheidung über die Schadstoffnorm Euro 7 im AStV-1 wurde auf Freitag verschoben. Die spanische Ratspräsidentschaft hatte für Mittwochabend einen neuen Kompromissvorschlag angekündigt, der den Forderungen der Mitgliedstaaten Rechnung tragen soll. Wie zu hören ist, gibt es keine Unterstützung für die Forderung aus Deutschland, E-Fuels in Euro 7 zu regeln. Die Bundesregierung will ihre Zustimmung […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 20.09.2023

CO₂-Flottenziele für Lkw: Verkehrsausschuss will Ambitionsniveau senken

Der Verkehrsausschuss (TRAN) des EU-Parlaments hat am Dienstag über seine Stellungnahme zu den CO₂-Flottengrenzwerten für schwere Nutzfahrzeuge abgestimmt. Die Abgeordneten stimmten dafür, dass Hersteller die Verwendung von Kraftstoffen, die laut der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED) als CO₂-neutral gelten, als Emissionseinsparung ihrer Lkw-Flotten verrechnen dürfen. Dies würde neben den synthetischen E-Fuels auch Biokraftstoffe auf Basis von Palmöl, Soja […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 11.09.2023

Vorstoß für E-Fuels in Euro 7

Die Verhandlungen über die Schadstoffnorm Euro 7 gewinnen im Rat an Kontur. Die spanische Ratspräsidentschaft hat den fünften Kompromissvorschlag vorgelegt, der Table.Media vorliegt. Zugleich gibt es einen Vorstoß aus der Gruppe um Tschechien und Italien, die das Non-Paper vorgelegt hatten, in Euro 7 auch Regelungen für E-Fuels-only-Fahrzeuge und teils mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge aufzunehmen. Auch […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 10.09.2023

Vestager: EIB soll agiler werden

Margrethe Vestager wirbt für weitreichende Reformen bei der Europäischen Investitionsbank (EIB). “Geschwindigkeit ist entscheidend, aber die Bank ist dafür nicht bekannt”, sagte sie am Freitag vor Journalisten in Berlin. Die Bank sei in den vergangenen zehn Jahren enorm gewachsen, von 2.000 Mitarbeitern auf mehr als 4.000, sie habe die Aufgabe als EU-Klimabank neu übernommen und […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 08.09.2023

Berlin macht sich für Wasserstoffverbrenner stark

Beim Umweltministerrat am 16. Oktober will die spanische Ratspräsidentschaft die allgemeine Ausrichtung zur CO₂-Flottengesetzgebung bei schweren Nutzfahrzeugen erreichen. Dafür sind nach Informationen von Table.Media noch Sitzungen der Ratsarbeitsgruppe Umwelt am 22. und 28. September geplant. Danach soll im AStV-1 eine Einigung erzielt werden. Grundlage ist ein Kompromissvorschlag der spanischen Ratspräsidentschaft. Noch immer liegen die Vorstellungen […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 07.09.2023

Ringen um Euro-7-Kompromiss

Am Freitag will die spanische Ratspräsidentschaft einen neuen Kompromissvorschlag zur Schadstoffnorm Euro 7 vorstellen. Die Mitgliedstaaten hatten am vergangenen Freitag in der Ratsarbeitsgruppe den Kompromissvorschlag vom Juli diskutiert und Anmerkungen eingebracht haben, die Spanien nun in ein neues Papier gießen wird.Die Bundesregierung hat sich lange schwergetan, eine gemeinsame Haltung zu vereinbaren: Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.09.2023

CO₂-Emissionen bei Transporten sollen gezählt werden

Wie hoch ist der CO₂-Ausstoß bei einem Sitzplatz im Bus, im Zug oder in der Business-Class beim Flug von Hamburg nach Mailand? Bislang gibt es viele Berechnungsmethoden dafür, und die Ergebnisse weichen stark voneinander ab. Anbieter von Transportdienstleistungen dürften sich die für sie günstigste Methode zur Ermittlung der Emissionen heraussuchen. Dabei wird viel Greenwashing betrieben, […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 06.09.2023

Scholz hofft auf neue Handelsabkommen

Zur Eröffnung der internationalen Automobilmesse IAA Mobility in München versprach Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag, er werde in der EU “mit allem Nachdruck für Freihandelsabkommen werben”. Er sei zuversichtlich, dass man nach den Verhandlungsabschlüssen mit Neuseeland und Kenia bald auch “gute Nachrichten” aus den Verhandlungen mit Australien, dem Mercosur, Mexiko und Indonesien melden könne. Die […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 04.09.2023

E-Fuels: Wissing gegen höhere CO₂-Reduktion

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich gegen die Forderung der DG Clima, bei E-Fuels die Anforderung an die CO₂-Reduktion hochzuschrauben. Die DG Grow hatte vorgeschlagen, es bei der gängigen Definition zu belassen. Bei der E-Fuels-Konferenz in München, die vom Verkehrsministerium organisiert war, machte sich Wissing stark für eine praktikable Regelung, die die Verwendung von synthetischen […]